Der Rundfunkstaatsvertrag ist vom Rundfunkbeitragsstaatsvertrag zu unterscheiden. Der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag ist neben dem ARD-Staatsvertrag, dem ZDF-Staatsvertrag und dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag ein Bestandteil des Rundfunkstaatsvertrages. Wer also gegen die öffentlich/rechtlichen Rundfunkanstalten wegen der Beiträge vor Gericht ziehen will, sollte den grundsätzlichen Staatsvertrag einbinden. Ja und auch das Steuergesetz – so wie das Gericht im Urteil zu BVerwG 6… Rundfunkstaatsvertrag > Rundfunkbeitragsstaatsvertrag weiterlesen
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Beitragsservice ARD ZDF
Mich lässt der Gedanke einfach nicht los, dass die Beiträge gemäß Rundfunkgebührenstaatsvertrag nicht als Steuer definiert sind. Es gibt so viele Argumente, die rechtlich dafür sprechen, dennoch ziehen sich auch gelehrte Richter nur Gesetzesgrundlagen heran, die scheinbar dagegen stehen. In Anlehnung an meine Beiträge zu Urteil BVerwG 6 C 6.15
Ein religiöser Kulturschock – wir sind alle Sünder!
Ein Nachbar ist gestorben und mich ereilte ein religiöser Kulturschock! Keine angenehme Sache, zumindest nicht für die Lebenden. Als höflicher Nachbar und weil mein Mitgefühl den Hinterbliebenen gilt und ich gerne tröste, bin ich mit zur Beerdigung. Es war mir ein Bedürfnis die Familie moralisch zu unterstützen und in schwerer Stunde zu stärken. Also… Ein religiöser Kulturschock – wir sind alle Sünder! weiterlesen
GEZ – Rundfunkbeitrag Argumente bei Gericht
Der Weg vor Gericht gegen die GEZ-Gebühren bzw. Beitragszahlungen des Staatsvertrags zu Rundfunkgebühren ist beschwerlich. Oft sind es Formfehler und das fehlende Verständnis für die Rechtslage. Bei einem Prozess ist es wichtig, den Weg „korrekt“ zu beschreiten, sonst ist der Fall bereits im Vorfeld verloren. Derzeit wurden Urteile gesprochen, die mangels vorherigem Widerspruch gegen den… GEZ – Rundfunkbeitrag Argumente bei Gericht weiterlesen
GEZ wie Hundesteuer sind Willkür und verfassungswidrig
So ist es doch. Der „kleine Mann“ (Sandra würde nun der „deutsche Michel“ sagen) zahlt einfach, weil er Angst hat, sich gegen die ungerechte Behandlung aufzulehnen. Man hat Angst vor möglichen Konsequenzen. Dann kommen perfide Mahnschreiben mit mächtig angstmachenden Hinweisen: „Wenn du nicht sofort bezahlst, dann musst du zahlen bis zu schwarz wirst“ – gut… GEZ wie Hundesteuer sind Willkür und verfassungswidrig weiterlesen
Wir gegen Hundesteuer – Spenden und Propaganda für die Klage
Wenn wir vor dem MRK klagen wollen, in der großen Hoffnung, dass die blöde Hundesteuer endlich abgeschafft wird, brauchen wir Geld. Ich möchte Euch erklären, warum wir viel Geld brauchen, denn einige die zwar mit im Boot sitzen, wissen nicht, dass Klagen nicht ohne Anwalt geht und Anwälte sich ihr hart erlerntes Rechtswissen entsprechend honorieren… Wir gegen Hundesteuer – Spenden und Propaganda für die Klage weiterlesen
Was kostet ein kleiner Hund – Anschaffungskosten
Was kostet ein kleiner Hund? Wie hoch sind die Anschaffungskosten, was ist zu beachten beim Kauf. Hier habe ich mal einige Eckdaten zusammengetragen, was ein Hund bis 10 Kilo kosten dürfte. Es kommt jedoch darauf an, welche Ansprüche der Hundemensch selbst an sich stellt. Jedoch bleibe ich bei meinen Angaben jenseits der Luxuslinie.
HAY DAY – Wir gründen einen Clan
Nun kann man einen Hay Day Clan gründen. Es ist dabei nicht zwingend, das man mehrere Mitglieder einlädt, es ist jedoch erforderlich, wenn man am Derby teilnehmen möchte – auch alleine! Hier ein Resümee und einige Tipps.
HAY DAY – Ab Level 65 – Preisliste – Best of sell
Hallo Hay Day-Gemeinde! Heute möchte ich Euch die Preisliste der neuen Waren präsentieren und was man verdienen kann. Seit Juni 2014 haben wir ja nun auch Baumwolle, die wir verarbeiten dürfen. In der Näherei kann man dann aus den zuvor Geweben Stoffen Klamotten produzieren.
Jagdschein lebenslang, ohne weitere Prüfungen – Jagdunfälle Statistiken
Jagen ist anstrengend, jagen will gekonnt sein. Die Bestimmungen um den Jagdschein zu erhalten sind recht streng gehalten, man muss viel lernen und sich bewehren. Dennoch gibt es Jäger, die einen Jagdschein besitzen und nicht schießen können. Obwohl ein Jagdschein spätestens nach drei Jahren verlängert werden muss, unter bestimmten Auflagen, kommt es dennoch oft zu… Jagdschein lebenslang, ohne weitere Prüfungen – Jagdunfälle Statistiken weiterlesen