Perma_X – Seite 13

Der Reisbürger versus Reichsbürger

Der Reisbürger ist ein Bürger, der gerne Reis ist – hat er dann automatisch auch Schlitzaugen? Reis kommt aus China, also assoziiert der Mensch, Reis ist gleich Schlitzaugen – Toyota ist gleich Reiskocher! Alles abwertende Phrasen, von wem auch immer in die Welt gesetzt. Schade nur, dass die Mehrheit der Menschen dem folgen, was scheinbar… Der Reisbürger versus Reichsbürger weiterlesen

Hundesteuer – nehmen wir die Sache doch mal in die Hand!

Ja was denn nun? Ist der Hund eine Sache oder ist er keine Sache? Da ist sie nun wieder, die große Hundesteuer Diskussionsfrage. Gemäß BGB § 90a, ist ein Tier keine Sache mehr, aber dennoch sollen die Vorschriften für Sachen entsprechend angewendet werden. Das verstehe wer will. Aber mal von vorne:

Der gläserne Mensch – Datenverkauf legal

Neulich habe ich einen Brief der Firma Bürgel erhalten mit einem Datensatz an Informationen über mich, das mir schlecht wurde. Ich fragte mich, woher haben die sich das zusammengereimt und warum dürfen die das speichern und am Ende verkaufen? Der gläserne Mensch – Datenkauf legal >>>>

Heimarbeit wird unterschätzt – das Los der Heimarbeiter

„Weist Du was Mama…!“ sagt mein Sohn. „Du hast es gut. Du bist den ganzen Tag daheim und kannst machen, was Du willst und wann Du willst. Ein schöneres Leben kann man sich nicht vorstellen.“ Nun mein Sohn, ganz so einfach ist das nicht, denn Heimarbeit mit all seinen Folgen und Konsequenzen wird bei den… Heimarbeit wird unterschätzt – das Los der Heimarbeiter weiterlesen

GEZ – Beitragsservice ARD + ZDF Jahresabschluss 2014

Meine Recherche zu den Zwangs-Beiträgen, ehemals GEZ , heute Beitragsservice ARD und ZDF haben mich zum Jahresabschluss 2014 geführt. Ich wollte wissen, was dieser Geschäftszweig der Öffentlich- / Rechtlichen Rundfunkanstalten so kostet. Sprich, wie hoch die „Verwaltungskosten“ sind. Auf dem Weg ist mir jedoch noch etwas viel Interessanteres aufgefallen. Da stellt sich die Frage, warum… GEZ – Beitragsservice ARD + ZDF Jahresabschluss 2014 weiterlesen

Rundfunkstaatsvertrag > Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

Der Rundfunkstaatsvertrag ist vom Rundfunkbeitragsstaatsvertrag zu unterscheiden. Der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag ist neben dem ARD-Staatsvertrag, dem ZDF-Staatsvertrag und dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag ein Bestandteil des Rundfunkstaatsvertrages. Wer also gegen die öffentlich/rechtlichen Rundfunkanstalten wegen der Beiträge vor Gericht ziehen will, sollte den grundsätzlichen Staatsvertrag einbinden. Ja und auch das Steuergesetz – so wie das Gericht im Urteil zu BVerwG 6… Rundfunkstaatsvertrag > Rundfunkbeitragsstaatsvertrag weiterlesen

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Beitragsservice ARD ZDF

Mich lässt der Gedanke einfach nicht los, dass die Beiträge gemäß Rundfunkgebührenstaatsvertrag nicht als Steuer definiert sind. Es gibt so viele Argumente, die rechtlich dafür sprechen, dennoch ziehen sich auch gelehrte Richter nur Gesetzesgrundlagen heran, die scheinbar dagegen stehen. In Anlehnung an meine Beiträge zu Urteil BVerwG 6 C 6.15

GEZ – Rundfunkbeitrag Argumente bei Gericht

Der Weg vor Gericht gegen die GEZ-Gebühren bzw. Beitragszahlungen des Staatsvertrags zu Rundfunkgebühren ist beschwerlich. Oft sind es Formfehler und das fehlende Verständnis für die Rechtslage. Bei einem Prozess ist es wichtig, den Weg „korrekt“ zu beschreiten, sonst ist der Fall bereits im Vorfeld verloren. Derzeit wurden Urteile gesprochen, die mangels vorherigem Widerspruch gegen den… GEZ – Rundfunkbeitrag Argumente bei Gericht weiterlesen

GEZ wie Hundesteuer sind Willkür und verfassungswidrig

So ist es doch. Der „kleine Mann“ (Sandra würde nun der „deutsche Michel“ sagen) zahlt einfach, weil er Angst hat, sich gegen die ungerechte Behandlung aufzulehnen. Man hat Angst vor möglichen Konsequenzen. Dann kommen perfide Mahnschreiben mit mächtig angstmachenden Hinweisen: „Wenn du nicht sofort bezahlst, dann musst du zahlen bis zu schwarz wirst“ – gut… GEZ wie Hundesteuer sind Willkür und verfassungswidrig weiterlesen

Wir gegen Hundesteuer – Spenden und Propaganda für die Klage

Wenn wir vor dem MRK klagen wollen, in der großen Hoffnung, dass die blöde Hundesteuer endlich abgeschafft wird, brauchen wir Geld. Ich möchte Euch erklären, warum wir viel Geld brauchen, denn einige die zwar mit im Boot sitzen, wissen nicht, dass Klagen nicht ohne Anwalt geht und Anwälte sich ihr hart erlerntes Rechtswissen entsprechend honorieren… Wir gegen Hundesteuer – Spenden und Propaganda für die Klage weiterlesen