Meine Recherche zu den Zwangs-Beiträgen, ehemals GEZ , heute Beitragsservice ARD und ZDF haben mich zum Jahresabschluss 2014 geführt. Ich wollte wissen, was dieser Geschäftszweig der Öffentlich- / Rechtlichen Rundfunkanstalten so kostet. Sprich, wie hoch die „Verwaltungskosten“ sind. Auf dem Weg ist mir jedoch noch etwas viel Interessanteres aufgefallen. Da stellt sich die Frage, warum… GEZ – Beitragsservice ARD + ZDF Jahresabschluss 2014 weiterlesen
Schlagwort: ZDF
Rundfunkstaatsvertrag > Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
Der Rundfunkstaatsvertrag ist vom Rundfunkbeitragsstaatsvertrag zu unterscheiden. Der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag ist neben dem ARD-Staatsvertrag, dem ZDF-Staatsvertrag und dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag ein Bestandteil des Rundfunkstaatsvertrages. Wer also gegen die öffentlich/rechtlichen Rundfunkanstalten wegen der Beiträge vor Gericht ziehen will, sollte den grundsätzlichen Staatsvertrag einbinden. Ja und auch das Steuergesetz – so wie das Gericht im Urteil zu BVerwG 6… Rundfunkstaatsvertrag > Rundfunkbeitragsstaatsvertrag weiterlesen
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Beitragsservice ARD ZDF
Mich lässt der Gedanke einfach nicht los, dass die Beiträge gemäß Rundfunkgebührenstaatsvertrag nicht als Steuer definiert sind. Es gibt so viele Argumente, die rechtlich dafür sprechen, dennoch ziehen sich auch gelehrte Richter nur Gesetzesgrundlagen heran, die scheinbar dagegen stehen. In Anlehnung an meine Beiträge zu Urteil BVerwG 6 C 6.15