Die Willkür der Bediensteten des Bundes An dieser Stelle möchte ich meinen Lesern verdeutlichen, in welchem Unrechtstaat wir leben. Die [Satanisten] des Bundes und deren Untertanen, welche von unseren Steuergeldern ihr Leben versüßen, lassen sich immer neue Erfindungen einfallen, um den Sklaven (der dumme und ungebildete Mensch) zu unterdrücken und ihm Angst einzujagen. So erfand… Die Willkür der Bediensteten des Bundes weiterlesen
Kategorie: Wiensworld
Mensch versus Person
Mensch versus Person! Als ich vor einigen Jahren den Unterschied zwischen Mensch und Person kennenlernte (wird bereits im erstes Jura Semester gelehrt – siehe jur. Wörterbuch), haben sich Fragen aufgetan, deren schlüssige Antworten ich seither versuche zu finden. Jedes rechtliche Detail, welches Unstimmigkeiten hervorruft, muss gelöst werden, um es zu verstehe und auch anwenden zu… Mensch versus Person weiterlesen
Behörden Mob vom Feinsten – Entzug des kl. Waffenscheins
Behörden Mob vom Feinsten – Entzug des kl. Waffenscheins, hat schon mal jemand von Euch ein solches Schreiben von Amtswegen erhalten?
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Beitragsservice ARD ZDF
Mich lässt der Gedanke einfach nicht los, dass die Beiträge gemäß Rundfunkgebührenstaatsvertrag nicht als Steuer definiert sind. Es gibt so viele Argumente, die rechtlich dafür sprechen, dennoch ziehen sich auch gelehrte Richter nur Gesetzesgrundlagen heran, die scheinbar dagegen stehen. In Anlehnung an meine Beiträge zu Urteil BVerwG 6 C 6.15