Im letzten Kapitel sind wir weit zurückgegangen: zu Kaufleuten, Handelsbräuchen und der alten Lex Mercatoria.
Jetzt passiert etwas Entscheidendes.
Aus jahrhundertealten Handelsregeln werden geschriebene Gesetze. Und eine Spur führt dabei ziemlich deutlich von England in die Vereinigten Staaten.
Das Interessante daran: Die Amerikaner übernahmen das englische Recht keineswegs einfach.
Sie nahmen es auseinander.
Sie prüften es.
Sie bauten es um.
Und daraus entstanden nach und nach jene amerikanischen Uniform Laws, die später zu den wichtigsten Vorläufern des UCC wurden.
1882 – England schreibt das Wechselrecht auf
Beginnen wir mit einem Gesetz, dessen Name zunächst ziemlich unspektakulär klingt:
Bills of Exchange Act 1882.
Sein offizieller Zweck war die Kodifizierung des Rechts über Wechsel, Schecks und Zahlungsversprechen. Gesetzgebung UK
Ein Bill of Exchange ist vereinfacht eine schriftliche Zahlungsanweisung.
A sagt zu B:
Zahle einen bestimmten Geldbetrag an C.
Das Entscheidende ist dabei das Dokument.
Unter bestimmten Voraussetzungen kann es übertragen werden. Ein Wechsel, der „to bearer“ – also an den Inhaber – zahlbar ist, kann beispielsweise durch Übergabe weitergegeben werden; bei einem Wechsel „to order“ erfolgt die Übertragung durch Indossament und Übergabe. Genau solche Mechanismen stehen ausdrücklich im englischen Gesetz. Gesetzgebung UK
Damit begegnet uns etwas, das uns durch die nächsten Kapitel begleiten wird:
Ein Recht kann in einem Dokument verkörpert und dieses Recht anschließend übertragen werden.
Noch interessanter wird es, wenn ein solcher Wechsel in mehreren Ländern unterwegs ist. Der englische Act enthielt bereits eigene Kollisionsregeln dafür, welches Recht bei Ausstellung, Indossament, Annahme oder Zahlung in verschiedenen Ländern maßgeblich sein sollte. Gesetzgebung UK
Handelsrecht war also längst international geworden.
Dann schauen die Amerikaner nach England
Ende des 19. Jahrhunderts hatten die Vereinigten Staaten ein Problem.
Jeder Bundesstaat besaß seine eigene Rechtsordnung.
Ein Geschäft konnte in New York beginnen, über Pennsylvania laufen und irgendwo anders enden.
Für Banken und Kaufleute war das alles andere als praktisch.
Deshalb entstand die Idee:
Wir brauchen einheitlichere Regeln.
1892 wurde die Organisation gegründet, die heute Uniform Law Commission heißt. Vier Jahre später, 1896, wurde die Uniform Negotiable Instruments Law verabschiedet. Einheitliches Recht
Und jetzt kommt der spannende Teil.
Bei der Vorbereitung dieses amerikanischen Gesetzes blickten die Juristen ausdrücklich nach England.
Der englische Bills of Exchange Act bildete eine Grundlage für die amerikanische Arbeit. Eine zeitgenössische Darstellung beschreibt ihn ausdrücklich als Ausgangsbasis, von der aus John J. Crawford und seine Kollegen das amerikanische Gesetz entwickelten. FRASER
Damit haben wir unsere erste direkte Brücke:
England → Vereinigte Staaten.
Aber jetzt kommt das große Aber.
Amerika kopiert England nicht
John J. Crawford hätte den englischen Act einfach übernehmen können.
Genau das geschah jedoch nicht.
Die englische Konstruktion stellte zunächst den Bill of Exchange in den Mittelpunkt und übertrug anschließend passende Regeln auf andere Instrumente.
Crawford hielt diese Struktur für die amerikanischen Verhältnisse nicht für optimal.
Also wurde umgebaut.
Regeln, die für verschiedene Negotiable Instruments gemeinsam gelten konnten, wurden zusammengeführt. Amerikanische Gerichtsentscheidungen wurden einbezogen. Andere Regeln wurden anders angeordnet oder nicht übernommen.
Das Ergebnis war deshalb keine amerikanische Kopie des englischen Gesetzes.
Es entstand ein eigenes amerikanisches System mit erkennbaren englischen Wurzeln.
Und genau das ist für unsere Recherche wichtig.
Denn damit können wir erstmals ziemlich genau unterscheiden zwischen:
historischer Herkunft und späterem amerikanischem Recht.
Und plötzlich taucht die Law Merchant wieder auf
Jetzt wird die Sache richtig interessant.
Wir hatten im vorherigen Kapitel die alte Lex Mercatoria beziehungsweise Law Merchant kennengelernt.
Man könnte erwarten, dass sie mit den modernen Gesetzbüchern irgendwann einfach verschwand.
Tat sie aber nicht vollständig.
Der englische Bills of Exchange Act ließ Regeln des Common Law einschließlich der law merchant ergänzend weitergelten, soweit sie nicht mit dem Gesetz kollidierten.
Und auch die amerikanische Negotiable Instruments Law enthielt eine entsprechende Auffangregel für Sachverhalte, die das Gesetz selbst nicht regelte.
Damit bekommen wir eine bemerkenswerte historische Linie:
Law Merchant → englisches Handelsrecht → Bills of Exchange Act → amerikanische Negotiable Instruments Law.
Jetzt haben wir erstmals einen Teil dieser Entwicklung nicht nur historisch erzählt, sondern in den Gesetzesstrukturen selbst wiedergefunden.
1896 war erst der Anfang
Nachdem die Amerikaner das Recht über übertragbare Zahlungsinstrumente vereinheitlicht hatten, gingen sie weiter.
Und jetzt entstehen innerhalb von nur gut zwanzig Jahren mehrere Gesetze, die für unsere spätere UCC-Recherche enorm wichtig werden.
Die Uniform Law Commission nennt selbst diese Entwicklung:
1896 – Uniform Negotiable Instruments Law
1906 – Uniform Sales Act
1906 – Uniform Warehouse Receipts Act
1909 – Uniform Bills of Lading Act
1909 – Uniform Stock Transfer Act
1918 – Uniform Conditional Sales Act Einheitliches Recht
Schaut euch einmal an, was da passiert.
Es werden nach und nach ganz unterschiedliche Teile des Wirtschaftslebens gesetzlich vereinheitlicht.
Zahlungsinstrumente.
Waren.
Lagerscheine.
Frachtpapiere.
Aktien.
Kreditverkäufe und Sicherungen.
Der spätere UCC beginnt langsam Konturen anzunehmen – obwohl es ihn noch gar nicht gibt.
Ein Stück Papier kann plötzlich für eine Ware stehen
Besonders interessant für unsere weitere Spur sind die Warehouse Receipts und Bills of Lading.
Stellt euch einen Händler vor, dessen Ware in einem Lagerhaus liegt.
Er muss nicht jedes Mal mit seinem Wagen zum Lager fahren und die Kisten persönlich holen, wenn mit dieser Ware gehandelt oder eine Finanzierung organisiert werden soll.
Dafür gibt es Dokumente.
Ähnliches passiert beim Transport.
Ein Bill of Lading dokumentiert die Übernahme beziehungsweise Beförderung von Waren und kann je nach rechtlicher Ausgestaltung für die Verfügung über die Ware eine wichtige Rolle spielen.
1909 wurde dafür in den USA ein eigener Uniform Bills of Lading Act geschaffen. Wikipedia
Und hier sollten wir uns etwas merken:
Ware und Dokument sind nicht dasselbe.
Aber ein Dokument kann rechtlich so ausgestaltet werden, dass mit seiner Übertragung Rechte an der Ware verbunden sind.
Dieser Unterschied wird später noch sehr wichtig.
Und hier kommt unsere Frage nach dem Seerecht ins Spiel
Beim Lesen dieser Geschichte fällt etwas auf.
Häfen.
Schiffe.
Fracht.
Bills of Lading.
Internationaler Handel.
London.
Law Merchant.
Kein Wunder also, dass irgendwann die Behauptung auftaucht:
„Das Landrecht wurde zum Seerecht.“
Aber wenn wir uns die tatsächliche Gesetzgebung ansehen, passiert etwas anderes.
Es entstehen spezielle Rechtsregeln für unterschiedliche wirtschaftliche Vorgänge.
Ein Kaufvertrag ist etwas anderes als ein Wechsel.
Ein Wechsel etwas anderes als ein Lagerschein.
Ein Lagerschein etwas anderes als ein Frachtpapier.
Und ein Frachtpapier kann wiederum mit einem Schiffstransport zusammenhängen.
Der internationale Handel lief über Jahrhunderte zu einem erheblichen Teil über Seewege. Deshalb begegnen uns Schiffe, Häfen und Frachtpapiere zwangsläufig immer wieder.
Doch in der von uns bisher gefundenen Gesetzgebung gibt es keinen Moment:
„Ab heute wird Landrecht in Seerecht umgewandelt.“
Wenn irgendwo tatsächlich ein solcher Rechtsakt existiert, gehört er auf unseren Tisch.
Bis dahin verfolgen wir lieber die Dokumente, die wir tatsächlich finden.
Dann kommen die Aktien
1909 erscheint ein weiterer Baustein:
der Uniform Stock Transfer Act.
Jetzt geht es um die Übertragung von Aktien und Aktienzertifikaten.
Wieder begegnet uns damit dieselbe interessante Grundfrage:
Was ist das eigentliche Recht – und welche Funktion hat das Dokument, das dieses Recht repräsentiert?
Später landet dieser Themenbereich im UCC insbesondere bei Article 8 – Investment Securities.
Das ist wichtig, weil man beim UCC schnell den Eindruck bekommen kann, alles drehe sich um Article 9.
Tut es nicht.
Der spätere UCC vereinigt mehrere unterschiedliche Rechtsgebiete unter einem Dach.
1918 kommen wir den Sicherheiten näher
Dann erscheint der Uniform Conditional Sales Act.
Hier nähern wir uns einem Thema, das für unsere gesamte Recherche noch ausgesprochen wichtig wird.
Ein Käufer erhält beispielsweise eine Sache, bezahlt sie aber erst nach und nach.
Der Verkäufer möchte sich absichern.
Also stellt sich die Frage:
Wer hat welche Rechte an dieser Sache, solange noch nicht vollständig bezahlt wurde?
Genau solche Konstruktionen gehören zur Vorgeschichte dessen, was später unter Secured Transactions wesentlich umfassender geregelt werden sollte.
Und damit bewegen wir uns langsam in Richtung Article 9.
Aber noch sind wir nicht dort.
Das amerikanische Handelsrecht wird zum Flickenteppich
Jetzt hatten die Vereinigten Staaten zwar immer mehr einheitliche Modellgesetze.
Aber daraus entstand ein neues Problem.
Nicht jeder Bundesstaat übernahm jedes Gesetz.
Manche Staaten änderten Bestimmungen.
Gerichte interpretierten Regeln unterschiedlich.
Eine spätere historische Darstellung im Congressional Record beschreibt genau dieses Problem: Einige Uniform Acts waren weit verbreitet, andere deutlich weniger; außerdem entstanden durch unterschiedliche Gerichtsentscheidungen wieder Abweichungen. Ende der 1930er-Jahre galten Teile des Systems zudem als überholt. GovInfo
Man hatte also versucht, Handelsrecht zu vereinheitlichen.
Und bekam am Ende wieder einen Flickenteppich.
Jetzt entstand eine viel größere Idee.
Warum ständig einzelne Uniform Acts reparieren?
Warum nicht das Handelsrecht in einem zusammenhängenden Code organisieren?
Und damit stehen wir genau vor der Tür, durch die wir im nächsten Kapitel gehen.
