So wie ich das verstehe, haben sich nun auch in Amerika Patrioten zusammengeschlossen, um die Wahrheit ans Tageslicht zu bringen. Auch in Deutschland wird dem Volk eine Pflicht zur Steuerzahlung suggeriert, aber auch das ist eine Lüge (wer kennt die alte AGB des ELSTER-Programm, § 6 – „eine Steuerzahlung ist freiwillig“ – dies wurde nach Bekanntwerden sofort geändert bzw. gelöscht). Ein ehemaliger Mitarbeiter des IRS trat nun als Whistleblower an die Öffentlichkeit und hat diese Aussage untermauert. Auch hier sind nun zwei Parteien am Werk, die sich bekämpfen. Der eine will die Wahrheit, die anderen stellen die Wahrheit infrage. Nun, wer die Gesetze gelesen hat hier in Germany, der sollte wissen, dass in der Tat KEIN MENSCH Steuern zahlen muss. Aber um das zu begreifen, muss man mal vom Billardtisch (aus seinem Frame) hüpfen und sich die Kugeln und Spieler von außen betrachten.
Hier nun die Übersetzung aus einem amerikanischen Zeitungsbericht.
Es gibt keine Steuerpflicht
Steve Miller, ehemaliger Direktor des Internal Revenue Service (IRS), gab bei einer Kongressanhörung zu, dass die vom IRS erhobenen Steuern nicht obligatorisch, sondern freiwillig sind.
Bei der Anhörung des Hauses Ways and Means Committee (WMC) in der vergangenen Woche sagte Miller gegenüber dem Repräsentanten des Repräsentantenhauses Devin Nunes, dass das amerikanische Steuersystem „freiwillig“ sei. Als Nunes zur Klarstellung bemerkte, dass die US-Steuergesetzgebung ein „freiwilliges System“ sei, sagte Miller: „Einverstanden.“
Der Repräsentant des Repräsentantenhauses, Xavier Becerra, bemerkte, dass es eine List der IRS ist, sich als öffentliche Staatsmacht zu geben [dabei ist es ein Unternehmen und seit wann können Unternehmen hoheitlich tätig werden?], das Vertrauen der Bürger sich zu erschleichen und so in das System perfide einzudringen, mit dem die Amerikaner weiterhin Geld an die IRS zahlen sollen. [Die Pflicht zur Steuerzahlung wird durch Drohung und Rechtsbehelfe –also mit Angsteinjagen vom Bürger erzwungen – ganz wie in Deutschland]
Miller bestätigte dies
Das Shuffle (ich denke das ist eine Abteilung, die alle aufmischt J – !?!?) bei der IRS hat Danny Werfel zum neuen amtierenden Direktor ernannt.
Seine erste Botschaft an die Angestellten des IRS war:,“… dass es angesichts des Misstrauens der Öffentlichkeit gegenüber der Organisation die Aufgabe aller Mitarbeiter sei, „den amerikanischen Steuerzahlern zu helfen, ihre Steuerpflichten zu verstehen und zu erfüllen“.
Werfel berief sich auf die Tragödie in Oklahoma, um seine Mitarbeitern zu der Überzeugung zu bewegen, dass sie eine großartige Arbeit leisten. Er sagte: „. . . Während die Nation zusammenkommt, um die Opfer der verheerenden Tornados in Oklahoma zu unterstützen, sollten wir alle stolz darauf sein, dass IRS die Wiederherstellungsbemühungen aktiv unterstützt und ihren Beitrag dazu leistet. “
Präsident Obama salbte Werfel als Ersatz für Miller, der nur einen Monat vor Ablauf seiner Amtszeit als geschäftsführender Direktor des IRS zum Rücktritt aufgefordert wurd
Werfel arbeitet in der Vergangenheit für das Amt für Verwaltung und Haushalt (OMB) und als Analyst für das Justizministerium (DoJ). Obama beschreibt Werfel als „einen effektiven Führer, der mit Professionalität, Integrität und Können dient“.
Senator Orin Hatch kommentierte Obamas Entscheidung, einen Geschäftsmann bei der IRS einzusetzen: „Wenn ich der Präsident wäre, würde ich den allerbesten Geschäftsmann finden, den ich für Fähig halte, der bereit wäre, den Posten zu übernehmen und die Autorität zu haben, dieses Durcheinander zu beenden. Ich weiß nicht, ob Werfel eine solche Fähigkeit hat oder nicht, aber ich hoffe, dass er es tut. „
Lois Lerner, Leiterin der Abteilung Steuerbefreit bei der IRS, weigerte sich, mit dem Ausschuss für Hausaufsicht und Regierungsreform zu sprechen, und forderte ihr Recht auf die 5. Änderung.(ein Rechtsmittel in den USA)
William Taylor III, Anwalt von Lerner, beantragte in einem Schreiben vor ihrer Ankunft, dass sie nicht vor dem Ausschuss erscheinen dürfe. Taylor behauptete, Lerner zu zwingen, „es hätte keinen anderen Zweck, als sie zu beschämen oder zu belasten.“
Der OGRC forderte Lerner auf, zu erklären, warum sie dem Justizministerium während ihrer Untersuchung der diskriminierenden Ausrichtung von Patriotengruppen unvollständige Daten zur Verfügung stellte. Es wird behauptet, sie sei ganz oder teilweise für die rechtswidrige Handlung verantwortlich.
Diese Woche, als Lerner bei der Anhörung vor dem OGRC erschien, behauptete sie nachdrücklich: „Ich habe nichts falsch gemacht. Ich habe keine Gesetze gebrochen. Ich habe keine IRS-Regeln oder Vorschriften verletzt. Und ich habe weder diesem noch einem anderen Kongressausschuss falsche Informationen übermittelt. “
Die Repräsentantin des Repräsentantenhauses, Trey Gowdy, erklärte gegenüber dem Ausschuss, seit Lerner in der Anhörung eine Erklärung abgegeben habe: „Sie hat nur auf ihr Recht auf Privilegierung [von Amtswegen] verzichtet. Damit sie nicht Ihre Seite der Geschichte erzählen muss und einem Kreuzverhör unterzogen wird. So funktioniert das nicht. Sie verzichtete auf das Privileg der fünften Änderung, indem sie eine offene Erklärung abgab. Sie sollte jedoch hier stehen und unsere Fragen beantworten. “ [Sie konnte sich quasi aus der Affäre ziehen, öffentlich Stellung dazu zu beziehen – so interpretiere ich das ]
Quellen zufolge hatten die Mitarbeiter, die an Patriot-Zielgruppen gerichtet waren, unterschiedliche obere Führungskräfte, auf die sie antworten mussten. Daher wird die Befehlskette durcheinandergebracht und es wird weiter überlegt, wie zu berechnen ist, wer tatsächlich für die Verbreitung der Richtlinie verantwortlich ist.
Mit diesen neuen Behauptungen ergibt die ursprüngliche Geschichte, dass Schurken-Angestellte Patriotengruppen erzielen wollen, ohne dazu aufgefordert zu werden, immer weniger Sinn.
Wenn ein steuerbefreiter Antrag nicht innerhalb von 270 Tagen bearbeitet wird, führt dies zu einer internen „roten Fahne“, die Aufmerksamkeit und Erklärung erregt. Daher sollten diese Anträge innerhalb dieses Zeitraums automatisch bearbeitet werden.
In Cincinnati, Ohio, wurde die Richtlinie für Patriotengruppen auf Cindy Thomas zurückgeführt, Programmmanagerin der Tax Exempt Division des Cincinnati IRS.
Weitere Verweigerungen der Zusammenarbeit haben sich bei der IRS gezeigt, nämlich die Weigerung vom MWC-Vorsitzenden Dave Camp und Sander Levin, die angeforderten Dokumente vorzulegen. Anfang dieses Monats haben Camp und Levin an die IRS geschrieben und Aufzeichnungen über alle Kommunikationen zwischen der IRS und dem US-Finanzministerium angefordert, um das Verständnis der Diskriminierung von Patriotengruppen zu verbessern.
Der Skandal löst sich auf, weshalb die Rede davon ist, dass ein spezieller Staatsanwalt eingesetzt wird, um die Beweise unabhängig zu prüfen und den tatsächlichen Zeitplan des Geschehens zusammenzustellen und festzustellen, wer auf welcher Ebene beteiligt war.
Das wurde mit Google übersetzt und von mir, nach meinem Verständnis, in manchen Passagen umformuliert. Würde mich freuen, wenn das einer besser machen könnte.
Was bedeutet das nun für die IRS FORMS
Das hat im Übrigen nichts mit den Klagen und Anzeigen mittels IRS Forms zu tun, das muss weiterhin verfolgt werden, denn der IRS besteht weiterhin und wird sich an die Richtlinien halten. Wer hier eine große Summe anschwärzt, die hinterzogen wurde, der hat weiterhin gute Chancen auf Erfolg, denn die GIER nach Geld steht auch dem IRS über allem.
3 Comments
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Steuern sind Vökergewohnheitsrecht
Danke Alexander – kannst du das näher erläutern für die Leser? Wird ein Völkergewohnheitsrecht zum Gesetz und somit zur Pflicht? Wo kann man das nachlesen, worauf bezieht sich die Aussage?