Mein Dank an Ronald – gilt für die Ausarbeitung dieser 65 Punkte in Bezug auf unser Rechtssystem. Nutzt diese Information für und in Eurem Schriftverkehr gegenüber den Behörden.
Punkt 1. Mai 1949 – Rechtsnachfolge. – Vereinigtes Wirtschaftsgebiet.
Grundgesetz Artikel 133, der BUND tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.
Die Wirtschaftsgebiete wurden dann als Bundesländer benannt.
Verwaltung, nicht Staat, nicht Gesetzgeber, keine hoheitlichen Rechte und Befugnisse.
Danach werden wir seit Jahrzehnten von kriminellen Organisationen vergewaltigt.
Punkt 2. Gründung der Bundeswehr 1955:
Merkwürdigerweise urteilte das BVerfG, 1956-08-17, nur 1. Jahr nach der Gründung der Bundeswehr, dass das Deutsche Reich von 1871 nicht untergegangen sei und weiterhin fortexistiere.
Das besagt ganz klar und deutlich, die Bundeswehr gehört nicht zu den deutschen Völkern, die BW ist eine private Söldner-Armee des Bundes!
Punkt 3. 1955 —– Kein Recht auf Steuern!!!
BVerfGE: GZ.: 55 274 / 301
Deutschland ist besetzt,
Grundgesetz Art. 65 – 120 – 127 – 133 – 137 – 146.
Der deutsche Steuerzahler* zahlt an den Bund und der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten.
*Es gibt kein gültiges BRD – Steuergesetz in Deutschland: BRD – OMF – BRDDR, das sind alles Schenkungssteuern, an eine private Handelsfirma nach Handelsrecht!
Danach haben wir es seit Jahrzehnten nur mit Raub, Plünderung und Betrug zu tun.
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Punkt 4. 1959 BVerfG -Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.1959
OLG München, Beschluss vom 05.02.2013, 9 VA 17/12
Wenn jemand hoheitliche Aufgaben vornehmen will, ist ein AMTS-ausweis unabdingbar und zwingend erforderlich. Dauerhafte Übertragung hoheitlicher Befugnisse auf NICHT-Beamte ist entsprechend des BVerfG-Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.1959 verfassungswidrig!
Hier ist die Verfassung von 1871 gemeint, die Basis aller darauffolgenden
Schein- Verfassungen, die grundsätzlich auf der 1871 aufgebaut werden müssen.
Nicht ein einziger dieser sogenannten Beamten kann einen Amtsausweis vorlegen, mehr als private Dienstausweise kann niemand vorzeigen!
Punkt 5. 1963 BVerfGE – Nichtige Verwaltungsakte:
Auf Grund der fehlenden Staatlichkeit verfügen die Behörden der BRD nicht über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaften werden von einem Staat verliehen.
Nur bei Vorliegen dieser staatlich-hoheitlichen Gebietskörperschaftsrechte dürfen Verwaltungsakte gegen den Bürger ausgelöst werden.
(BVerfG 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963) – (BVerfGE 55, 100 bzw. 1BvR 668/04)
Keine Steuerforderung, kein Gerichtsurteil, kein Bußgeld, nichts, gar nichts hat irgendeine Gültigkeit, der Aussteller eines Verwaltungsaktes haftet für jeden Verwaltungsakt privat und persönlich, weiterhin ist er in jeder Hinsicht Schadensersatzpflichtig.
Punkt 6. 1956 + 1973 Das Deutsche Reich (Kaiserreich) besteht weiter.
BVerfGE 31.07.1973 – (2 BvF 1/73)
Es wird daran festgehalten
(vgl. zB. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5 85 <26>), dass, das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig.
Wie bereits im Punkt 2, 1956 geurteilt.
Aber auch das 3. Reich besteht weiter, jedoch als anerkanntes Völkerrechtssubjekt in der Antarktis, dass bei seiner Gründung den Namen
Neu Schwabenland trug.
In den Schul- Atlanten war Neu Schwabenland 1954 noch eingezeichnet.
Punkt 7. 1973 -Beitritt der BRD und der DDR zur UNO: (18.09.1973 als Nr. 133+134)
Mit dem Beitritt zur UNO haben die privaten Verwaltungseinheiten BRD und DDR
allen deutschen und japanischen Völkern den Krieg erklärt!
Der UNO- Beitritt beinhaltet den Beitritt zur Feindstaatenklausel gegen Deutschland und Japan, was eine Kriegserklärung mit sich zieht.
Einen klareren Beweis dafür, dass die BRD nichts mit den deutschen Völkern zu tun haben kann, gibt es nicht mehr, eine Kriegserklärung sagt mehr als tausend Worte.
Aber auch die Mitarbeiter dieser Schein- Ämter und Behörden haben ihren eigenen Landsleuten für ein sicheres Gehalt und einige Privilegien
den Krieg erklärt.
Sie haben sich freiwillig in den Dienst des Vatikans, Israels und der Juden gestellt und berauben, plündern, terrorisieren seitdem ihre Mitbürger, Brüder und Schwestern.
Sie kollaborieren mit den Feinden aller deutschen zum eigenen Vorteil.
Punkt 8. 1982 Das BVerfGE zur Staatshaftung:
Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“ 1982 für nichtig erklärt worden (Urteil des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 19. 10. 1982 (BVerfGE 61, 149). Alle „Mitarbeiter“ der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen.
Aufgrund der vorangegangenen Punkte war dies bereits klar ersichtlich, für die ganz begriffsstutzigen und zur eigenen Sicherheit bezüglich der Haftung, wurde dieses Urteil hier nochmals explizit ausgesprochen.
Punkt 9. 1983 BVerfGE – die BRD hat kein Staatsgebiet:
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem
Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83 von 1987 und Anfrage 2015
Deutscher Bundestag Auswärtiges Amt/Antwort vom – 30.06.2015.
Wo kein Staatsgebiet vorhanden ist, kann es auch kein Staats- Volk geben, somit kann auch keine Staatsgewalt ausgeübt werden.
Punkt 10. 1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH-Urteil
Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln.
Es ist nicht nur verboten, die jur. PERSON gibt es nicht einmal, es war immer eine Fiktion, erdacht, erdichtet nur der Glaube daran hat ihr sowas wie Leben eingehaucht.
Im weiteren Verlauf der Rechts- Historie werden wir aber auch noch sehen, dass diese jur. PERSON nicht einmal mehr ansatzweise existent ist.
Punkt 11. 1987 BVerfG. 77, 137:
Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871
Träger des Selbstbestimmungsrechts.
Als Träger des Selbstbestimmungsrechts darf kein Deutscher als jur. PERSON behandelt werden, dazu hat nicht einmal die röm. kath. Kirche mit ihrer erlogenen Macht der röm. Cesaren irgendein Recht, die jüd. Bankenmafia und das deutsche Kollaborierende Volk schon gar nicht.
Punkt 12. 17.07.1990 – Löschung des Grundgesetzes:
Das Grundgesetz wird durch Streichung des Artikel 23 – Geltungsbereich – mit Wirkung zum 29.09.1990 gelöscht, – das Grundgesetz verliert damit seine Gültigkeit.
Das Bedeutet:
Ab dem 29.09.1990 waren alle Politik- Schauspieler der Bundesrepublik Deutschland, die über kein Staatsgebiet verfügt hat, arbeitslos. – S. Pkt. 9. –
Alle Schein- Ämter- und Behörden waren geschlossen, alle Mitarbeiter arbeitslos!
Für wen oder welchen Staat hat das Kasperle- Theater Deutscher Bundestag eigentlich sein Schmierentheater abgehalten???
Der Art. 16a – Flüchtlinge, Migration wurde erst 1993 in das gelöschte Grundgesetz eingefügt, was bedeutet, unsere kriminellen Schein- Beamten und Behörden- Mitarbeiter tragen die Verantwortung für die illegale Einwanderung.
Auch Dafür haften die Mitarbeiter, sie haben es unter privater Haftung durchgesetzt.
Punkt 13.BRD bei UNO gelöscht
Am 03.10.1990 wird die Bundesrepublik Deutschland aus der UNO- Mitgliedsliste gelöscht, die Verwaltungseinheit der Juden und den Vatikan unter dem Deckmantel Washington DC hat aufgehört zu existieren.
Ohne offizielles Mandat wird aber einfach weiter gemacht, auf rein privater Basis ohne jegliche Grundlage.
Man muss den Schein von staatlicher Besatzung nach Völkerrecht wahren.
Nun wird die Firma Deutschland/Germany in die Mitgliedsliste der UNO eingetragen.
Diese Firma hat ebenso wenig mit den Deutschen Völkern zu tun wie zuvor die Bundesrepublik Deutschland, auch Deutschland/Germany hat den Deutschen Völkern als UNO- Mitglied den Krieg erklärt. S. Pkt. 7.
Germany als einziges hat eine Lizenz der UNO und der IRS zur Verwaltung der jur. PERSONEN im deutschen Reich von 1871
(zur Täuschung Deutschland genannt) bekommen.
Lizenz = Erlaubnis etwas Verbotenes zu tun.
Punkt 14. 1990 – Gründung von über 40.000 privaten Firmen:
Nachdem die private BRD- Verwaltung nunmehr mit dem 29.09.1990 aufgelöst war, die kriminellen Plünderungen des deutschen Volkes aber weitergehen musste, wurden alle illegal gegründeten Ämter- und Behörden, die vom BUND gegründet waren aufgefordert, sich im US- Bundesstaat Delaware (DE) als selbstständige, private Aktiengesellschaften, anzumelden und registrieren zu lassen.
So wurden schon ab dem 17.07.1990 private Unternehmen mit Bezeichnungen wie, Gericht, Staatsanwaltschaft, Finanzamt, Agentur für Arbeit, Jobcenter, POLIZEI usw. gegründet.
Da es sich ab dem 03.10.1990 wieder um das Deutsche Reich von 1871 handelt, das von den „Alliierten“ niemals hätte besetzt werden dürfen, haben alle diese privaten Unternehmen keinerlei Rechte und Befugnisse auf deutschem Boden.
Sie betreiben ihre Schein- Ämter und Behörden illegal, da diese Unternehmen deutschem Boden ohne Erlaubnis nicht einmal betreten dürfen.
Keines dieser Unternehmen ist auf deutschem Boden angemeldet oder verfügt über eine Gewerbeerlaubnis, geschweige denn über eine ordentliche Postanschrift.
Einzig und allein verfügen diese Unternehmen seit 1993 über eine Postanschrift auf der Hauptpost und ein Postfach dort.
Alle Unternehmen sind zu 52% Gesellschaften der
Kommunalverwaltungs- Industrie Washington DC, wobei es sich dabei um den kleinen Stadtstaat = Vatikanstaat – im Bundesstaat South Carolina handelt, der mit Amerika und South Carolina nichts zu tun hat.
Heute, 2021 sind es schon rd. 47.000 Firmen, getarnt als Ämter und Behörden, die mit dem jüdischen Vatikan paktieren um die deutschen Völker besetzt zu halten, um diese weiterhin für den jüdischen Vatikan zu plündern.
Punkt 15. 1991 (01. Jan) Streichung des § 795 BGB – Staatliche Inhaber Schuldverschreibung.
(1) Im Inland ausgestellte Schuldverschreibungen auf den Inhaber, in denen die Zahlung einer bestimmten Geldsumme versprochen wird, dürfen nur mit staatlicher Genehmigung in den Verkehr gebracht werden, soweit nicht Ausnahmen zugelassen sind.
Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
(2) Eine ohne die erforderliche staatliche Genehmigung in den Verkehr gelangte Schuldverschreibung ist nichtig; der Aussteller hat dem Inhaber den durch die Ausgabe verursachten Schaden zu ersetzen.
Jede Schuldverschreibung auf den Inhaber, muss von den Mitarbeitern der
Schein- Behörden und Ämter in voller Höhe zuzüglich Zinsen und Schadensersatz unter privater Haftung ersetzt werden.
Nichts ist mehr versichert, alle Mitarbeiter handeln unter persönlicher,
privater Haftung!!!
Punkt 16. 1991 BVerfGE zur Wiedervereinigung:
Es gibt keine Wiedervereinigungen zwischen DDR und BRD
(Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90)
Die BRD verfügt weder über ein Staatsgebiet noch über ein Staats- Volk.
Somit ist auch die Gründung der Bundesländer vom 14.10.1990 null und nichtig.
Gemäß Art. 133 GG hat es auch niemals irgendwelche Bundesländer gegeben, es waren zu Verwaltende Wirtschaftsgebiete.
Punkt 17. 1992 Das Sozialgericht Berlin hat im Urteil einer Negationsklage vom 19.05.1992
(Aktenzeichen S 56 Ar 239/92) festgestellt, dass der so genannte Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990 (BGBl.1990, Teil II, Seite 890) ungültig ist, da man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist).
Auch die Konkordate dieser „Bundesländer“ mit der röm. kath. Kirche ändern daran rein gar nichts, zum einen handelt es sich bei diesen Konkordaten lediglich um ein See- Handelsrechtliches Staatswesen auf hoher See, das auf dem Festland die kriminelle Piraterie betreibt, zum anderen ist die röm. kath. Kirche schon seit 1900 aus dem Reich verbannt und hat keinerlei Befugnisse auf deutschem Boden.
Punkt 18. BVerfGE zum Grundgesetz
In der BRD gibt es kein Geltungsbereich mehr (Wegfall Art. 23 „Geltungsbereich“ am 17.07.1990 bzw. rechtswidrig mit den „Europa-Artikel“ überschrieben) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“
(BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338, 363))
Nach den eigenen Spielregeln dieser Schein- Behörden und Ämter gibt es das Grundgesetz nicht mehr, schon gar nicht als Verfassung für die deutschen Völker!
Punkt 19. 1999 Das Militärregierungsgesetz Nr. 53 (MRG Nr. 53) hat bis heute Gültigkeit
(siehe Urteil BGH 5 StR 97/99 – v. 21. April 1999 (LG Berlin))
Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung (HLKO) mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland.
Dieses Übereinkommen wurde durch Annahme des Bundestages mit Zustimmung
des Bundesrates am 13. Januar 1994 in den Gesetzesstand erhoben.
Laut geltender Art. 46 der „HLKO“ – Haager Landkriegsordnung: “
Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden“.
Laut geltender Art. 47 der „HLKO“ – Haager Landkriegsordnung: “
Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt“
Punkt 20. Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit
- Januar 2000 Die Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 85, verk. am 06.02.1934) unter § 1 unter (1 und 2) gab es nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit). Durch Bundesgesetzblatt Jahrgang 1999 Teil I Nr. 38, ausgegeben zu Bonn am 23. Juli 1999 wird diese Verordnung (5) außer Kraft gesetzt und tritt am 1. Januar 2000 in Kraft.
Alle Mitarbeiter dieser illegal betriebenen Ämter und Behörden, haben damit ihre Staatsangehörigkeit verloren und sind für ihren Dienst nicht mehr geeignet.
Ohne Staatsangehörigkeit kann niemand ein Amt ausüben!
Punkt 21. Bereinigung Bundesrecht
- Das 1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundes- Justizministeriums vom 19. April 2006 – BGBl. I, S. 866
wurde am 24 April 2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 – 2006 bekanntgegeben worden und trat am 25 April 2006 in Kraft.
Aufgehoben
wurde das Bürgerliche Gesetzbuch, (BGB)
das Strafgesetzbuch, (StGB) das
Gerichts- Verfassungsgesetz, (GVG) die
Zivil- Prozess- Ordnung, (ZPO)
die Straf- Prozess- Ordnung, (StPO)
Familiengerichtsbarkeit, (FamFG) usw. usw…
Damit wurde dem gesamten Justizwesen sämtliche Rechtsgrundlagen entzogen.
Niemand darf seit dem 25 April 2006 mehr irgendwelche Gesetze zur Anwendung bringen, Urteile fällen, Verwaltungsakte ausführen, nichts ist mehr möglich.
Punkt 22. Wenn die Rede von Deutschland ist
Jeder sollte sich ohnehin einmal seine Gedanken über diese Gesetze, Richter, Justizwesen usw. auf deutschem Boden machen.
Wenn die Rede von Deutschland ist,
damit können wir nicht gemeint sein, die Rede ist dann von dem UNO- Mitglied DEUTSCHLAND, das den deutschen Völkern mit der Feindstaatenklausel 1973 und 1990 den Krieg erklärt hat.
Im Pkt. 9 – BVerfG. 1983 ist das bereits klar erklärt worden, da war noch die Rede von dem UNO- Mitglied – BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, das kein Staatsgebiet hat.
Ebenso hat auch das ab dem 03.10.1990 eingetragene DEUTSCHLAND, GERMANY der Nachfolger der BRD kein Staatsgebiet.
Deshalb musste das GERMANY dann auch wieder gelöscht werden, denn Germany ist ein anerkanntes Völkerrechtssubjekt mit Staatsgebiet.
Deutsches Reich von 1871 = Germany.
Ebenso verhält es sich mit dem BUND, der BUND ist eine NGO (engl.) = Nicht- Regierungs- Organisation, eine Holding = Verwaltung von privaten Firmen, alle Gesetze und Verordnungen die über den BUND oder die BUNDESREGIERUNG für DEUTSCHLAND erlassen werden, haben nur Gültigkeit für die Firma DEUTSCHLAND ohne Staatsgebiet.
Das ist die große Täuschung, die Juden machen da keine Fehler, deshalb gibt es doch so viele Firmen mit verschiedenen Bezeichnungen, egal um was es geht, alles hat nur für die jeweilige Firma Gültigkeit, deshalb wird unser Land doch auch immer noch Deutschland genannt und nicht Deutsches Reich oder Germany.
Es ist nur der Glaube und dieses völlig dummgeschulte Schein- Beamtenvolk und auch das völlig verdummte deutsche Volk, glaubt daran, dass sie in DEUTSCHLAND / Deutschland leben und alles für sie Gültigkeit hätte.
Nur aus diesem Grund wurden alle diese „Gesetze“ erlassen, nur aus diesem Grund haften die Mitarbeiter für alles privat und persönlich!
Nach gültigem Kriegsrecht, nach Völkerrecht, nach den Militärgesetzen, nach dem Reichsrecht sind dies alles schwere Kriegsverbrechen, die mit der Todesstrafe geahndet werden.
Diese Bundesregierung und diese Bundesparteien bestehen zu 70% aus lupenreinen Juden, definitiv – Merkel, Schäuble, Steinmeier, Fischer, Roth usw. die wollen nicht eines Tages, wenn ihr Plan schief läuft von einem Militärtribunal zum Tode verurteilt werden.
Die privaten Mitarbeiter, die Richter, Staatsanwälte, POLIZEI, Finanzbeamte usw., die werden hängen, weil sie die privathaftenden Täter sind.
Eine Verjährung besteht nicht, Vermögensschäden haben 100 Jahre Gültigkeit und können
Bis in die 4/5 Generation fällig gestellt werden.
Punkt 23. 2007. Mit dem Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurden am
23 November 2007 – BGBl. I, S. 2614 Nr. 59 dann die
Abgaben- Ordnung 1977, (AO 77)
das Umsatzsteuergesetz, (UstG)
das Einkommensteuergesetz, (EStG)
die Finanzgerichts- Ordnung, (FGO)
das Ordnungswidrigkeiten Gesetz, (OWiG)
und weitere mit Rechtskraft vom 30 November 2007 aufgehoben und gelöscht.
Natürlich hat die Bundesregierung neue Steuergesetze erlassen, die aber nur für
das UNO- Mitglied – DEUTSCHLAND – Gültigkeit haben.
Also für die Firma ohne Staatsgebiet und Staatsvolk, (Pkt. 7) die privat und persönlich haftenden Schein- Beamten fühlen sich aber angesprochen, rauben und plündern unter persönlicher Haftung was das Zeug hält.
Einer versucht den Anderen in der Hoffnung auf eine Beförderung zu übertrumpfen mit seinen Raubzügen.
Das Einzige was sie aber wirklich bekommen werden, sie werden alles verlieren, auch ihre Nachkommen werden bis in die 4/5 Generation zahlen müssen und dann kommt der Strick.
Kriegsverbrechen werden immer noch hart bestraft!
Punkt 24. die Täuschung
2007 — Aufgrund des privaten Status der Unternehmen und der Vortäuschung öffentliches Recht auszuüben kommt es zur Durchgriffshaftung §§ 105 Abs. 1, § 128 HGB, sie haften persönlich mit ihrem gesamten Privatvermögen.
Da es sich hier um den Missbrauch der juristischen Person durch privat erzeugte Strohmann- Scheingeschäfte § 117 BGB handelt, führt dies zum „Verlust der Haftungsbeschränkung“.
2007 gab der BGH das zur Durchgriffshaftung führende Konzept des Missbrauchs der Rechtsform auf und begründete die Existenzvernichtungshaftung des Gesellschafters allein mit § 826 BGB als eine besondere Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung.
Nicht versicherte „Strohmannfiguren“ stehen ausschließlich unter Haftung des jeweiligen Anwenders mit Durchgriffshaftung über dessen Juristische Obligation auf den Inhaber dieser [19/III GG].
Das bedeutet nichts anderes, als dass hier seit 2007 hart gegen die jur. PERSONEN, die sich als angebliche staatliche Beamte ausgeben um über den Obligationsbetrug mit dem Namen, (Erzeugung von Strohmännern) staatshoheitliche Amtshandlungen auszuüben, vorgegangen wird.
Das trifft auf jeden einzelnen dieser rd. 5. Millionen Mitarbeiter zu.
Punkt 25. Bundes- Bereinigungsgesetz 2010
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 14. Dezember 2010
Hiermit wurden die gesamten restlichen Rechtslagen aufgehoben.
Zum Beispiel auch das Sozial- Versicherungsgesetz.
Artikel 108
Aufhebung des Gesetzes über die Sozialversicherung
(VIII-25, VIII-34, VIII-35, X-33, X-35, X-2, X-5)
Das Gesetz über die Sozialversicherung vom 28. Juni 1990 (GBl. I Nr. 38 S. 486), das zuletzt durch das Gesetz vom 25. Juli 1991 (BGBl. I S. 1606) geändert worden ist, wird aufgehoben.
Es gibt kein Gesetz und keine Verordnung mehr, die angewendet werden könnte.
Alles ist nur noch privat und kriminell.
Punkt 26. Namensschreibung
Es gibt im System nur eine einzige Namensschreibung im System!
MUSTERMANN, MAX – Namen nur in Blockschrift.
Das ist die einzige, versicherte jur. Person im System, die Rechts- und Geschäftsfähig ist.
Alle anderen Schreibweisen wie z. B.
Max Mustermann, – Mustermann Max, – Herr Max Mustermann, –
Frau Maxi Mustermann usw. sind unversicherte undefinierte Fiktionen, die als Strohmänner / Strohfrauen bezeichnet werden, die einzig und allein dem Obligationsbetrug (Wertpapierbetrug) über den Namen dienen.
Es ist auch nicht möglich jemanden mit einer dieser Namensschreibweisen zu bedrohen oder zu beleidigen, wie die kriminellen Richter und Staatsanwalt- Schauspieler es gerne auslegen.
Eine jur. PERSON, die rein fiktiv (erdacht, erdichtet) ist bzw. ein rein fiktiver Strohmann wie sollte etwas nicht Existentes beleidigt werden können.
Das Problem dieser System- Kriminellen ist, sie können nur gegen erdachte, erdichtete
Personen, also reine Fiktionen vorgehen.
Alles in diesem kriminellen System ist auf Betrug aufgebaut.
Armselige Berufe, da wird man zu Berufsbetrügern ausgebildet und ist noch stolz wie Bolle, sich mit solch einem Titel schmücken zu dürfen.
Die Namensschreibung M u s t e r m a n n, Max oder Max, M u s t e r m a n n oder auch nur M u s t e r m a n n, (Sperrschrift) darf im System nicht angewendet werden, weil diese Schreibweise einen nicht judizierbaren Menschen darstellt.
Punkt 27. Das Betrugssystem
Die ganze Welt ist auf einem Betrugssystem aufgebaut, Urheber die röm. kath. Kirche.
Da es im Universum aber noch höhere Kräfte gibt, hat sich der Vatikan auch Schlupflöcher geschaffen um der Haftung entkommen zu können.
Der freie Wille des Menschen darf nicht gebrochen werden!
– Canon 2056 –
Wenn sich herausstellt, dass die private verborgene Treuhand auf falschen Grundannahmen hin erzeugt wurde, dann verliert die Treuhand sofort jegliches Eigentum, wenn ein Mann oder eine Frau erklärt derjenige mit Körper, Geist und Seele zu sein, der in der Geburtsurkunde steht.
– Canon 2057 –
Jeder Verwalter oder Ausführender, der es verweigert, augenblicklich die Cestui Que (Vie) Treuhand aufzulösen, die über eine Person, ihren Status und ihre Handlungskompetenz
erzeugt war, ist des Betruges schuldig und des fundamentalen Bruchs seiner Treuhänderpflicht, was seine sofortige Entfernung und Bestrafung erfordern. – Quelle: „Canonum De Ius Positivum“
– Mensch –
Der Mensch ist das mit Verstand und Sprachvermögen begabte Lebewesen von seiner Geburt bis zum Tod. Der Mensch steht im Mittelpunkt des von ihm gestalteten Rechts.
Er hat bestimmte grundlegende Rechte „gegenüber“ dem Staat.
Quelle: Vahlen Jura – Juristisches Wörterbuch – 15. Auflage
Punkt 28. Vatikan
Nachdem die 3. Macht nun eingeschritten ist und die röm. kath. Kirche demontiert hat,
wurde durch Papst Franziskus das betrügerische Spiel mit der jur. PERSON beendet.
Auflösung des römischen Rechts:
Seit dem 21 Juni 2011 ist die Romanus Pontifex offiziell aufgelöst, über Ritus Mandamus und Ritus Probatum; öffentlicher Eintrag Nr. 983210-331235-01004.
Hiermit ist alle Rechtsprechung des römischen Reiches auf der Erde null und nichtig.
Alle Cestui Vie – Trusts sind seit dem 15 August 2011 über den Titus Probatum Regnum und Ritus Mandamus aufgelöst.
(Öffentlicher Eintrag Nr. 983210-341748-240014)
Dies beinhaltet die Auflösung des Trusts und Amtes bekannt als Aeterni Regis, und als die „Ewige Krone“ oder „die Krone nebst all ihrer Ablegern, die Beendigung aller Sied-lungsurkunden (settlement certificates), Geburtsurkunden, Sterbeurkunden, der Bonds und Ansprüche (claims) einschließlich der Autoritäten der Bank for International Settlements
(BIS = Zentralbank der Zentralbanken.)
Alle Länder / Bundesländer / Bundesstaaten existieren ausschließlich nur unter einem
Konkordat mit der röm. kath. Kirche, als See- Handelsrechtliche Staatswesen und sind dem
Internationalen UCC (Uniform Commercial Code) sowie dem Kanonischen Recht unterworfen.
Es gibt die jur. PERSON nicht mehr!
Auch der Papst hat die jur. PERSON abgeschafft und verboten!
Punkt 29. OPPT
Offiziell wurde dann der Vatikan mit Datum vom 25.12.2012 zwangsgepfändet.
Der OPPT Act – Bekanntgabe am 25.12.2012
Deklaration of Facts:
Alle Staatsdiener handeln seit der UCC-Einreichung „Declaration of Facts“
(UCC Doc # 2012127914) vom 28. November 2012 durch OPPT auf eigene
Verantwortung und haften persönlich für ihre Handlungen.
Sie haben seitdem nicht mehr die Sicherheit ihrer zwangsvollstreckten Firmen im Rücken.
Alle Regierungschartas sind annulliert:
Siehe: ERKLÄRUNG DER FAKTEN (DECLARATION OF FACTS):
UCC-DOC # 2012127914 vom 28. November 2012.
„…Das jegliche und alle CHARTAS, einschließlich der United States Federal Gouvernment, UNITED STATES, „State of.“, inklusive jeglicher und aller Abkürzungen, idem sonans oder andere rechtliche, finanzielle oder administrative
Formen, jegliche und alle internationale Äquivalente, einschließlich jeglicher und aller ÄMTER und ÖFFENTLICHER DIENSTSTELLEN , BEAMTEN und ÖFFENTLICHER BEDIENSTETEN, VERWALTUNGSAKTE und VOLLZUGSBEDIENSTETE, VERTRÄGE, VERFASSUNGEN und
SATZUNGEN, MITGLIEDSCHAFTEN, VERORDNUNGEN und jegliche und alle sonstige Verträge sowie Vereinbarungen, die damit und darunter getroffen worden sind, jetzt nichtig,wertlos, oder anderweitig annulliert sind, unwiderlegt;…“
Bankchartas annulliert:
(siehe: TRUE BILL: WA DC UCC-DOC # 2012114776 vom 24. Oktober 2012)
„Erklärt und unwiderruflich gelöscht; jegliche und alle Chartas der Mitglieder der
Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), aller Mitglieder und Nutznießer,
einschließlich aller Begünstigter, einschließlich jeglicher Körperschaften, die private Geldsysteme besitzen, betreiben, unterstützen, begünstigen und die sich Rechnungstellung, Geldeintreibung, Vollstreckungsmaßnahmen bedienen, um SKLAVENSYSTEME zu unterhalten… die rechtmäßigen Werte mithilfe unrechtmäßiger Befugnis beschlagnahmen…“
Das bedeutet konkret:
“ BUND, Länder, Kreise, Städte und Gemeinden haben niemals eine staatliche Legitimation besessen;
“ BUND, Länder, Kreise, Städte und Gemeinden handeln aus einem Geschäftsmodell heraus;
“ Damit ist es de jure und de facto ausgeschlossen, dass BUND, Länder, Kreise, Städte und Gemeinden „hoheitlich“ tätig sein können oder sein konnten;
“ BUND, Länder, Kreise, Städte und Gemeinden haben mit dem Bürger keinen Vertrag auf der Grundlage der UCC Registrierungen (Bezug: WA DC UCC Doc #2012114776, 24. Oktober2012);
“ Mitarbeiter und Bedienstete von BUND, Länder, Kreise Städte und Gemeinden in ihrer Rolle als vermeidliche Verwalter vermittelnd, handeln laut UCC in ihrer Arbeit persönlich und haftend mit ihrem gesamten Vermögen
(vergl. WA DC UCC Ref. Doc #2012113593);
Punkt 30. das jüdische Betrugssystem
Aber auch das jüdische Betrugssystem auf deutschem Boden musste beendet werden!
– Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012:
BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig.
Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten.
Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.
| – BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
– Neues Wahlgesetz nichtig
– Altes Wahlgesetz nichtig – Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen – Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen – Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung |
Hiermit wurden der Bundesrepublik Deutschland jegliche Rechte auf Steuern, Jurisdiktion,
Gesetzgebungen usw. usw. völlig entzogen.
Dies erfolgte aber bereits schon mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010, die von den Alliierten erlassen worden sind.
Die dummgeschulten Mitarbeiter der deutschen Scheinbehörden (private Firmen) machen aber mit ihren kriminellen Machenschaften weiter wie bisher!
Daran stört sich auch niemand, alle sind aus der Haftung raus, die Mitarbeiter der
Schein- Ämter- und Behörden haften für alles persönlich und privat.
Alles bis rückwirkend 1956 ist null und nichtig, somit haften die Mitarbeiter der Schein- Ämter und Behörden schon seit 1956 für ihre begangenen Straftaten.
Es gibt weder eine Regierung noch einen deutschen Bundestag, geschweige denn, Ämter und Behörden, die irgendeine Macht über das deutsche Volk ausüben könnte oder dürfte.
Punkt 31. Die Scheinpolitik
Damit sich auch keiner dieser Schein- Politiker oder Schein- Beamter mehr hinter einer, von der röm. kath. Kirche geschaffenen Immunität verkriechen kann, wurde diese offiziell aufgehoben, ein aufgelöstes Kanonisches Recht kann keine Immunität mehr gewährleisten.
Motu Proprio vom 11. Juli 2013:
Papst Franziskus hat am 11. Juli 2013 mit Wirkung zum 01.September 2013 ein Motu Proprio, das höchste legale Gesetzinstrument auf Erden aus eigenem Beweggrund (motu proprio) herausgegeben und demzufolge die Immunität aller Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und „Regierungsbeamten“ aufgehoben.
Durch dieses Motu Proprio des Papstes sind nunmehr Richter, Anwälte, Banker, Gesetz-geber, Strafverfolgung und alle öffentlichen Beamten und Bediensteten persönlich haftbar zu machen für ihre Beschlagnahmung von Häusern, Autos, Geld und Anlagen der wahren Begünstigten, für Freiheitsberaubung, Betrug, Belästigung und die Umwandlung der Treuhandfonds der wahren Begünstigten.
Punkt 32. BVerfG
Damit aber auch die ganz begriffsstutzigen dies begreifen, hat das BVerfG. 2015 ein weiteres Urteil erlassen.
Weiterhin wird auf das Urteil des BVerfGE 1 BvR 1677/15 vom 03.11.2015 hingewiesen:
Die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts ist grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentliche Aufgaben wahrnimmt!
Gleiches gilt für juristische Personen des Privatrechts, die von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden.
Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig.
Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
Für jede Handlung haften die Handelnden persönlich und privat!!!
Wir haben es hier also ausschließlich nur mit jur. PERSONEN zu tun, nach diesem
Urteil sind diese PERSONEN völlig handlungsunfähig.
Das zeigt auch schon der Dienstausweis der Mitarbeiter mit der Namensschreibung, z. B. Fred Feuerstein = im BRiD System nicht existent und somit unversichert und privat haftend. – S. Pkt. 26
Nur ein FRED FEUERSTEIN wäre im System existent und versichert.
Die Ausübung von hoheitlichen Rechten und Befugnissen ist weder möglich noch erlaubt, jeder Verwaltungsakt, jeder Vollzug unterliegt einer privaten Straftat.
Wie bereits unter Punkt 30. beschrieben.
Punkt 33. 2015 BVerfGE Bundesländer haben keine Grundrechtberechtigung.
Gemäß Bundesverfassungsgericht in BVerfGE 1 BvR 1766/2015 besitzt das Land
SCHLESWIG-HOLSTEIN keine Grundrechtbefugnis und keine Grundrechtberechtigung.
Somit verfügt kein sog. Bundesland über irgendwelche Grundrechtberechtigungen oder
Grundrechtbefugnisse.
Keines der sogenannten Bundesländer ist am 14.10.1990 dem Grundgesetz beigetreten.
Somit können weder Berechtigungen noch Befugnisse zum GG vorhanden sein.
Die sog. Bundesländer sind einem nicht existenten Rundfunk- Staatsvertrag beigetreten.
(Hier handelt es sich um das private Grundgesetz der BRiD ohne Rechte und Befugnisse)
Die BRiD hat seit dem 18.07.1990 keinen Verwaltungsauftrag der Alliierten mehr.
- 5 Telemediengesetz und § 55 Abs. 1 des Staatsvertrages über Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV):
Diese Tatsache wird auch bestätigt in der Feststellung des juristischen Bundesverfassungsgerichtes, denn in der öffentlichen Verfassung Ordnung gilt in
BVerfGE 1 BvR 1766/2015
juristische Personen im öffentlichen Recht (GR) haben keine Grundrechtberechtigung, sondern sind Grundrecht verpflichtet, wenn sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen
(Grundrecht = öffentliche Ordnung).
Für juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten die Grundrechte grundsätzlich nicht.
Juristische Personen des privaten Recht haben keine Grundrechtberechtigung,
wenn sie von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden,
denn nach der Konfusion – und Durchscheinargumentation
können Fiktionsfiktionfiguren gemäß morituri te salutant
gemäß acta iure imperii (Recht) ohne ius gentium (ohne Transzendenzbezug) in ultra vires (Öffentlichkeit) nicht Grundrecht verpflichtet und gleichzeitig Grundrecht berechtigt sein oder
– mehr Rechte übertragen als sie selbst besitzen.
Hiermit ist auch die Existenz der Bundesländer endgültig geklärt!
Es gibt keine Bundesländer, hat es nie gegeben.
Punkt 34. Die Täuschung
Am 11.03.2020 wurde die Bundesrepublik Deutschland in Berlin über die Täuschung zur Militärübung Defender 2020 militärisch besetzt.
Neben 40.000 Soldaten wurden auch 7.000 Verwaltungsbeamte mitgebracht, die alle wichtigen Positionen besetzt halten.
Punkt 35. Verheimlicht
Am 1. Mai 2020 wurde die Bundesrepublik Deutschland, die nur in Berlin existiert, im 1945 beschlagnahmten US- Gebiet – Berlin-Mitte – abgeschaltet.
Man muss nur einmal genauer auf die Aussagen achten, die immer noch im Fernsehen übertragen werden, kein Wort mehr über die Bundesrepublik Deutschland, nur noch über die NGO (Nicht-Regierungs-Organisation) BUND.
Punkt 36. Der Konkurs
Am 05. November 2020 war das 2015/16 eingeleitete Konkursverfahren über den Vatikanischen Stadtstaat Washington DC beendet.
Die Vereidigung des neuen „Präsidenten“ Joe Biden, durch Wahlbetrug war nur noch eine Komödie, Biden wurde Präsident von nichts!
Punkt 37.
Die UNITED STATES Corp. wurde am 7. Januar 2021 abgerechnet und liquidiert.
Punkt 38.
Die UNITED STATES of AMERIKA, Ltd. wurde am 19. Januar 2021 abgerechnet und liquidiert.
Punkt 39.
Der rechtmäßige Sitz der Regierung ist in Philadelphia, Pennsylvania.
Die Republik der Vereinigten Staaten von Amerika.
Washington DC war niemals etwas anderes als ein päpstlicher Stadtstaat, der vom Vatikan und der jüdischen Bankenmafia geleitet und kontrolliert wurde.
Natürlich wurde versucht ein neues privates Unternehmen zu gründen, das die alten Verträge übernehmen kann, dazu wurde dann pikanterweise
die UNITED STATES REPUBLIC INC. für gegründet, was bedeutet, der alte Betrug durch Hochverrat, Korruption, Erpressung, Kollaboration usw. sollte weiterhin durchgezogen werden.
Dies wurde aber kategorisch abgelehnt, mit dem Untergang der Unternehmen Pkte. 37 + 38
wurden auch die Verträge aufgelöst.
Ob es für Washington DC (aus der Virginia Corporation hervorgegangen) jemals wieder irgendwelche Verträge gibt ist fraglich.
Punkt 40. Die Wahlen 2020
waren aufgrund des laufenden Konkursverfahrens ohnehin rechtsungültig, ein Jo Biden konnte nicht gewählt werden.
Donald Trump ist der Präsident der Republik der Vereinigten Staaten von Amerika.
Punkt 41. Washington DC
1783 wurde der Grundstein für den Weltbetrug bereits gelegt, 1790 wurde dann wie vertraglich vereinbart der Stadtstaat Washington DC gegründet.
Das bedeutet, die Republik der Vereinigten Staaten von Amerika hat weder am
- noch am 2. Weltkrieg teilgenommen, beide Weltkriege wurden durch den päpstlichen
Stadtstaat und den jüd. Bankenkartellen in Washington DC geführt.
Washington DC hatte keine Charta um im Namen der Vereinigten Staaten von Amerika Kriege zu führen und Länder / Landesteile zu beschlagnahmen. (Okkupieren)
Punkt 42.Besatzung
Aufgrund dieser rechtlichen Umstände war die Besatzung des Deutschen Reiches 1871 ab 1945 durch den Vatikan unter dem Deckmantel der Alliierten in jeder Hinsicht illegal und kriminell, somit völkerrechtlich null und nichtig.
Ebenso die Beschlagnahme von Berlin-Mitte, das bislang als jur. US- Gebiet Geltung hatte, tatsächlich aber ebenfalls nicht weiter als ein päpstlicher Stadtstaat war, (ist) wie Washington DC und die City of London.
Die röm. kath. Kirche, der Vatikan ist seit ca. 1900 aus dem Reich verbannt.
Nur die Pfaffen durften für die Gläubigen Katholiken im Land bleiben, Bischöfe, Kardinäle usw. mussten das Deutsche Reich verlassen.
Punkt 43. Wer hält das Deutsche Reich besetzt?
Der angebliche Kriegssieger 1945 war nicht Amerika, (usa) mit Sitz in Philadelphia, Pennsylvania das war das private Unternehmen in Washington DC mit der Firma USA. (Früher Virginia Compagnie)
Eigentümer der Vatikan und die jüd. Bankenkartelle sowie Israel. (Israel ab 1948)
Den 1. Weltkrieg haben die Engländer mit den Juden gezündelt, den 2. Weltkrieg Washington DC mit den jüd. Bankenkartellen, Roosevelt, der den Krieg wegen des totalen Bankrotts der Firma USA dringend brauchte um im Konkurs unter aktives Kriegsrecht weiter existieren zu können, zusammen mit den Engländern.
Das Deutsche Reich wurde von Anfang an, nur von den eigenen Mitbürgern für den Vatikan, die jüd. Bankenkartelle und das Welt- Judentum besetzt gehalten.
Schon die Gründung der Weimarer Republik war die Vorstufe für die spätere Besatzung.
Die Handelsflagge – Schwarz – Rot – Gold – der Weimarer Republik hätte bereits einen
Totenkopf mit gekreuzten Säbeln beinhalten müssen, See- Handelsrechtliche Staatswesen sind nichts anderes als Piratenschiffe auf hoher See mit Erlaubnis der röm. kath. Kirche, durch die Macht des Stärkeren, Kriege zu führen.
Auf dem Festland betreiben sie die kriminelle Piraterie!
Durch Täuschung und Betrug wurden die Bürger der Staaten zu Hochverrätern und Kollaborateuren gemacht und plünderten ihre eigenen Landsleute für die Juden.
Man kann es mit ruhigem Gewissen so bezeichnen, auch der Vatikan ist von den Juden bereits übernommen worden. (Sogen. Juden, = Khasaren-Juden.)
Mittlerweile wurde aber bereits aus Unwissenheit, bei vielen Gewissheit, sie machen aber trotzdem im selben Stil weiter.
Punkt 44. 1947 Tillesen Urteil vom 06.01.1947.
Deutsche Gerichte dürfen N S D A P – Statuten (05.03.1933 – 08.05.1945) nicht anwenden.
Deutsche Gerichte gibt es bereits seit dem 28.10.1918 nicht mehr.
Auch die Artikel 92 – 104 Grundgesetz sind nichts weiter als Makulatur, niemand darf ohne die ausdrückliche Genehmigung der Militär Administration das Amt eines Richters ausüben.
Nicht einmal der Vatikan (Stadtstaat Washington DC) hat es jemals gewagt, auf souveränen Deutschen Boden ein Richteramt zu bestätigen.
Der 1. Weltkrieg wurde durch einen Waffenstillstand beendet, kein Kriegsgegner hat jemals deutschen Boden betreten.
Somit ist das Reich immer voll souverän geblieben, es wurde lediglich unter Anstiftung durch den Vatikan und der jüd. Bankenmafia unter aktivem Kriegsrecht immer wieder okkupiert und vergewaltigt.
Mit Blick auf die Punkte 42 + 43 hatte auch das Grundgesetz niemals Gültigkeit.
Punkt 45. Alle Handlungen erfolgen ausschließlich nur im See- Handelsrecht, das gemäß BGB 1896 ausgeschlossen wurde.
Somit hat und hatte das UCC auf deutschem Boden niemals Gültigkeit und durfte auch niemals angewendet werden.
Der Betrug über das Kirchliche (Kanonische) See- Handelsrechtrecht (UCC) läuft immer noch weltweit, obwohl das gesamte Kirchenrecht mit dem OPPT-Act – Pkt. 28+29 – bereits mit dem 25.12.2012 endgültig beendet wurde.
Punkt 46. Artikel 65
Auch das Grundgesetz bescheinigt im Artikel 65, dass es sich bei der Bundesrepublik Deutschland um keinen Staat, sondern um eine private Firma handelt.
Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre
Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.
In einem Staat leiten Minister einen Amtsbereich, der Bundeskanzler leitet die Ämter der
einzelnen Amtsbereiche nach einer vom Präsidenten genehmigten Amts-/Staatsordnung.
Ein Gewerbebetrieb der spätestens seit dem 03.10.1990 kein Gewerbe auf deutschen Boden
mangels Gewerbeerlaubnis und Eintragung in das Handelsregister mehr ausüben darf.
Genaugenommen, noch nie ausüben durfte, da die gesamte Besatzung auf Lügen und Betrug basiert.
Hierzu sollte man auch wissen und verstehen, was einzelne Worte tatsächlich bedeuten.
Politik / Politiker = Lügen, Lügner / Betrügen, Betrüger.
Paragraf – § – = Recht in Unrecht umzukehren.
Lizenz – Erlaubnis etwas Verbotenes zu tun.
Privatrecht = (von privare) stehlen, andere berauben!
Behörde = Privat-Buissenes-Organisation = privates geschäftliches Büro.
Bundesregierung, – der BUND ist eine NGO, ein privater Verwaltungskonzern im Status einer Aktiengesellschaft, nach dem Aktiengesetz von 1934 Adolf Hitler darf die Geschäftsführung einer Aktiengesellschaft sich auch als Regierung bezeichnen.
BUND = Aktiengesellschaft / Geschäftsführung = Regierung = Bundesregierung.
Es ist schon erstaunlich wie die Menschheit durch Wortspielereien für dumm verkauft wird.
Punkt 47. UPIK und #Co.
Ein sicheres Zeichen dafür, dass man es mit rein privaten Firmen zu tun hat, sind auch die
D-U-N-S Nummern bei D+B, (UPIK) diese Nummern zur Identifizierung von Firmen werden nur an rein private Geschäftsbetriebe vergeben.
Staatliche Hoheitsbetriebe benötigen diese Nummern nicht, sie dürfen für staatliche Hoheitsbetriebe nicht einmal vergeben werden.
Punkt 48.
Ein weiteres deutliches Kennzeichen dafür, dass es sich auf deutschem Boden ausschließlich nur um illegale Firmen Konstrukte handelt, ist das DE in den Kennungen.
Die IBAN Nr. fängt mit DE an, das Internet, rein alles trägt das DE.
Die Deutschen Nummernschilder auf den Auto- Kennzeichen dagegen, tragen ein D.
- steht für Deutschland / Deutsches Reich von 1871.
- DE. dagegen steht für Delaware, Bundesstaat und Steuerparadies der USA.
Das DE in den Kennungen bürgt dafür, dass diese Firmen weder über einen Eintrag in das deutsche Handelsregister noch über eine Gewerbeerlaubnis auf deutschem Boden verfügen, somit sind es illegale, kriminelle Unternehmen.
Punkt 49. OLG München, Beschluss vom 05.02.2013, 9 VA 17/12
Des Weiteren, wenn jemand hoheitliche Aufgaben vornehmen will, ist ein AMTS-ausweis unabdingbar und zwingend erforderlich.
Dauerhafte Übertragung hoheitlicher Befugnisse auf NICHT-Beamte ist entsprechend des BVerfG-Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.1959 verfassungswidrig!
Da es aber nur private Dienstausweise gibt, die dazu auch noch eine undefinierte, im System nicht existente und nicht versicherte jur. PERSON ausweisen, kann und darf niemand irgendwelche hoheitlichen Tätigkeiten ausüben.
Punkt 50. Das Elster Programm:
Auch die kleinen Tricks der „Steuerverwaltung“ mit ihrem Elster- Programm sind
hochgradig kriminell!
Wer das Steuerprogramm Elster nutzt, geht automatisch einen Schenkungs- Vertrag ein.
Warum – Schenkung, – wer nicht einmal ein Recht auf Steuern hat, muss halt versuchen,
sich sogenannte Steuern durch vorsätzlichen Betrug und Gewaltanwendung schenken zu
lassen. – Darüber wissen diese „Finanzbeamten“ alle bestens Bescheid. –
Alle Vertragsgrundlagen basieren auf dem See- Handelsrecht = UCC, das nur auf hoher See
eine Gültigkeit hat.
Auf deutschem Boden ist das See- Handelsrecht gemäß BGB 1896 ausgeschlossen und darf
nicht angewendet werden.
Nach Artikel 43 der HLKO darf nur deutsches Reichsrecht ab 1871 angewendet werden.
Somit ist die Anwendung des See- Handelsrechtes verboten und kriminell, null und nichtig.
Punkt 51. Die neue Abgabenordnung:
Obwohl die AO 2007 gelöscht und verboten wurde, hat man diese einfach durch „Gesetz“ am 21.12.2019 geändert, das Inkrafttreten war am 01.01.2020. https://dejure.org/gesetze/AO/249.html
Löschung der Abgabenordnung s. Punkt 23. Anhang F.
Welche Regierung hat die AO neu erlassen? – S. Punkt 30 Anhang F.
Wer soll mit der AO arbeiten? – S. Punkt 32 Anhang F
Punkt 52. Die Pfändungs- und Einziehungsverfügung:
Die Pfändungen erfolgen nach den Art. 249 – 346. https://dejure.org/gesetze/AO/249.html
Pfändungs- und Einziehungsverfügung.
Dafür hat man sich dann bereits schon 2013 das
Amtshilferichtlinie und Umsetzungsgesetz gebastelt.
(AmtshilfeRLUmsG) vom 26.06.2013 (BGBl I S. 1809) in Kraft getreten am 30.06.2013. – Sogar eine „Gesetzesbegründung“ ist verfügbar!!!
Welche Regierung hat das „Gesetz“ neu erlassen? – S. Punkt 30 Anhang F.
Wer soll mit dem „Gesetz“ arbeiten? – S. Punkt 32 Anhang F
Dazu der Artikel 46. HLKO.
Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden.
Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.
Sowie Artikel 47 HLKO.
Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt.
Auf Nachfrage wird die Gültigkeit der HLKO durch das Bundes- Präsidialamt und durch das
Bundes- Justizministerium bestätigt.
Und wer hat die „Gesetze“ rechtskonform unterschrieben? (§126 BGB)
Natürlich niemand, diese Gesetze haben nicht einmal einen Geltungsbereich da es nur
private Geschäftsbedingungen der UNO- Firma Deutschland sind.
Punkt 53. die Dummheit der Finanzämter:
Die einzelnen Finanzämter glauben, sie gehören dem Landesamt für Finanzen an und dieses trägt im Ernstfall die gesamte Haftung.
Ein ganz fataler Irrtum, jede einzelne Firma Finanzamt haftet für sich selbst!
Jeder einzelne Mitarbeiter haftet für seine Straftaten allein und persönlich, der Direktor / Vorsteher, haftet gesamt.
Das Landesamt für Steuern Niedersachsen hat die D-U-N-S Nr. 34-298-8490, das Finanzamt
Stade hat die D-U-N-S Nr. 34-342-7778 im privaten UPIK- Firmenverzeichnis.
Wenn das FA- Stade nun eine Niederl. des Landesamtes für Steuern wäre, müsste das
FA-Stade unter der D-U-N-S Nr. 34-298-8490 laufen, so wie es bei der POLIZEI ist, die
Dienststellen für die gesamte Region laufen alle unter der POLIZEI-DIREKTION Lüneburg,
D-U-N-S Nr. 34-333-8436 oder die Staatsanwaltschaften der gesamten Region, die laufen alle unter der D-U-N-S Nr. 31-500-6160. (StA. nach SIC- Code – Rechtsberatung)
Dort haften der Polizeipräsident und der General-Staatsanwalt.
Das Landesamt für Steuern verwaltet lediglich für den BUND ihren Anteil von 52% als
Haupt- Aktionär an den einzelnen privat und persönlich haftenden Finanzamt- Firmen.
Im Ernstfall wäscht das Landesamt für Steuern die Hände in Unschuld, die volle Haftung tragen die einzelnen Finanzamt- Firmen selbst.
Und wer sich die Rechtslagen hier einmal genau anschaut, wird feststellen, dass es nur so und nicht anders sein kann.
Wir werden es schon sehr bald genauer wissen. (S. Pkt. 60.)
Punkt 54. Der Dienstausweiß.
Der Dienstausweiß bestätigt schon aufgrund der Namensschreibweise, dass die Mitarbeiter, die Inhaber der Dienstausweise weder für noch mit der BRiD / BRD / BUND und wie sich der Verein sonst noch bezeichnet, arbeiten.
Die Namensschreibweise wäre dann in Blockbuchstaben – FRED FEUERSTEIN, – die einzig versicherte jur. PERSON, die innerhalb des Systems Rechts und Geschäftsfähig ist.
Die Namen werden aber als Fred Feuerstein geschrieben, im System nicht existente, nicht versicherte jur. PERSONEN, sogenannte Strohmänner, die privat, unter persönlicher
Haftung ihre schweren Straftaten begehen.
Sie verfügen über keinerlei Rechte und Befugnisse. S. Pkte 26 + 32.
Die Haftung trägt immer der Mensch, der hinter der jur. PERSON steht, der Inhaber.
Eine Fiktion kann nicht haften, der Mensch, Inhaber der Fiktion haftet generell.
Punkt 55. Die Gerichte / Staatsanwaltschaften: – Mit D-U-N-S – Nr. Pkt. 47.
Auch die Gerichte und Staatsanwaltschaften hatten niemals, zu keiner Zeit irgendwelche Rechte oder Befugnisse, über jemanden zu richten oder Entscheidungen zu treffen.
Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte sind grundsätzlich der britischen BAR- Gilde unterstellt, die von den jüdischen Banken finanziert wird.
Gemäß Militärgesetz müssen Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte usw. über eine Zulassung durch die zuständige Militärbehörde verfügen. S. Punkte 19-20-59-60
Gerichte sind Staatsgerichte!
Artikel 101 GG.
(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig.
Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.
(2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden.
Ebenso sieht es mit der Berufung zu einem Richteramt aus!
Zu einem Richter / Staatsanwalt / Beamten kann nur berufen werden wer über die Staatsangehörigkeit nach Art.116. Grundgesetz verfügt. S. Punkt 20
Da die Bundesländer nicht einmal dem (gelöschten) Grundgesetz beigetreten sind, worauf könnte die Berufung dieser Beamten- Schauspieler basieren???
Worauf leisten sie ihren Eid?
Auf eine Landesverfassung die es nicht gibt! – S. Punkte 16-17-18-30-32
Jedes Beamtenverhältnis basiert auf den Art. 116 GG, somit sind alle Beamten staatenlos gestellt worden und untauglich für die Ausübung ihrer dienstlichen Tätigkeiten.
Seit dem 28.10.1918 hat es keinen gesetzlichen Richter mehr gegeben.
Jeder Richter / Staatsanwalt / Rechtsanwalt usw. darf ohne ausdrückliche Genehmigung der
Militärregierung kein Amt ausüben.
Da aber auch die sogenannte Militärregierung lediglich aus dem Vatikan und den jüdischen
Bänkstern besteht, konnten auch diese keine Zulassungen erteilen.
Im Übrigen verfügen auch diese Richter und Staatsanwälte lediglich über einen Dienstausweis gemäß Pkt. 53 und haften privat.
Seit dem 03.10.1990 sind es nur noch private, kriminelle Organisationen, die ein gewerbsmäßiges Geschäftsmodell zur Plünderung der deutschen Völker betreiben.
Ohne Rechte, Befugnisse und Gewerbeerlaubnis. S. Pkt. 60.
So gut wie jeder einzelne hier aufgezählte Punkt beweist die Illegalität dieser
Justiz- Kriminellen, es handelt sich hier grundsätzlich um gewerbsmäßige Bandenkriminalität.
Nicht einer dieser Justiz- Schauspieler könnte hier den Gegenbeweis antreten.
Allein der Punkt 32 sagt schon alles Nötige aus!
Punkt 56. Die POLIZEI. – Mit D-U-N-S – Nr. Pkt. 47.
Die POLIZEI dein Feind und Plünderer.
Bis Juni 2017 handelte es sich um eine eigenständige, private, kriminelle Organisation die
einzig und allein dazu da war, die kriminellen Machenschaften der Gerichte, Staatsanwaltschaften und sonstigen Schein- Ämtern und Behörden durchzusetzen und diese zu schützen, es waren bewaffnete Terroristen.
Ab Juni 2017 wurden diese Terrororganisationen, die alle unter der jeweils zuständigen
Polizei- Direktion agierten, durch den US- Militärdienst- Anbieter ACADEMI-Constellis übernommen und wurden dadurch zu bewaffneten Kombattanten (Partisanen) gemacht.
Partisanen werden im aktiven Kriegsrecht bei Ergreifung standrechtlich erschossen.
Dessen sind sich die meisten nicht einmal bewusst!
Die POLIZEI ist die Truppe fürs Grobe, für die Drecksarbeit, gemäß ihren Dienstausweisen sind sie nicht einmal für das System tätig, auch sie sind nur als sogen. Strohmänner tätig, die privat und persönlich für alles in der Haftung stehen. S. Pkte. 26 – 32 – 53.
Aus eigener Erfahrung ist mir bekannt, dass die meisten nicht einmal ahnen, auf welch dünnem Eis sie wandeln.
Da sie mit Haftbefehlen, Hausdurchsuchungen und sonstigen kriminellen Machenschaften,
loslaufen um diese durchzusetzen, tragen sie selbst dafür die Haftung.
Es sind nur kriminelle Scheinbeschlüsse s. Pkt. 54 ohne Rechtswirksamkeit.
Jeder Beschluss, jedes Urteil muss durch einen Richter mit vollem Namenszug nach 126 BGB
unterschrieben sein, ohne diese Unterschrift stehen die Mitarbeiter der POLIZEI in der vollen Haftung.
Man muss sich dieses geisteskranke Denken nur einmal durch den Kopf gehen lassen.
Die Fiktion (erdacht/erdichtet) Polizist Fred Feuerstein mit einem fiktiven Haftbefehl losgeschickt um die Fiktion Max Mustermann zu verhaften.
Weil Fred F e u e r s t e i n aber gar nicht weiß, was er da tut, verhaftet er
Max M u s t e r m a n n, der mit dem Schein- Haftbefehl rein gar nichts zu tun hat.
Und weil es Fred Feuerstein nur als Fiktion (Strohmann) gibt, haftet Fred F e u e r s t e i n für eine schwere Straftat.
- Fred F e u e r s t e i n darf niemanden verhaften dazu hat er keinerlei Recht.
- Fred F e u e r s t e i n hat den falschen verhaftet, dem er nun Schadensersatzpflichtig ist.
Egal was Fred F e u e r s t e i n macht, er ist grundsätzlich schuldig. – S. Pkt. 32.
Fred brauch eine nach § 126 BGB unterschriebene Anordnung, für die Maßnahme und Fred sollte auch die Frage stellen, ob er nun die Fiktion oder den Menschen der mit der Fiktion
nichts zu tun hat, nur den gleichen Namen trägt, verhaften soll.
Man wird versuchen Fred mit einer billigen Anweisung abzuspeisen, denn niemand will haften, Fred soll doch nur alleine haften.
Punkt 57. Die Fiktionen – Strohmann- Fiktionen:
Niemand kann mehr Recht übertragen, als er selbst hat!
Da die jur. PERSON BRD eine Fiktion ist (vor § 21 BGB, Kommentar Palandt zur jur. Person – Begriff und Natur RZ. 1) leugnet selbst die Jurisdiktion die Realität jur. Personen und betrachtet sie in der Theorie (von Savigny & Windscheid) als bloße Fiktion.
Sie haben also keine Rechte, nur Scheinrechte.
Sie sind also nach der Konfusions- und Durchscheinargumentation künstliche Scheindarsteller
(Papierbestallungen-Behörden) gegen die verfassungsmäßige Grundordnung, denn sie versuchen unser unverletzliches, unveräußerliches, nicht verhandelbares Recht zu justieren.
Art. 24 S 3+3, 25 GG
Art. 142 – 149 Genfer Abkommen IV und
Art. 6, 38 – 42 EGBGB.
Punkt 58. die Städte und Gemeinden / Besteuerung.
Die Firmen – Stadt / Gemeinde tragen hier die Verantwortung für die Erschaffung der
Strohmann- Figuren (Fiktionen) Herr / Frau – Namensschreibung Max Mustermann usw.
Man wird durch das kriminelle System gezwungen, dort einen PERSONAL- Ausweis zu beantragen, seinen Wohnsitz anzumelden usw.
Die Verträge dazu werden nicht offengelegt, Fragen werden nicht beantwortet.
Mit dem PERSONAL- Ausweis wird die Rechts- und Geschäftsfähige jur. PERSON
MAX MUSTERMANN erschaffen, gleichzeitig wird nach
- 17 HGB die Firma MAX MUSTERMANN eröffnet, durch die MAX dann besteuert werden kann, natürlich alles, ohne dass der Inhaber des PERSONAL- Ausweises
Max M u s t e r m a n n irgendetwas darüber weiß oder erfährt.
Und nun wird die Firma MAX MUSTERMANN besteuert, da der
Inhaber MAX M U S T E R M A N N die PERSON MAX MUSTERMANN über sein Kollateral versichert hat, werden alle Steuern und sonstige Forderungen von seinem Kollateralkonto abgebucht.
Alles ist bereits bezahlt, da wir es aber mit gierigen Verbrecherbanden zu tun haben, die sich auch noch gerne selbst bereichern wollen, werden dort auch undefinierte Fiktionen (Strohmänner/Frauen) erschaffen.
Da tauchen dann mit einem Mal ein Herr Max Mustermann oder Mustermann, Max und sonstige Schreibweisen auf, die es im System gar nicht gibt. S. Pkt. 26.
Über diese Namensschreibung werden die Steuern und alle sonstigen Forderungen dann nochmals von Max M u s t e r m a n n gefordert, wenn nötig auch zwangsweise.
Die Mitarbeiter in diesem System sind so hochgradig kriminell, die schrecken vor rein gar nichts zurück, durchgesetzt wird alles durch die Terroristen / Partisanen der Firma POLIZEI, die dann im Rudel, schwer bewaffnet über die Opfer herfallen und sie unter Gewaltanwendung zu allem zwingen, was gefordert wird.
Welch ein Hohn wenn in den Medien dann gebracht wird, man solle diesen Männern und Frauen doch mehr Achtung entgegenbringen.
Noch einmal zum klaren Verständnis:
MAX MUSTERMANN ist die rechts- und geschäftsfähige Fiktion, (erdacht/erdichtet) die besteuert werden kann, was über das Kollateralkonto abgewickelt wird. (HJR 192)
Max M u s t e r m a n n entspricht der Unterschrift auf dem PERSONAL-Ausweis und ist der lebende Mensch, der nicht besteuert werden kann, er ist unantastbar.
Herr Max Mustermann und sonstige Schreibweisen, den gibt es gar nicht, das ist eine neu erdachte Strohmann- Figur, die im System nicht einmal existent ist.
Erschaffen werden diese Fiktionen auf den Behörden der Städte und Gemeinden einzig und allein zum Zweck des Betruges um Schwarzgeld für die eigenen Kassen zu erpressen.
Da soll mir noch einmal einer erzählen, Bürgermeister wären keine Verbrecher.
Jedem Antrag zum aufgezwungenem PERSONAL- Ausweis werden dann heimlich noch einmal ca. 30 Seiten Zusatzverträge hinzugefügt.
Ebenso sieht es bei der Anmeldung zur Wohnanschrift aus, schon auf den Anmeldeformularen wird betrogen, man muss sich diese nur einmal genauer ansehen.
Vor allem, jeder wird mit Datum 01.09.1939 in die Wohnhaft eingetragen.
Man befindet sich sofort im NS- Deutschland zum Kriegsbeginn in Haft.
Und überall werden heimlich Zusatzverträge hinzugefügt.
Obwohl das alles mit dem 1. Jan. 2000 aufgehoben und beendet wurde, wird das kriminelle Spiel hartnäckig weiter betrieben. S. Pkt. 20.
Der Punkt 20 ist auch der Grund, warum auch die Wehrpflicht aufgehoben wurde, die Städte und Gemeinden hatten bis dahin auf ihren illegalen – Einwohner- Meldeämtern – die gemeldeten Einwohner heimlich, generell unter dem 01.09.1939 Adolf Hitler – Kriegsbeginn – eingetragen, dadurch wurden alle Deutschen zu National- Sozialisten, die Wehrpflichtigen haben ihren Wehrdienst für den Rechtsnachfolger, des 3. Reiches, die
NS- Bundesrepublik Deutschland geleistet.
Der BUND, die Bundesländer, die BRD / BRiD und wie sich die Verbrecher sonst noch bezeichnen, dürfen seitdem keine Wehrpflicht mehr anordnen.
Durften sie nie, alles basierte auf Betrug!!!
Punkt 59. die Banken / Rentenkassen / Sozialkassen usw.
Man weiß kaum noch, welche Organisation als die übelste bezeichnet werden könnte, hier haben wir aber ein paar Musterbeispiele von übelster Bandenkriminalität.
Die Banken sind seit 1933 bankrott, (s. Pkt. 63) um zu überleben musste das Kriegsrecht ausgerufen werden, damit der Staat eingefroren und nur noch militärisch verwaltet werden kann.
Was der kriminelle US- Präsident der Firma UNITED STATES of AMERIKA, Ltd in Washington DC, Roosevelt dann auch gemacht hat.
Eine bankrotte Bank hat natürlich kein Geld mehr, das sie gegen Zinsen verleihen könnte.
Deshalb wurde die HJR 192 erschaffen, der Mensch wurde durch die Geburtsurkunde zur
Handelsware auf den Aktienmärkten und wird dort als Aktie gehandelt.
Heute wird so einer Geburtsurkunde ca. 19,8 Millionen € als Grundstock überwiesen.
Im Laufe der Jahre steigert sich der Grundstock auf mehrere hundert Millionen € durch
Aktiengewinne und hauptsächlich Dividenden.
Wer sich damit noch nie befasst hat, ahnt nicht einmal, woher die Dividenden kommen.
- Beispiel, – Die großen Supermarkt- Ketten mit den riesigen Warenbeständen, das Kapital für alles kommt von den Kollateralkonten der menschlichen Gemeinschaft, sie müssen dieses
Kapital auch nicht zurückzahlen, nur die Zinsen, die den Kollateralen wieder gutgeschrieben werden.
Genaugenommen gehört z. B. REWE nicht dem REWE- Konzern, sondern uns, der menschlichen Gemeinschaft.
Auch für die stetige Füllung der Lagerbestände läuft es ebenso ab.
Dann verkaufen sie uns unser Eigentum für viel Geld und werden reicher und reicher!
Und so arbeiten die bankrotten Banken ebenfalls, sie leihen uns unser eigenes Geld gegen Zinsen und werden reicher und reicher!
Max M u s t e r m a n n will ein Haus kaufen und geht zur Bank, um einen Kredit aufzunehmen, die Bank stellt den Kreditvertrag dann heimlich auf
MAX MUSTERMANN aus, Max M u s t e r m a n n unterschreibt und die Bank holt das Geld vom Kollateralkonto, das Max M u s t e r m a n n dann an MAX MUSTERMANN verleiht.
Das Haus gehört nach der Abzahlung dann auch MAX MUSTERMANN bzw. dem Herausgeber der PERSON MAX MUSTERMANN, was die jüd. Bänker und der Vatikan sind.
Für die Rückzahlung des Kredites und der Zinsen wird dann Herr Max Mustermann zur Kasse gebeten, der glaubt, er wäre diese Fiktion, dieser Strohmann.
Auch die Sozialkassen arbeiten ähnlich,
die Versicherungsbeiträge sind völlig überflüssig, Rente, Krankenkasse, Arbeitslosigkeit, nichts, rein gar nichts ist nötig, grundsätzlich müssten die nur verwalten, weil sämtliche Kosten für Rente, OPs usw. usw.… aus den Kollateralen bezahlt werden.
In ihrer Gier werden z. B. die Unterhalte nach Hartz 4 pro PERSON mit rd. 14.000, – € abgebucht, wovon der Empfänger dann sein Trinkgeld von ca. 1.100, – € bekommt, der Rest wird für den „Verwaltungsaufwand“ behalten.
Gleich so sieht es bei den Renten und allem anderen aus!
Die Beiträge, die vom Lohn abgezogen oder von den freiwillig versicherten einbezahlt werden, verschwinden umgehend auf Off- Shore Konten als Schwarzgeld.
KFZ- Versicherung, Lebens- und Unfallversicherungen, überall sieht es so aus und läuft dort so, dieses Betrugssystem wird weltweit betrieben.
Und das, wo die „Gesetze“ zu den Sozialabgaben mit den – Bundes- Bereinigungsgesetzen im Art. 108, im Jahr 2010 schon gelöscht wurden.
In „Deutschland“ – Germany – ist es noch etwas anders, aufgrund der Besatzung hat jeder
Deutsche Anspruch auf Unterhalt und freie Krankenversicherung durch den Besatzer.
Wenn diese kriminelle Jüdisch- Vatikanische System nicht so gierig und deutschhassend wäre, bekäme jeder einzelne erwachse ca. 2.300, – € Unterhalt im Monat + Zulagen für Kinder, Kranke usw.
Selbstverständlich steht diese Summe auch jedem Rentner zu.
Und die eigenen Mitbürger Kollaborieren mit diesem kriminellen Abschaum.
Punkt 60. BRD erneut unter Besatzungsrecht:
Die BRD wurde 2007 auf Druck durch den EuGHfMR wieder unter volle Besatzung gestellt.
Aus dem Grund wurden auch 2006, 2007 und 2010 die Bundes- Bereinigungsgesetze erlassen, mit denen der BRD und dem gesamten Schein- Justiz- und Verwaltungswesen
sämtliche Rechtsgrundlagen (die sie nie hatten) bis rückwirkend 1956 völlig entzogen und verboten.
Von 1949 – 1990 – Verwaltung der Wirtschaftsgebiete s. Artikel 133 GG.
Ab 1990 – nur noch private, kriminelle Organisationen, der BRD wurde selbst der Auftrag zur Verwaltung der Wirtschaftsgebiete mit dem 03.10.1990 völlig entzogen.
11.03.2020 – erneute Militärische Besatzung der kriminellen, Vatikanischen BRiD.
01.05.2020 – Abschaltung des kriminellen Systems BRiD.
19.06.2021 – Auflösung des kriminellen BRiD- Systems, die Besatzungsverwaltung ist nach HLKO und Völkerrecht, nach 76 Jahren endgültig ausgelaufen.
Eine staatliche Regierungsbildung ist kaum mehr aufzuhalten, dafür werden Russland, das schon seit 2012 dazu geheime Projekte hier betreibt und das US- Militär, dass sich seit 2020 hier befindet und verstärkt wurde, Sorge tragen.
Warum wohl wurden 2020 zu einer Militärübung 7.000 Verwaltungsbeamte mitgebracht?
Wahrscheinlich wird das US- Militär unter D. Trump noch die Wahlen stattfinden lassen um dem deutschen Volk anhand offizieller Zahlen beweisen zu können, dass es niemals ordentliche, korrekte Wahlen gegeben hat, das alles nur auf Betrug basierte.
Anders kann man einem schwer indoktrinierten Volk die Wahrheit nicht beibringen.
So wie es derzeit in der Republik der Vereinigten Staaten von Amerika gerade gemacht wird.
Punkt 61. Kriegsrecht seit dem 31.07.1914.
Seit dem 31.07.1914 stehen die deutschen Völker unter Kriegsrecht.
Alles nach dem 28.10.1918 waren Besatzungen des Reiches, 1919 durch kriminellen Adel, SPD und Juden, 1933 durch die Diktatur des 3. Reiches.
Das waren kriminelle Besatzungen die innerhalb des Reiches aus dem Volk hervorgegangen sind, die Besatzung ab 1945 war hochgradig kriminell.
Solange ein Staat unter Kriegsrecht steht ist es unmöglich, diesen aufzulösen um einen neuen zu gründen.
Deshalb hat man Fiktionen wie eine Decke darüber geworfen um Staatlichkeit vorzutäuschen.
Und trotzdem müssen diese Fiktionen die staatlichen Gesetze einhalten.
Auch der Staat ist nur eine Fiktion, die Bodenrechte liegen im deutschen Reich einzig und allein bei den 26 deutschen Völkern.
Der Staat darf den Grund und Boden verwalten aber nicht verhökern wie es ihm beliebt.
Punkt 62. Bundesländer – Bundeswehr – Constellis.
Nach den vorliegenden Erkenntnissen wird nun auch klar, warum die ACADEMI / Constellis AG im Juni 2017 die privaten POLIZEI- Firmen übernommen hat.
Die privaten Mitarbeiter agieren zwar noch unter der geschützten Wortmarke – POLIZEI, –
eingetragen beim Bayrischen Patentamt als Büroartikel und Schreibwarenhändler.
Die Bundeswehr untersteht komplett der NATO und ist aus dem Spiel.
Constellis ist ein Militärdienst- Anbieter und vermietet Söldner mit hoch kriminellem Potenzial.
Die nicht existenten Bundesländer haben Landesverfassungen, (Seerecht) Staatskanzleien und Ministerien, haben Konkordate mit der röm. kath. Kirche, man könnte meinen, die spielen tatsächlich Staat.
Punkt 63. die Wurzel allen Übels, die UNO.
Durch die UNO, ein eingetragener, privater Verein wird die Welt im Krieg gehalten.
Gegründet 1942 von dem Khasaren- Juden D. Rockefeller, Bankier und Groß- Industrieller.
Wie in Punkt 58 bereits beschrieben, waren die Banken 1933 weltweit bankrott,
ein Überleben der Banken war nur noch unter Kriegsrecht möglich, weil unter Kriegsrecht der Staat eingefroren wird und somit keine Konkursverfahren eingeleitet werden können.
Deshalb war der 2. Weltkrieg auch wichtig für die Juden- Bankster, zum Kriegsrecht gehören Kriege, die geführt werden müssen.
Alle Staaten der Welt wurden gezwungen der UNO beizutreten, wer nicht wollte, durfte am
Welthandel nicht mehr teilnehmen. (Ein Todesurteil für jeden Staat.)
Der UNO- Beitritt beinhaltete auch den Beitritt zur Feindstaatenklausel gegen Deutschland und Japan, weil nur so das Kriegsrecht über Jahrzehnte hinweg aufrechterhalten werden kann, deshalb haben alle UNO- Mitglieder Deutschland und Japan den Krieg erklärt.
(Auch die BRD und die DDR 1973!)
Deshalb kann die BRD/BRiD nichts mit den Deutschen zu tun haben.
Seit dem Beitritt zur UNO und der Kriegserklärung gegen Deutschland und Japan stehen alle UNO- Mitglieder unter Kriegsrecht.
Unter Kriegsrecht sind die Staaten eingefroren und werden nur noch militärisch verwaltet.
Alle Staaten (UNO- Mitglieder) wurden völlig handlungsunfähig.
Das Militär kann und darf die Staatsgeschäfte nicht weiterführen.
Also wurden See- Handelsrechtliche Staatswesen mit einem Konkordat der röm. kath. Kirche gegründet, (Staaten auf hoher See ohne Landrechte) die, die Staaten dann gekapert und besetzt haben.
So wurden dann aus Staaten, = Länder / Nationen (Seerecht) gemacht.
Natürlich wurden dann auch nur noch gekaufte, kontrollierbare Politiker dort eingesetzt.
Außer dem Deutschen Reich von 1871 (unter Kriegsrecht) gibt es keine Staaten auf dieser Welt mehr, alles nur durch den Vatikan und die Juden kontrollierte Länder.
Deshalb gibt es auch immer noch keine Friedensverträge mit dem Deutschen Reich von 1871 und mit Japan, sowie es Friedensverträge gibt, bricht das ganze jüdisch- kirchliche Betrugsmodell zusammen und die Banken gehen in den Konkurs.
Punkt 64. der wahre Herrscher über alle kriminellen Machenschaften.
Die UNESCO, ein eingetragener Verein, der Dachverband, unter der UNESCO werden alle Länder dieser Welt, sowie die eingetragenen Vereine, die UNO, IRS, WHO, NATO, BRD, BRiD, Atlantikbrücke, Großkonzerne, Banken usw. usw. verwaltet.
Alle Fäden laufen bei der UNESCO zusammen und werden dort verwaltet.
Die Anführer der privaten UNESCO bestimmen die Politik auf dieser Welt.
Punkt 65. Freistaat Preußen.
Wer auf dem Staatsgebiet des Freistaates Königreich Preußen geboren wurde, unterliegt ohnehin nicht den Verwaltungsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland.
Preußen gehörte und gehört auch heute nicht zum BRD- Verwaltungsgebiet, deshalb sind auch die Gründungen der Bundesländer oder Teile davon null und nichtig.
Wer auf preußischem Boden geboren wurde muss auch keine Abstammung nachweisen.
Das Geburtsrecht allein ist ausreichend als Bestätigung.
Der deutsche Kaiser und König von Preußen wurde 1918 weggeputscht und ging nach
Doorn in Holland, ins Exil.
25 der 26 Bündnisstaaten wandelten ab 1919 ihre Staaten dann in See- Handelsrechtliche
Konstrukte, in private Handelsfirmen um. (Mit Ausnahme Preußen.)
Erst 1929 hat die private Firma Weimarer Republik in Selbstermächtigung, für Preußen,
ohne Erlaubnis des Königs, ein Konkordat mit der kriminellen röm. kath. Kirche geschlossen.
Dieses kirchliche Konkordat war und ist null und nichtig.
Deshalb reiste Adolf Hitler gleich nach seiner Machtübernahme 1933 auch nach Doorn in Holland und bat den Kaiser um die Rechtsnachfolge, was dieser ablehnte.
Im 1. Weltkrieg hat nicht ein Kriegsgegner deutschen Boden betreten, somit war Preußen nie besetzt, am 2. Weltkrieg war Preußen als einziger Staat auf deutschem Boden nicht einmal beteiligt, es wurde nur mit hineingezogen.
Da es sich beim Freistaat Königreich Preußen immer noch um einen souveränen Staat handelte und auch heute noch handelt, konnte Preußen auch niemals besetzt werden.
Der 2. Weltkrieg war ein reiner Handelskrieg unter See- Handelsrechtlichen Staatswesen,
ein Krieg unter privaten Firmen, da auch das 3. Reich nur ein privates Unternehmen war.
Eine private Firma kann und darf keinen souveränen Staat besetzen.
Somit konnte auch der Haupt- Kriegssieger, die Firma USA, dessen Staatsgebiet sich in den usa lediglich auf das Fleckchen Washington DC (Vatikanstaat) bezieht, Preußen nicht besetzen und unter private Verwaltung stellen.
Auch die Firmen – England – Russland – Frankreich – China konnten das nicht.
(Frankreich hat als Verlierer lediglich die Vertretung für China übernommen, das Japan letztendlich besiegt hatte.)
Deshalb sagte Putin auch vor gar nicht so langer Zeit, die Wiederherstellung Preußens ist überhaupt kein Problem.
Preußen wurde über Jahrzehnte illegal von den Firmen BRD / DDR zwangsverwaltet.
Und sie wissen es, auch Richter, Staatsanwälte usw. sie wissen es und begehen damit
vorsätzliche Kriegsverbrechen gegen die voll souveränen Bürger des Königreiches Preußen, die über ihre vollen Menschenrechte verfügen.
Der deutsche Kaiser und König von Preußen hat alle seine Rechte an die deutschen Völker zurückgegeben, insbesondere an Preußen, welches dadurch wieder im Landrecht 1794 ist.
Wenn Staatsanwälte in Süd- Deutschland das Wissen, (s. Kopie)dann ist es gelogen
wenn Richter und Staatsanwälte auf preußischem Boden behaupten, sie wüssten es nicht.
Sie begehen vorsätzliche Kriegsverbrechen gegen Menschen, die für sie nicht einmal judizierbar sind, sofern sie überhaupt über diese Rechte verfügen würden.
- Punkte 10 + 11.
Grundsätzlich sind alles nur Fiktionen,
Staat, Länder, Gesetze, Verordnungen, Beamte, Richter usw. alles ist nur durch Menschen erdacht, erdichtet, (Fiktion) S. Punkt 56, die röm. kath. Kirche hat sich ihre Vertretung Gottes auf Erden erdichtet, ihr Kanonisches Recht, Könige und Fürsten haben sich ihre Rechte erdichtet, Politiker, Richter, Beamte, Gesetze, Verordnungen, alles wurde erdacht, erdichtet, durch Betrug werden angebliche Verträge mit den Menschen behauptet, unter Gewaltandrohung werden den Menschen Ausweise aufgezwungen, für den man dann unterschreiben muss, heimlich werden dann Zusatzverträge hinzugefügt, die nicht bekannt gemacht werden, alles ist abgrundtief kriminell.
Und der übelste Abschaum der Menschheit spielt dieses Spiel für einen gutbezahlten, sicheren Job und einige Privilegien mit.
Den dümmsten der Dummen wird erzählt, die Deutschen wären staatenlos, mit denen könne man machen was man will, da wird es zu keinen Repressalien kommen.
Sie selbst sind die Staatenlosen aus eigener Dummheit! S. Punkt 20.
Wenn wir schon auf diese Fiktionen eingehen, dann doch richtig, alle Deutschen sind Staatsbürger ihrer Bundesstaaten im deutschen Reich von 1871.
Diese verdummten Beamten haben ihre Staatsbürgerschaft freiwillig für ihren Job abgegeben und eine fiktive Staatsbürgerschaft 1937 angenommen.
Das 3. Reich 1937 war nie ein Staat, ein Staatswesen auf hoher See, mehr nicht.
Wer eine dieser privaten Firmen sucht, hier der Link, wer alles zur Kommunal Verwaltungsindustrie Washington DC gehört.
Fast die ganze Welt wird von dieser privaten Firmengruppe aus Vatikan, jüd. Bankenmafia und Welt Judentum / Israel kontrolliert.
https://www.dnb.com/business-directory/industry-analysis.government.html
Nach Beendigung der Prüfungen und Auszählungen des Wahlbetruges in Amerika sowie der Aufwach- Phase weltweit durch die Corona- Plandemie werden die Rattennester weltweit
Ausgehoben und ausgeräuchert.
Seit 2012 läuft der Plan zur weltweiten Befreiung der Menschheit von den Verrätern, Kollaborateuren und Plünderern.
Die Amerikaner haben ihr Tribunal auf Kuba, Guantanamo, die deutschen Tribunale sollen
Wieder in Nürnberg errichtet werden, Vorbereitungen sind schon vorhanden.
Berlin ist bereits erledigt!
Alles was hier noch läuft dient der Aufwachphase durch Schein- Staatsterror.
Die Verräter und Plünderer aus den eigenen Reihen dürfen nur noch darauf hoffen, vor ein Tribunal zu kommen, ist das Volk erst einmal wach und begreift was hier läuft, wird das kommen, was Irlmayer und Nostradamus vorausgesagt haben, Man wird sie aufhängen, wo man sie gerade ergreift.
Nach der Befreiung von den Kollaborateuren kann die neu eingesetzte Reichsregierung der
UNO die Anweisung erteilen, die Feindstaatenklausel zu streichen.
Dann kann weltweiter Frieden Einkehr halten! – Auch dafür sind die verantwortlich!
Auch das kann nur das Deutsche Reich anordnen, der einzige voll souveräne Staat dieser Welt.
Die Menschenrechte:
Punkte 10 – 11 – 26 (Namensschreibung) 27 – 28 – 29 – 32 – 45 (UCC)
Das UCC ist der niedrigste Rechtskreis und hat nur für die hohe See Geltung.
Es ist reines See- Handels- Vertragsrecht.
Im Vertragsrecht müssen immer alle Vertragsklauseln offengelegt werden, verdeckte Klauseln machen jeden Vertrag ungültig.
Das bedeutet, – wird jemand irgendwo vorgeladen, versucht man ihn in einen Vertrag hineinzuziehen, man hat es mit Berufsbetrügern zu tun, die lediglich nur Liquidität also
Bargeld erpressen wollen.
Es geht niemals um Form (rechtliche Interessen) nur um Substanz, Geld.
Die Betrüger Banden schrecken vor nichts zurück, Bedrohung, weiße Folter, kriminelle Inhaftierung, alles nur um an das Bargeld zu kommen.
Hierzu kann jedem nur geraten werden, Strafanzeige beim Militär und EU- Gerichten zu erstatten, auch in ihrem eigenen System, beim General- Staatsanwalt.
Im System wird nicht viel passieren, zumindest nichts Erfreuliches, man muss mit Repressalien rechnen, die schrecken vor nichts zurück.
Zumindest ist aber das Verbrechen auch auf dem eigenen Spielplatz und die
Nicht- Einhaltung der eigenen Spielregeln registriert.
Nach den vorliegenden 65 Punkten haben wir es hier tatsächlich nur noch mit
Organisierter Bandenkriminalität zu tun.
Ihre eigenen Spielregeln verbieten ihnen jegliches Handeln, jeder macht was er will, man kann wirklich nur noch von Willkür, Terrorismus und Anarchie reden.
Die Quittung dafür kommt immer schneller, immer näher!
Nichts unterliegt einer Verjährung, die Haftung beträgt 100 Jahre, selbst ihre ur, ur-enkel werden für ihre kriminellen Machenschaften noch haften müssen.
Deshalb kann jedem nur geraten werden, nehmt eure Peiniger in die private Haftung, neue
Vorlagen dafür stelle ich ins Netz.
Dabei sollte man auch nicht schüchtern sein, hier geht es um Treuhandbetrug, euch werden
zig Millionen vom Treuhandkonto gestohlen von kriminellen Mitbürgern, die sich hier einen ehrbaren Anschein geben, tatsächlich aber einen verdeckten Krieg gegen euch führen.
Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden die Haftungsmaßnahmen noch vor Jahresablauf in Amerika eingeklagt werden können.
Alle Unternehmen sind im US- Bundesstaat Delaware – DE – angemeldet und registriert, deshalb ist auch die amerikanische Justiz dafür zuständig.
Sowie hier das Staatsrecht wieder hergestellt worden ist, sind die Gerichte des Reiches oder der Bundesstaaten zuständig.
Als Deutsche habt ihr alle Rechte auf das deutsche BGB und HGB zuzugreifen, die kriminellen dürfen nicht einmal das UCC – See- Handelsrecht nutzen, sie haben gar keine Rechte.
Sie sind da und sie räumen auf!
Dieses Urteil wundert auch nicht all zu sehr,
Staatshaftung seit 19.10.1982 weg, – s. Pkt. 8
- 795 BGB seit 1. Jan. 1991 weg – s. Pkt. 15
Grundgesetz weg, – s. Pkt. 18
Militärgesetz immer noch gültig, s. Pkt. 19
Staatsangehörigkeit weg, nur noch staatenlose „Beamte“, s. Pkt. 20
100%ige private Haftung s. Pkt. 24
Auflösung des röm. Rechts, einschl. der Konkordate, s. Pkt. 28
Auflösung aller Rechtsgrundlagen durch OPPT- Zwangspfändung s. Pkt. 29
Auflösung der BRD bis rückwirkend 1956, s. Pkt. 30
Alle Immunitäten aufgehoben, weg, s. Pkt. 31
Völlige Handlungsunfähigkeit s. Pkt. 32
Dienstausweise s. Pkte 49 + 54
BRD seit 2007 erneut unter Besatzungsrecht s. Pkt. 60
„Deutschland“ (Germany) immer noch unter Kriegsrecht s. Pkt. 61
Freistaat Königreich Preußen s. Pkt. 65
Die wichtigsten 16 Punkte, die alle kriminellen Machenschaften beweisen!
2 Comments
Sonniges Hallo liebes Team, stecke schwer in der Klemme. Bin Mieter einer 9000 Mitglieder Genossenschaft, habe Mieterhöhung nach angeblichen Mietspiegel und Gesetz erhalten mit der Bitte, ohne Wahlmöglichkeit einer Ablehnung, dieser zuzustimmen. Anschreiben an jur. „Frau“ soll rechts unten Unterschreiben. Habe herausgefunden, dank Gehlken, Ronald – Original im Telegram, das meine Genossenschaft auch eine Firmen D-U-N-S Nummer hat und das unsere Konten für Zahlungen DE = Delaware haben. Ein Mini – Mini Wissen besitze ich dank Roland. Leider bin ich komplett ungeschult und versuche mich seit einiger Zeit gegen Vermieter zu wehren. Er drängt mich, so mein Verdacht, in eine Strafbare Unterschriftenhandlung für jur. „Frau“. Könnt Ihr mir eventuell, wenn es eure Zeit erlaubt helfen mich zu Schulen, damit ich Ramona lebend geistig beseeltes Vernunftwesen, als selbstdenkendes und handelndes Wesen eine Chance habe denen Sachlich perfekt entgegenzutreten? Lieben Dank,das ich die Gelegenheit hier gefunden habe, eventuell Hilfe zu bekommen. Allen eine sonnige und gesunde Zeit. LG Ra-mon-a / :ramona
Hallo ,ich habe soeben einen Brief von ARD Gebührenzentrale bekommen und mir wurde ein Pfändung meines Lohns angedroht. Vom Arbeitgeber erhielt ich die Bestätigung, zum Glück bin ich schon seid Mai diesen Jahr krank geschrieben. Der Arbeitgeber hat mir bestätigt, dass er keine Pfändung vornimmt da ich Krankengeld erhalte. Können Sie mir einen Rat geben wie ich mit diesen Betrügern von der ARD Gebührenzentrale weiter verfahren kann.
Mit freundlichen Grüßen Gabriele