Mit freundlicher Genehmigung von unserem lieben Ronald Gehlken hier seine vortrefflichen Aufzeichnungen.
Die wichtigsten Gesetzesvorlagen für die
– BRD / D – Mitarbeiter, die für diese bindend sind!
Um den ganzen Betrug zu verstehen, muss erst die Geschichte und der Hergang für diese von Korruption triefenden Verhältnisse verstanden werden, warum und weshalb alles auf krimineller Willkür, Hochverrat und gewerbsmäßiger Bandenkriminalität basiert.
Einleitung:
- – Als erstes muss festgestellt werden, das Deutsche Reich 1871, das als Handelsrechtlicher Verein im Seerecht (Firma) gegründet wurde, hat den 1 Weltkrieg geführt, Preußen als voll souveräner Staat war vom Krieg ausgeschlossen!
Ein souveräner Staat und eine private Firma können zusammen keinen Krieg führen.
- – Die Bundesstaaten des Deutschen Reiches waren nichts anderes als
Prussische Provinzen, die von Fürsten / Königen unter Gnaden der röm. kath. Kirche als Lehen der Kirche verwaltet und bewirtschaftet wurden.
Bis 1914 waren in den alten, Originalen Europakarten immer noch das
Prussische Empire, kein Deutsches Reich und keine Bundesstaaten verzeichnet.
Ab 1915 dann waren die Karten geändert, da wurden die Prussischen Gebiete mit einem Mal als Germany bezeichnet! – Erst in den neueren Karten gab es das Reich und die Bundesstaaten, was auf ein nachträgliches Einfügen hinweist.
Das ist der gleiche Betrug wie heute auch, es hat niemals Bundesländer / Bundesstaaten wie Bayern, Niedersachsen, Hessen, Schleswig- Holstein, Brandenburg usw… gegeben.
Das sind alles Fiktive (erfundene / erdichtete) Länder / Staaten.
- – Bis zum 28 Oktober 1918, dem Putsch gegen den Wahl- Kaiser, hat kein Feind jemals Deutschen (Prussischen) Boden betreten, der Putsch wurde angeführt von den Lehensverwaltern der Kirche, dem sogenannten Adel, von den Deutschen- Juden, die den
Staat bereits 1916 an die Engländer und Amerikaner für ihr Palästina verraten und verkauft haben (Balfour- Vertrag) und von der S P D, die viel Ähnlichkeit mit der N S D A P hat.
Aber auch nach dem Putsch und nach dem Waffenstillstand am 11 November 1918, hat kein bewaffneter Feind das unbesiegte Deutsche Reich 1871 betreten!
- – Bis zum heutigen Tag wurde für den 1. Weltkrieg der am 31 Juli 1914 mit Ausrufung des Notstandes und des Kriegsrechts seinen Anfang nahm, kein Friedensvertrag geschlossen.
Das bedeutet, alle Prussen befinden sich noch heute im Notstand / Kriegsrecht unter Waffenstillstand!
- – Unter aktiven Kriegsrecht ist der Staat eingefroren und wir nur noch militärisch verwaltet, die Gründung eines neuen Staates ist vor Abschluss von Friedensverträgen für den 1. Weltkrieg völlig unmöglich, im Krieg kann man keinen Staat neu gründen.
Deshalb waren die Weimarer Republik, das 3. Reich Adolf Hitler, die Bundesrepublik Deutschland und seit 1990 Deutschland nur faschistische (Firmen) Diktaturen.
Für das 3 Reich wird das ganz deutlich in Filmen und Dokumentationen aufgezeigt, dort ist generell die Rede von einer faschistischen Diktatur!
Also einer Diktatur durch den Geschäftsführer einer Handelsfirma im Seerecht = Piraterie.
Dazu machen auch die ständigen Um- Benennungen Sinn, die Prussen sollen vergessen, wer / was sie wirklich sind und sich mit der Erdichtung (Fiktion) identifizieren.
Mehr dazu im Abspann.
Kapitel A. – Staatliche Rechte der BRD / Deutschlands:
Dazu die Urteile des BRD- Eigenen Bundes- Verfassungsgerichts.
Das Bundes- Verfassungsgericht erlässt seine Urteile so, wie sie vorgeschrieben wurden!
Bei den Urteilen des BVerfG. geht es ausschließlich nur um den Haftungsausschluss für die illegale Besatzung durch die Firmen England, USA, Vatikan, Khasarische- Bankenmafia.
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- – 1963 BVerfGE – Nichtige Verwaltungsakte:
Auf Grund der fehlenden Staatlichkeit verfügen die Behörden der BRD nicht über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaften werden von einem Staat verliehen.
Nur bei Vorliegen dieser staatlich-hoheitlichen Gebietskörperschaftsrechte dürfen Verwaltungsakte gegen den Bürger ausgelöst werden.
(BVerfG 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963) – (BVerfGE 55, 100 bzw. 1BvR 668/04)
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- – – Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012:
BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig.
Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten.
Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.
– BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
– Neues Wahlgesetz nichtig – Altes Wahlgesetz nichtig – Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen – Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung |
Der US- Corporation Bundesrepublik DEUTSCHLAND wurde hiermit die Regierungsgewalt bis rückwirkend 1956 völlig entzogen!
Der US- Corporation Deutscher Bundestag wurde hiermit das Recht zur Gesetzgebung bis rückwirkend 1956 völlig entzogen!
Alle Gesetze, Verordnungen und Verträge sind bis rückwirkend 1956 null und nichtig!
Alle Gesetze, Verordnungen und Verträge die nach diesem Urteil erlassen oder vereinbart worden sind, sind null und nichtig da es keine Regierung und keinen Gesetzgeber mehr gibt.
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- – 1991 (01. Jan) Streichung des § 795 BGB – Staatliche Inhaber Schuldverschreibung. Die Streichung der Inhaber- Schuldverschreibung bestätigt die organisierte Bandenkriminalität, niemand kann mehr einen staatlichen, versicherten Verwaltungsakt auslösen!
Kein Verwaltungsakt ist mehr versichert und in irgendeiner Form staatlich abgesichert, alle Verwaltungsakte sind nur noch privat und unter privater persönlicher Haftung möglich.
Alle Mitarbeiter handeln Ultra Vires. (Ohne Versicherungsschutz)
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- – Da in der Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit nach Artikel 146 Grundgesetz
eine Verfassung gewählt wurde, was auch gar nicht möglich war, konnte die BRD auch niemals über staatliche Rechte und Befugnisse verfügen.
Die BRD wurde 1945 beim Potsdamer Abkommen der Alliierten als eine private Verwaltungseinheit gegründet, die Gründung erfolgte in Washington DC – USA – war somit lediglich eine kriminelle Staats- Simulation ohne Rechte und Befugnisse, die auf fremdes Staatsgebiet agierte. – Eine private US- Corporation (GmbH) ohne Hoheitsrechte!
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- – 1973 + 1983 BVerfGE – die Bundesrepublik Deutschland verfügt über kein Staatsgebiet:
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem
Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83 und von 1987
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- – 1982 Das BVerfGE zur Staatshaftung:
Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“ 1982 für nichtig erklärt worden (Urteil des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 19. 10. 1982 (BVerfGE 61, 149). Alle „Mitarbeiter“ der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen.
Gemäß Kapitel A – Absätze 1 + 2 ist im Grunde genommen schon alles geklärt,
aufgrund Absatz 2 sind alle Gesetze, Verordnungen und Verträge null und nichtig bis rückwirkend 1956, alle Gesetze, Verordnungen, Verträge usw… die nach dem
25.07.2012 geschlossen worden sind, sind rechtswidrig und völlig wertlos!
Hierin sind selbstverständlich sämtliche Corona- Verordnungen, Impfpflichten, E- Mobilität, Wärmepumpen- Verordnungen usw… miteingeschlossen.
- – Der Grund für diese „Urteile“ = Haftungsausschlüsse
ergeben sich aus den Tatsachen, dass Preußen 1987 reaktiviert werden musste, offiziell wurde Preußen mit dem 18.07.1990 wieder aktiv gestellt, jedoch mangels Organisation der Staatsausübung handlungsunfähig ist.
Die Organisation als Gesamtstaat und der Handlungsunfähigkeit wird von den illegalen, völlig rechtelosen Mitarbeitern in den Schein- Ämtern- und Behörden gewaltsam aufrechterhalten.
Das ist Hochverrat und Kollaboration mit den Feinden aller Deutschen!
- – 1956 + 1973 Das Deutsche Reich (Kaiserreich) besteht weiter.
BVerfGE 31.07.1973 – (2 BvF 1/73)
Es wird daran festgehalten
(vgl. zB. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5 85 <26>), dass, das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation der Diktatur
- Deutsches Reich noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig.– Auszug aus dem Schreiben von Otto Schily, „Innenminister“ der BRD, vom 14.02.2004,
Ein Rundschreiben an alle Institutionen, die dem „Innenministerium“ der US- Corporation Bundesrepublik Deutschland unterstehen.
Jegliche Organe der Behörden in der Bundesrepublik Deutschland haben keine Rechtsgültigkeit mehr! – Hatten sie noch niemals!
Das Deutsche Reich in seinen Grenzen vom 31 Dezember 1937 ist existent.
Jeder Staatsbürger des Deutschen Reiches unterliegt nicht den Gesetzen und der Gerichtsbarkeit der als Diktatur regierten Staatssimulation namens Bundesrepublik Deutschland.
Otto Schily, ein Lump vor dem Herrn, hier wird versucht, die rechtsungültigen Gebietsabtretungen durch den Versailler Vertrag und die horrenden Reparationszahlungen durch die angebliche Aktivierung des 3. Reiches Adolf Hitler unter den Teppich zu kehren.
Die Grenzen vom 31 Dezember 1937 wurden auch von den Alliierten definiert.
Das Grundgesetz weist uns in Artikel 146 den Weg!
Welches Grundgesetz Otto???
Das Grundgesetz existierte zu diesem Zeitpunkt schon seit 14 Jahren nicht mehr!
- – BVerfGE zum Grundgesetz
In der BRD gibt es kein Geltungsbereich mehr (Wegfall Art. 23 „Geltungsbereich“ am 17.07.1990 bzw. rechtswidrig mit den „Europa-Artikel“ überschrieben) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“
(BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338, 363))
- – 1987 BVerfG. 77, 137:
Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
Hier sagt das Bundes- Verfassungsgericht allen Deutschen klar und deutlich, wer sie sind und wo sie leben!
- – Die Verfassungswidrigkeit des Bundestages und der Landtage bedeutet, dass die im Tillessen-Urteil vom Tribunal Général in Rastatt am 6.1.1947 getroffene analog bindende Feststellung anzuwenden ist, dass das in Bezug genommene BRD-Gesetz unter Umständen zu Stande gekommen ist, die eine offenkundige, von der Regierung begangene Gesetzwidrigkeit und Gewaltanwendung darstellen, dass das (Gesetz analog zum sogenannten) Ermächtigungsgesetz vom 23.3.1933 entgegen der Behauptung, dass es der Verfassung entspreche, in Wirklichkeit von einem Parlament erlassen worden ist, das
(infolge der Personalunion von Regierung und Gesetzgebung) eine gesetzwidrige Zusammensetzung hatte, und dass es (durch die Vereinigung der gesetzgebenden Gewalt mit der vollziehenden in der Hand des Bundeskanzlers, Ministerpräsidenten, ihrer Minister und parlamentarischen Staatssekretäre) alle wesentlichen Voraussetzungen einem ordnungsgemäßen und normalen Rechtsgrundsatz
(insbesondere dem Gewaltentrennungsgebot, Art. 20(2)2 GG) entsprechenden Regierung verletzt. Es macht keinen Unterschied in der Verfassungswidrigkeit der Zusammensetzung eines Parlaments, ob Abgeordnete (Kommunisten), die hineingehören, ausgeschlossen werden, oder Exekutivbedienstete (Kanzler, Ministerpräsidenten, Minister, parlamentarische
Staatssekretäre), die nicht hineingehören, im Parlament als abstimmberechtigte Mitglieder sitzen.
Diese Tribunal-Entscheidung ist im Staatsarchiv in Freiburg archiviert und bis heute für alle Behörden, Gerichte und Gesetzgeber der BRD auch gemäß Art. 4 des 2. Gesetzes v. 23.11.2007 über die Bereinigung
von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesjustizministers bindend, denn es machte die rechtlichen und tatsächlichen Entscheidungsgründe des Tribunals allgemeingültig.
Auch die Machtergreifung durch Adolf Hitler 1933 mit seiner Faschistischen Diktatur wurde als rechtsungültig beurteilt.
Worauf das Tribunal Général in Rastatt nicht direkt eingeht, ist die Tatsache, dass seit dem 29.10.1918 alles nur noch im, auf preußischem Boden verbotenen Seerecht = Piratenrecht, abgewickelt wird und keinerlei Rechtsgültigkeit erlangen kann. – Alles unterliegt der sogenannten Piraterie. –
Die Machtergreifung durch Adolf Hitler war kriminell, null und nichtig!
Somit gibt es auch keine Definition in den Grenzen von 1937 und keine Rechtsnachfolge durch die US- Corporation Bundesrepublik Deutschland!
Deutlicher ist es kaum noch zu beweisen, dass es niemals einen Staat Bundesrepublik Deutschland oder die Nachfolger Germany / Deutschland
gegeben haben kann!
Das Schreiben von Otto Schily befindet sich im Anhang.
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Kapitel B. – Bundesländer / Bundesstaaten:
- – BVerfGE zum Grundgesetz
In der BRD gibt es kein Geltungsbereich mehr (Wegfall Art. 23 „Geltungsbereich“ am 17.07.1990 bzw. rechtswidrig mit den „Europa-Artikel“ überschrieben) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“
(BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338, 363))
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- – Mit Streichung des Geltungsbereiches des Grundgesetzes wurde, dass GG. null und nichtig, somit wurden auch die Wirtschaftsgebiete Art. 133 Grundgesetz aufgelöst.
Die Wirtschaftsgebiete des Art. 133 GG sind die sogenannten Bundesländer, die durch den Bund verwaltet wurden und sich auf Befehl von General Eisenhower auch als Bundesländer oder Bundesstaaten bezeichnen durften.
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- – 1991 BVerfGE zur Wiedervereinigung:
Es gibt keine Wiedervereinigungen zwischen DDR und BRD
(Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90)
Die BRD verfügt weder über ein Staatsgebiet noch über ein Staats- Volk.
Somit ist auch die Gründung der Bundesländer vom 14.10.1990 null und nichtig.
Gemäß Art. 133 GG hat es auch niemals irgendwelche Bundesländer gegeben, es waren zu Verwaltende Wirtschaftsgebiete.
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- – BVerfGE 1 BvR 1677/15 vom 03.11.2015
Die Bundesländer sind dem Grundgesetz 1990 nicht beigetreten, somit handeln die Bundesländer als auch alle Ämter und Behörden illegal und kriminell, kein Bundesland, kein Amt und keine Behörde ist Grundrecht befugt! – Grundrecht = öffentliche Ordnung –
Somit sind kein Bundesland, kein Amt und keine Behörde, berechtigt, öffentliches Recht zu vertreten!
Alle sind dem Rundfunk- Staatsvertrag beigetreten, der bereits mit dem Urteil vom 25.07.2012 durch das Bundes- Verfassungsgericht für null und nichtig erklärt wurde.
Somit haften die Landkreise (Landräte) als Mieter der militärischen Mitarbeiter der Constellis AG, die unter der Wortmarke POLIZEI auf deutschem Boden illegal agieren, für jeden Überfall und deren Folgen!
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- – Die Bundesgebiete wurden am 24 April 1991 rückwirkend zum 23.09.1990 aufgelöst!
Bundes- Verfassungsgericht BvR 1341/90
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- – 23. Mai 1949 – Rechtsnachfolge. – Vereinigtes Wirtschaftsgebiet.
Grundgesetz Artikel 133, der BUND tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.
Die Wirtschaftsgebiete wurden dann als Bundesländer benannt.
Verwaltung, nicht Staat, nicht Gesetzgeber, keine hoheitlichen Rechte und Befugnisse.
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- – Urteil des BVerfGE 1 BvR 1677/15 vom 03.11.2015:
Die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts ist grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentlichen Aufgaben wahrnehmen!
Gleiches gilt für juristische Personen des Privatrechts, die von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden.
Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig.
Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag– oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
Die Bedeutung dieses Urteils ist enorm:
Die Bundesrepublik Deutschland (Finanzagentur GmbH) ist eine private NGO (engl.)
= Nicht- Regierungs- Organisation, gegründet und angemeldet in Washington DC – USA – somit eine fremde US- Corporation, die unter Lizenz der UNO und der IRS, die jur. Personen in der Fiktion (Erdichtung) Deutschland verwaltet.
Sie verwalten also nicht die lebenden Deutschen / Preußen, sondern nur selbst erfundene jur. Personen (Fiktionen) mit gleichem Namen, in der Fiktion Deutschland.
Somit kann die BRD auch nur die Fiktion von z. B. MUSTERMANN, MAX beamten, also lediglich den Akteneintrag mit dem Namen der jur. Person in Großschreibung.
(Zur Verdeutlichung, eine GmbH ist so eine jur. Person, physisch nicht existent.)
Der lebende Mensch, max aus der Familie mustermann ohne den gar nichts möglich ist, glaubt jetzt, er wäre ein staatlicher Beamter und handelt dementsprechend.
Ein fataler Fehler:
Dieser lebende Mensch, max aus der Familie mustermann ist nicht berechtigt für die beamtete Fiktion in irgendeiner Form zu handeln, ihm wurde keine Prokura dazu erteilt!
Somit haftet er für jeden von ihm erlassenen Verwaltungsakt persönlich und privat.
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- – Mit der Jurisdiktion hat sich die Kirche schon hundsgemeine Tricks einfallen lassen.
Das bestätigt auch die Erklärung des Niedersächsischen Justizministeriums dazu:
Die Länder sind dem Grundgesetz und dem Völkerrecht nicht beigetreten.
Gemäß der Erklärung des Nds. Justizministeriums in (Dokument 1001 I-202.45) vom 19.01.2017 n.Chr. wird in der Jurisdiktion
- Rechtsprechung ohne Rechtfähigkeit,
- Prozesse ohne Prozessfähigkeit,
- Klagen ohne Klageberechtigung und Klagebefugnis,
- Schäden ohne Haftbarkeit mit anonymer UN-Verantwortung fingiert und
- Völkerrecht ohne Zuständigkeit gegen die Verfassungsordnung verleumdet.
Diese Handlungen sind strafbar.
-
– Bundesländer haben keine Grundrechtberechtigung.
Gemäß Bundesverfassungsgericht in BVerfGE 1 BvR 1766/2015 besitzt das Land
SCHLESWIG-HOLSTEIN keine Grundrechtbefugnis und keine Grundrechtberechtigung.
Somit verfügt kein sog. Bundesland über irgendwelche Grundrechtberechtigungen oder Grundrechtbefugnisse.
Keines der sogenannten Bundesländer ist am 14.10.1990 dem Grundgesetz beigetreten.
Somit können weder Berechtigungen noch Befugnisse zum GG vorhanden sein.
Die sog. Bundesländer sind einem nicht existenten Rundfunk- Staatsvertrag beigetreten.
(Hier handelt es sich um das private Grundgesetz der BRiD ohne Rechte und Befugnisse)
Die BRiD hat seit dem 18.07.1990 keinen Verwaltungsauftrag der Alliierten mehr.
- 5 Telemediengesetz und § 55 Abs. 1 des Staatsvertrages über Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV):
Diese Tatsache wird auch bestätigt in der Feststellung des juristischen Bundesverfassungsgerichtes, denn in der öffentlichen Verfassung Ordnung gilt in
BVerfGE 1 BvR 1766/2015
juristische Personen im öffentlichen Recht (GR) haben keine Grundrechtberechtigung, sondern sind Grundrecht verpflichtet, wenn sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen
(Grundrecht = öffentliche Ordnung).
Für juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten die Grundrechte grundsätzlich nicht.
Juristische Personen des privaten Recht haben keine Grundrechtberechtigung, wenn sie von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden, denn nach der Konfusion – und Durchscheinargumentation können Fiktionsfiktionfiguren gemäß morituri te salutant gemäß acta iure imperii (Recht) ohne ius gentium (ohne Transzendenzbezug) in ultra vires (Öffentlichkeit) nicht Grundrecht verpflichtet und gleichzeitig Grundrecht berechtigt sein oder – mehr Rechte übertragen als sie selbst besitzen.
- – Hinzu kommt, jedes sogenannte Bundesland, jede sogenannte Staatskanzlei, jedes sogenannte Ministerium ist als private US- Corporation in den internationalen Firmenauskünften zu finden.
Es sin US Corporationen, (GmbHs) die weder eine Handelsberechtigung noch irgendeine Gewerbeerlaubnis auf deutschen Boden haben, die Unternehmen sind ausschließlich nur in Delaware USA als Corporation (GmbH) angemeldet.
Mehr dazu im Abspann.
Auch hier handelt es sich ausschließlich nur um Hochverrat, Kollaboration mit dem Feind und Plünderungen der Deutschen Völker.
Auch hier ist klar ersichtlich, dass es keine Bundesländer gibt, nie gegeben hat, es waren Wirtschaftsgebiete die aufgelöst wurden!
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Kapitel C. – Der Beamten- Status und die Rechte der Behörden:
- – 1944 – Eisenhower zum Beamtentum seit 1933.
Beamte sind seit 1933 keine Menschen.
Beamte sind rechtlose N S D A P – Rechtsverbrecher. (SPD enthalten)
- – 1946 SHAEF – Gesetz.
Beamte besitzen den Gelben Schein; Beamte sind Kriegsverbrecher der Kategorie I und II.
Das ist sogar eine Tatsache, der Gelbe Schein zeichnet noch heute die Kriegsverbrecher als solche aus.
Zwar nicht im Sinne der sogenannten Alliierten, sondern im Sinne des Deutschen Reiches 1871 und Preußens.
Adolf Hitler hat einen privaten Krieg geführt, an dem Preußen und das Deutsche Reich 1871 unter Waffenstillstand nicht teilgenommen haben.
Hitler hatte niemals die Rechtedazu, für Preußen und das Reich 1871 zu handeln!
- – 1952 BVerfG. 1 BvR 147 / 1952
Beamte sind mit EstA- Urkunde ausgezeichnete Reichsbürger ohne Hoheitsrechte.
- – 1952- 1958 – BVerfGE – Bundes- Verfassungsgericht zum Beamten- Status:
In Deutschland gibt es seit dem 08. Mai 1945 keine Beamten mehr!
Siehe BVerfG Aktenzeichen 1 BvR 147/52 vom 17.12.1953
Am 17.12.1953 (BvR 147/52) wurde eindeutig gesagt:
Alle Beamtenverhältnisse sind am 08.05.1945 erloschen.
Fundstellen: BVerfGE 3,58; DVBI 1954,86; DÖV 1954,53; JZ 1954,76; MDR 1954,88; NJW 1954,21Verweis auf: BVerfG-Urteil 2 BvF 1/73.
Dauerhafte Übertragung hoheitlicher Befugnisse auf NICHT-Beamte ist nach
Urteil BVerfG, 27.04.1959 – 2BvF2/58 verfassungswidrig.
Eine Bestallungsurkunde kann ebenfalls niemand vorweisen, geschweige denn eine Tätigkeitsgenehmigung nach Militärgesetz Nummer 2, Artikel V .9 der alliierten Militärregierung.
- – BVerfG -Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.1959
OLG München, Beschluss vom 05.02.2013, 9 VA 17/12
Wenn jemand hoheitliche Aufgaben vornehmen will, ist ein AMTS-ausweis unabdingbar und zwingend erforderlich. Dauerhafte Übertragung hoheitlicher Befugnisse auf NICHT-Beamte ist entsprechend des
BVerfG-Urteils 2BvF2/58 vom 27.04.1959 verfassungswidrig!
In Deutschland gibt es seit dem 08. Mai 1945 keine Beamten mehr!
Siehe BVerfG Aktenzeichen 1 BvR 147/52 vom 17.12.1953
- – Jedes sogenannte Amt und jede sogenannte Behörde ist bei den Internationalen Firmenauskünften wie Kompagnie / UPIK usw… eingetragen, auch die sogenannten Bundesländer, Ministerien, Städte, Gemeinden, Gerichte, Staatsanwaltschaften usw… einfach alle sind dort zu finden.
Dort dürfen nur rein private Unternehmen eingetragen werden, die keinen staatlichen / amtlichen Hintergrund haben oder sonst in irgendeiner Form hoheitliche Tätigkeiten ausüben.
Alle diese Unternehmen sind auch nur im Kunststaat Delaware USA, dem Steuerparadies AMERIKAS angemeldet und registriert.
Somit sind das alles US- Corporationen. (GmbHs)
Nicht eines dieser privaten US- Unternehmen hat einen Eintrag im deutschen Handelsregister oder verfügt über eine Gewerbeerlaubnis auf deutschem Boden.
Erst seit 1993, nachdem die 4stelligen Postleitzahlen auf 5stellige Kriegspostleitzahlen umgestellt worden sind, verfügen diese 1990 gegründeten Unternehmen erst über eine Postanschrift und ein Postfach auf der Hauptpost.
Die Hausanschriften dieser Unternehmen sind staatsrechtlich nicht einmal existent.
Wie könnten Mitarbeiter von privaten US- Unternehmen irgendwelche hoheitlichen Tätigkeiten ausüben dürfen, wie könnten dies deutsche staatliche Beamte mit staatlichen Rechten und Befugnissen sein?
Siehe hierzu die Kapitel A und B
und auch Kapitel E, ab Abs. 7.
Jeder Verwaltungsakt, jede Forderung, jede Zwangsmaßnahme steht unter privater Haftung.
- – Da es bis zum heutigen Tag nicht einmal für den 1 Weltkrieg Friedensverträge gibt, steht das gesamte Gebiet Preußens und der Bundesstaaten bis zum heutigen Tag unter
Notstand und Kriegsrecht.
Unter Kriegsrecht wird der Staat eingefroren und nur noch militärisch verwaltet.
Das Militär ist nicht befugt, Beamte zu ernennen, es kann auch keine neue Verfassung gewählt werden und es können keine neuen Staaten gegründet werden.
Allein aus diesen Gründen schon kann dieses Staatsgebiet keinen neuen Namen tragen, es ist bis zu den Friedensverträgen, Preußen und das Deutsche Reich 1871 mit seinen Bundesstaaten.
Es gibt keine Beamte auf unseren Grund und Boden!
Und private US- Corporationen haben nicht einmal das Recht auf deutschen Boden irgendwelche Geschäfts- Tätigkeiten auszuüben.
Es sind Geschäfte, nur Geschäfte auf Betrugs- Basis, nichts anderes!
Wer braucht das noch deutlicher, noch offensichtlicher?
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Kapitel D. – Die Bundes- Bereinigungsgesetze:
- – Das 1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundes- Justizministeriums vom 19. April 2006 – BGBl. I, S. 866 wurde am 24 April 2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 – 2006 bekanntgegeben worden und trat am
25 April 2006 in Kraft.
Aufgehoben und verboten für die BRD wurden z. B. das BGB, – das StGB, die ZPO, die StPO, das GVG, das FamFG, das StVollzG und viele mehr.
Allen Gesetzen wurde der Geltungsbereich entzogen wodurch alle Gesetze null und nichtig sind.
- – 2007. – Das 2. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurde am 23 November 2007 – BGBl. I, S. 2614 Nr. 59 ausgegeben zu Bonn und trat am 29 November 2007 in Kraft.
Aufgehoben und verboten wurden die AO (Abgabenordnung) das UstG, das EstG, die FGO und auch das OWiG, sowie viele weitere Gesetze.
- – 3. Bundes- Bereinigungsgesetz 2010 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I
Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 14. Dezember 2010.
Hiermit wurden alle restlichen, der in Anwendung befindlichen Deutschen Gesetze, auf die die Bundesrepublik Deutschland als private US- Verwaltung keinen zugriff ausüben durfte,
entzogen und verboten.
- – Mit dem Bundes- Bereinigungsgesetz 2007, Artikel 3, wurde auch das Selbstermächtigungsgesetz von Adolf Hitler, zur Ermächtigung, zum Erlass von Gesetzen,
aufgehoben und verboten.
Das bedeutet:
Alle Gesetzgebungen der Bundesrepublik Deutschland, die nach dem 29 November 2007 erlassen worden sind, haben keinerlei Geltung!
Die Bundesrepublik Deutschland sowie die Bundesländer mit ihren Ämtern- und Behörden, wurden völlig handlungsunfähig gestellt.
- – Artikel 108 Aufhebung des Gesetzes über die Sozialversicherung (BBRG 2010)
(VIII-25, VIII-34, VIII-35, X-33, X-35, X-2, X-5)
Das Gesetz über die Sozialversicherung vom 28. Juni 1990 (GBl. I Nr. 38 S. 486), das zuletzt durch das Gesetz vom 25. Juli 1991 (BGBl. I S. 1606) geändert worden ist, wird aufgehoben. - – Mit dem Bundes- Bereinigungsgesetz 2007 Artikel 4 § 3, wurde das Besatzungsrecht aufgehoben.
Die Aufhebung des Besatzungsrechts durch Aufhebung bedeutet, das Besatzungsrecht ist wieder aktiv. (Aufhebung der Aufhebung)
Das hat nichts mit der Bevölkerung zu tun, die war nie, zu keiner Zeit einer Besatzung unterworfen, mehr dazu im Abspann.
- – Es gibt nicht ein einziges Gesetz, auf das diese kriminellen Ämter- und Behörden zugreifen könnten bzw. dürfen.
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Kapitel E. – Gerichte und Staatsanwaltschaften:
- – 1947 Tillesen Urteil vom 06.01.1947.
Deutsche Gerichte dürfen N S D A P – Statuten (05.03.1933 – 08.05.1945) nicht anwenden.
Tun die BAR- Gerichte aber trotz Verbot, Beuge / Erzwingungshaft sind z. B. alte
Nazi- Gesetzgebungen.
- – „Die vom Tribunal Général geltend gemachten rechtlichen und tatsächlichen Entscheidungsgründe sind für alle deutschen Gerichte und Verwaltungsinstanzen bindend.“
- – Es geht grundsätzlich nur um Treuhandbetrug, zu einer Treuhand gehört aber auch ein Staat, S. EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch) Artikel 10,
der Name gehört dem Staat!
Die Frage ist hier, welchem Staat, welcher Staat hat den Gerichten die Vertretung des öffentlichen Rechts übertragen??? – Den gibt es nicht!!! –
- – Der Staat will aber auch der Begünstigte sein, obwohl wir das eigentlich sind.
Dazu setzt er den Trick ein, indem er den Menschen dem Strohmann gleichsetzt.
Aus dem CQV-Trust wurde im Zuge des Bankrotts der Crown Corporation 1814/1815 durch die Übernahme europäischer Banken der private, geheime und internationale „Foreign Situs Trust“.
Und schon wieder ist die Rede von einem Staat, welcher Staat ist das???
- – BVerfGE 1 BvR 1677/15 vom 03.11.2015
Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig.
Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
Nicht der Richter/in, die natürliche Person ist beamteter Richter/in, nur der Akteneintrag zur jur. Person, die sogenannte tote Sache wurde als Richter beamtet.
- – Aufgrund der Bundes- Bereinigungsgesetze 2006, 2007 und 2010, vor allem 2006,Siehe hier Kapitel – D. – dürfen die Richter und Staatsanwälte nicht einmal mehr auf
Deutsche Gesetzesgrundlagen zugreifen, diese zitieren oder gar anwenden!
- – Erklärung des Niedersächsischen Justizministers hierzu:
Die Länder sind dem Grundgesetz und dem Völkerrecht nicht beigetreten.
Gemäß der Erklärung des Nds. Justizministeriums in (Dokument 1001 I-202.45) vom 19.01.2017 n.Chr. wird in der Jurisdiktion
- Rechtsprechung ohne Rechtfähigkeit,
- Prozesse ohne Prozessfähigkeit,
- Klagen ohne Klageberechtigung und Klagebefugnis,
- Schäden ohne Haftbarkeit mit anonymer UN-Verantwortung fingiert und
- Völkerrecht ohne Zuständigkeit gegen die Verfassungsordnung verleumdet.
Diese Handlungen sind strafbar.
- – Diese privaten Richter- Darsteller sind nichts anderes als Gewohnheitskriminelle, sie
unterstehen keinem Staat, keinem Gesetz, keiner Verfassung, sie unterstehen lediglich nur
der BAR- Association (British Accreditation Registry) die 1913 von dem Bankier Rothschild gegründet wurde um die kriminellen Rechtsgeschäfte der Banken zu schützen.
Auch werden die Richter und Staatsanwälte von den Banken bezahlt!
- – Aufgrund der fehlenden Staatlichkeit, die es seit „1956“ nicht mehr gibt, tatsächlich schon seit dem 29 Oktober 1918 nicht mehr gibt, unterschreiben diese privaten BAR- Richter auch ihre Urteile, Beschlüsse, Strafbefehle, Haftbefehle usw… nicht mehr.
Sie wollen sich damit der Haftung entziehen und lassen die ausführenden ihrer kriminellen Machenschaften damit in die volle Haftung gehen.
Es wird zwar behauptet, in der Gerichtsakte liegt das unterschriebene Dokument, was aber gelogen ist, aber selbst, wenn das so wäre, aufgrund der fehlenden Staatlichkeit ist so ein Dokument null und nichtig, es kann niemals ohne Staat und der Vertretung des öffentlichen Rechts, irgendeine Rechtskraft entfalten.
- – Das Problem dieser BAR- Richter ist aber, um einen Prozess zu eröffnen müssen sie als Privatperson vor ihre beamtete jur. Person treten und die Geschäftsführung übernehmen.
Das wäre dann eine Geschäftsführung ohne Auftrag, da die Privatperson keine Zeichnungsberechtigung (Prokura) für ihre beamtete, jur. Person hat.
Eine optische Identifizierung reicht völlig aus für die volle Haftung.
- – Die privaten BAR- Gerichte wenden grundsätzlich das UCC = See- Handelsrecht
für ihre privaten Rechtsbetrügereien an, das UCC war und ist gemäß HGB 1897 auf deutschem Boden für die Anwendung aber verboten worden.
Bereits 2011 hat der Papst das röm. Recht, dem das UCC unterliegt mit der
Romanus Pontifex weltweit aufgehoben und das röm Recht beendet.
Seitdem ist auch die jur., und die natürliche Person beendet worden, es gibt sie nicht mehr.
- – Auf deutschem Boden gab es diese jur. PERSON ohnehin nicht!
1987 BVerfG. 77, 137: Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871
Träger des Selbstbestimmungsrechts.
Somit ist jeder Trickbetrug dieser Gewohnheitskriminellen ein Kriegsverbrechen!
- – Das in der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich nur das UCC zur Anwendung kommt, hat der kriminelle Söldner- General Eisenhower im Namen der Haupt- Siegermacht USA angeordnet.
Wer oder was ist diese Hauptsiegermacht in Washington DC?
Eine private, kriminelle Firma, selbst das amerikanische Rechtswörterbuch kennt keine Hauptstadt mit der Bezeichnung Washington DC, Washington DC hat nur das Ansehen einer Hauptstadt, ohne eine zu sein! Die tatsächliche Hauptstadt amerikas ist Philadelphia in Pennsylvania.
- – Washington DC, ein mini Vatikanstaat in dem die Khasarische Bankenmafia haust und ihr Unwesen treibt, konnte und durfte ausschließlich nur die See- Handelsrechtliche Firma 3. Reich Adolf Hitler, die über kein Staatsgebiet, kein Staatsvolk, über keine hoheitlichen Rechte und Befugnisse verfügte besetzen, niemals aber den Grund und Boden
Preußens und dessen Provinzen, die sich Bundesstaaten nannten.
Warum hat Hitler 1933 den Kaiser wohl um die Rechtsnachfolge gebeten?
Der Kaiser hat die Bitte abgelehnt!
Deutscher Boden war nie besetzt, deshalb ist alles seit dem 29 Oktober 1918 null und nichtig, somit ist jedes Gericht, jede Staatsanwaltschaft eine Verbrecher- Organisation.
- – Jede Firma Gericht ist in den internationalen Firmenauskünften wie z. B. U-P-I-K als
US- Corporation (GmbH) aufzufinden.
Es gibt keinen Staat Siehe Kapitel A + B, der ihnen eine Gewerbeerlaubnis auf deutschen Boden erteilen könnte, als US- Corporation dürfen diese illegalen Unternehmen ohnehin kein öffentliches Recht ausüben, kein Staat könnte ihnen öffentliches Recht als privates US- Unternehmen auf fremdes Staatsgebiet übertragen.
Es sind tatsächlich nur kriminelle US- Organisationen.
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Kapitel F. – Finanzämter:
- – Kein Recht auf Steuern!!!
BVerfGE: GZ.: 55 274 / 301 Deutschland ist besetzt,
Grundgesetz Art. 65 – 120 – 127 – 133 – 137 – 146.
Der deutsche Steuerzahler* zahlt an den Bund und der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten.
*Es gibt kein gültiges BRD – Steuergesetz in Deutschland: BRD – OMF – BRDDR, das sind alles Schenkungssteuern, an eine private Handelsfirma nach Handelsrecht!
Danach haben wir es seit Jahrzehnten nur mit Raub, Plünderung und Betrug zu tun. Siehe dazu auch den Zeitungsartikel im Anhang!
- – Mit den Bundes- Bereinigungsgesetzen 2007 wurden alle Steuergesetze entzogen und verboten, – S. Kap. D Abs. 2, – auch das Selbstermächtigungsgesetz Adolf Hitler, zum Erlass von Gesetzen wurde ihnen – S. Kap. D Abs. 4, – wurde ihnen entzogen und verboten.
- – Durch das Tillessen- Urteil von 1947 ist es verboten, Nazi- Gesetzgebung von Adolf Hitler anzuwenden, fast alle Steuer- Gesetzgebungen entstammen Adolf Hitler.
- – Steuern dürfen nur von einem Staat, unter einer vom Volk gegebenen Verfassung erhoben und eingezogen werden.
Wo ist dieser Staat? – Siehe Kapitel A + B, den gibt es nicht, hat es nie gegeben!
Wann haben die Deutschen für die Bundesrepublik Deutschland eine Verfassung gewählt?
Bis 1990 war das nicht der Fall, nach 1990 (Aufhebung des Grundgesetzes) gab es die
Staats- Simulation Bundesrepublik Deutschland nicht mehr! – S. Artikel 146 GG –
Ein Grundgesetz ist keine Verfassung, das GG war ein privates Wirtschaftsabkommen der Alliierten um sich zu bereichern, eine private Dienstvorschrift für die BRD und deren private Mitarbeiter zum Haftungsausschluss.
Eine 1945 gegründete, private Wirtschaftsverwaltung (Potsdamer Abkommen)
- Artikel 133 GG hat zu verwalten und keinerlei Hoheitliche Rechte und Befugnisse.
Die konnten ihnen auch von den Alliierten niemals verliehen werden!
- – Bei der Abgabenordnung von 1977 – AO 77 handelte es sich ohnehin um ein
schon 1947 durch Kontrollratsgesetz verbotenes Gesetz vom 16.10.1934.
Im Übrigen war der § 415 – Inkrafttretung nie in Kraft gesetzt worden.
Eine Ordnung ohne jegliche Gesetzeskraft.
Auch das Einkommensteuergesetz / Lohnsteuer wurde bereits 1947 durch Kontrollratsgesetz verboten, ein Gesetz vom 16.10.1934.
Ebenso das Gewerbesteuergesetz – GewStG. – vom 01.12.1936 ist schon 1947 durch Kontrollratsgesetz der Alliierten verboten worden.
Das Umsatzsteuergesetz wurde von der VERWALTUNG der BRD eingeführt.
Mit Urteil des BVerfGE. vom 25.07.2012 –
2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11 hätte das Gesetz, selbst wenn es jemals ein Gesetz gewesen wäre, seine Gültigkeit verloren.
- – 23 November 2007 – BGBl. I, S. 2614 Nr. 59
wurden mit den Bundes- Bereinigungsgesetzen die
Abgaben- Ordnung 1977, (AO 77)
das Umsatzsteuergesetz, (UstG)
das Einkommensteuergesetz, (EStG)
die Finanzgerichts- Ordnung, (FGO)
das Ordnungswidrigkeiten Gesetz, (OWiG)
und weitere mit Rechtskraft vom
30 November 2007 aufgehoben, verboten und gelöscht.
- – Obwohl die AO 2007 gelöscht und verboten wurde, hat man diese einfach durch „Gesetz“ am 21.12.2019 geändert, die Inkrafttretung war der 01.01.2020. https://dejure.org/gesetze/AO/249.html – Sogar alles mit Bundes- Gesetzblättern.
Erlassen von einer – Bundesregierung – und einem – Deutschen Bundestag – die es lt. Urteil BVerfG. vom 25.07.2012, nie gegeben hat.
Siehe Kapitel A – Absätze 1 – 2 – 6 – 7
- – Das sind alles sogenannte Gesetze, die niemals irgendeine Rechtskraft hatten und auch niemals rechtskonform nach § 126 BGB mit Vor- und Zunamen unterschrieben worden sind.
Alles strafbare Täuschungen im Rechtsverkehr!!
Wer sollte die auch unterschreiben, eine Verwaltung die 1990 aufgelöst wurde?
- – Eingesetzt wurden die Finanzämter von dem I R S.
Der IRS (Internal Revenue Service) behauptet, ein Büro des US- Finanzministeriums zu sein.
Titel 31, Kapitel 3, Unterkapitel I und II des offiziellen Kodex der Vereinigten Staaten erkennen den IRS jedoch nicht als offizielles Büro an.
Der Kongress hat nie Gesetzesentwürfe, Gesetze oder Gesetze verabschiedet, die den IRS offiziell als juristische Person anerkennen, die im föderalen System der Vereinigten Staaten tätig ist.
Somit ist ihr Mutterkonzern, der private I R S ein privates US- Unternehmen.
Der IRS wurde am 13.07.1933 in Delaware als „For Profit Organisation“ gegründet.
Der IRS verwaltet mehrere Treuhandfonds in Zusammenarbeit mit den Finanzministerien der Philippinen und Puerto Ricos.
Der IRS hat keine rechtliche Zuständigkeit für einen der 50 Staaten.
Sie bezahlen die Regierung nicht direkt.
Wir bezahlen ein internationales Verbrechersyndikat, das wiederum einen Teil der Einnahmen an die Regierung zahlt.
Gegründet 1913 von Rothschild und der Khasarischen Bankenmafia!!!
1933 dann, als die Banken alle pleite waren, wurde im künstlichen Staat Delaware, Eigentümer ist die Familie DuPont (Khasaren-Juden) die For Profit Organisation IRS als Mutter aller Finanzämter gegründet!
Der IRS ist ein privater Treuhandverwalter ohne hoheitliche Rechte und Befugnisse.
Somit kann weder der IRS noch irgendein Tochterunternehmen des IRS in irgendeiner Form,
ein Amt oder eine Behörde des öffentlichen Rechts sein.
Somit ergibt der § 6 Absatz 2 in den Geschäftsbedingungen der Finanzämter, dass alle Zahlungen als Schenkungen an die BRdvD verbucht werden, auch einen Sinn.
- – Zu ihren Rechten und Befugnissen stellt sich schon die Frage, wer hat ihrer US- Corporation Finanzamt die Vertretung des öffentlichen Rechts übertragen?
Ihre US- Corporation (GmbH) ist ausschließlich nur im US- Steuerparadies Delaware,
Länderkennung – DE – angemeldet und registriert!
Siehe hierzu die Kapitel B + C.
- – Jedes Finanzamt ist PRIVAT
Jedes sogenannte Amt und jede sogenannte Behörde ist bei den Internationalen Firmenauskünften wie Kompagnie / UPIK usw… eingetragen, auch die sogenannten Bundesländer, Ministerien, Städte, Gemeinden, Gerichte, Staatsanwaltschaften usw… einfach alle sind dort zu finden.
Dort dürfen nur rein private Unternehmen eingetragen werden, die keinen staatlichen / amtlichen Hintergrund haben oder sonst in irgendeiner Form hoheitliche Tätigkeiten ausüben.
Alle diese Unternehmen sind auch nur im Kunststaat Delaware USA, dem Steuerparadies AMERIKAS angemeldet und registriert.
Somit sind das alles private US- Corporationen. (GmbHs)
Nicht eines dieser privaten US- Unternehmen hat einen Eintrag im deutschen Handelsregister oder verfügt über eine Gewerbeerlaubnis auf deutschem Boden.
Erst seit 1993, nachdem die 4stelligen Postleitzahlen auf 5stellige Kriegspostleitzahlen umgestellt worden sind, verfügen diese 1990 gegründeten Unternehmen erst über eine Postanschrift und ein Postfach auf der Hauptpost.
Die Hausanschriften dieser Unternehmen sind staatsrechtlich nicht einmal existent.
Wie könnten Mitarbeiter von privaten US- Unternehmen irgendwelche hoheitlichen Tätigkeiten ausüben dürfen, wie könnten dies deutsche staatliche Beamte mit staatlichen Rechten und Befugnissen sein?
- – Es gibt keinen Staat Siehe Kapitel A + B, der ihnen eine Gewerbeerlaubnis auf deutschen Boden erteilen könnte, als US- Corporation dürfen diese illegalen Unternehmen ohnehin kein öffentliches Recht ausüben, kein Staat könnte oder dürfte ihnen öffentliches Recht als privates US- Unternehmen auf fremdes Staatsgebiet übertragen.
Es sind tatsächlich nur kriminelle US- Organisationen.
Siehe hierzu auch Kapitel C – Absatz 6.
Zwangsmaßnahmen wie Pfändungen, Kontopfändungen, Enteignungen haben keinerlei Rechtskraft und können nur privat, unter privater Voll- Haftung, kriminell durchgeführt werden.– Daran ändert auch das Amtshilferichtlinie und Umsetzungsgesetz, welches, extra dafür gebastelt wurde nicht aus. (AmtshilfeRLUmsG) vom 26.06.2013
(BGBl I S. 1809) in Kraft getreten am 30.06.2013.
Sogar eine „Gesetzesbegründung“ ist verfügbar!!!
Was für eine Gesetzesbegründung sollte das sein, wenn es nicht einmal einen Staat gibt.
- – Verstöße gegen die Gültige HLKO- Artikel 46 + 47.
das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.
- – Weitere Gesetzesverstöße:
Menschenhandel, § 232 StGB
Obligationsbetrug, § 263 StGB
Personenstandsfälschung § 169 StGB
Rechtsbeugung § 339 StGB
Täuschung im Rechtsverkehr § 270 StGB
Bildung krimineller Vereinigungen § 129 StGB
Amtsanmaßung § 132 StGB
Betrug / Identitätsbetrug 263 StGB
Hochverrat § 82 StGB
Sowie Verstöße / Missachtungen gegen:
Tillessen Urteil, / Genfer Abkommen, / Völkerrecht, / S.H.A.E.F. Gesetze, /
S.M.A.D. Gesetzgebung, / HLKO, / Reichsrecht, / Kriegsrecht u. v. m.
Wir haben es hier mit gewerbsmäßig organisierter Bandenkriminalität zu tun!
Es sind Hochverräter am eigenen Volk und Kriegsverbrecher!
- – Auch hier läuft derselbe Trick wie bei allen Anderen auch, sie selbst sind die Schöpferdes Namens z. B. Herr Max Mustermann / Mustermann Max usw…
Mit dieser Anschreibweise erschaffen (emittieren) sie auf ihren Anschreiben ein Wertpapier, im Grunde genommen schreiben sie sich selbst an bzw. die von ihnen selbst
erschaffene Person, die im Treuhandsystem nicht existiert.
Reagiert man jetzt falsch darauf, wird eine Einlassung behauptet, die es gar nicht geben kann, ein privates US- Unternehmen ohne Hoheitsrechte und ohne Gewerbeerlaubnis kann behauten was es will, nichts ist irgendwie rechtsgültig, nicht einmal geltend.
Reagiert man gar nicht, wird eine konkludente Annahme behauptet, genauso rechtsungültig wie eine angebliche Einlassung.
Schreibt man sie richtig an, z. B.
Sehr verehrtet Herr Max Mustermann, als Schöpfer dieser jur. Person sind sie verehrter Mitarbeiter Müller von der US- Corporation Finanzamt Hamburg, der Inhaber und Vertreter dieser Person.
Die von ihnen gestellte Steuerforderung hat mit mir, max: m u s t e r m a n n nichts zu tun, deshalb sende ich ihnen ihr Schreiben entwertet zurück.
Dann könnt ihr loslegen Straftatbestände usw…
Dann eure Geschäftsbedingungen usw…
Den großen Fehler den diese Finanzamt- Verbrecher begehen, mit dem Identitätsbetrug Herr Max Mustermann, greifen sie in das
Militärrecht / Kriegsrecht ein, was ihnen eines Tages den Besuch der
Militär- Polizei bescheren wird!
Auch stehen diese kriminellen Angriffe gegen den Personenstand unter unbegrenzter Haftung durch den Anwender!
Da kann ganz schnell eine Haftung in Milliardenhöhe draus werden!
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Kapitel G. – Die POLIZEI:
- – Wie im Kapitel A. nachgewiesen wurde, gibt es keinen Staat,
- – Wie im Kapitel B. nachgewiesen wurde, gibt es keine Bundesländer.
- – Wie im Kapitel C. nachgewiesen wurde, gibt es keine Beamten.
- – Wie im Anhang – Constellis – nachgewiesen wird, handelt es sich ausschließlich nur um militärisch geschulte Söldner der ACADEMI / Constellis AG, einer reinen US- Corporation die
ihre militärisch geschulten Söldner vermietet.
Es sind also private Leiharbeiter, die in einen Arbeitsanzug mit der Aufschrift POLIZEI gesteckt werden um ihre Dienste, zu denen man sie gemietet hat, auszuüben.
Der Schriftzug – POLIZEI – zeigt schon deutlich, dass es sich ausschließlich nur um eine private Firma handeln kann, Din 5007 röm. Recht besagt eindeutig, nur Firmen, Schiffe und Tote werden in Großbuchstaben geschrieben.
Der Eintrag beim Bayrischen Patentamt Markenregister – 302437827/DE bestätigt eindeutig, dass es sich um eine geschützte, registrierte Wort- Marke handelt.
Nach den eingetragenen Dienstleistungen zu dieser Wort- Marke handelt es sich nach der Nizza- Klassifizierung um zusammengefasst, Büroartikel und Schreibwarenhändler.
- – Hauptmieter dieser militärisch geschulten Söldner ist die jeweilige Firma Bundesland.
Untermieter sind die Landkreise durch ihre Landräte, die diese Soldner dann nach Bedarf an die Städte und Gemeinden weitervermieten!
Die Haupt- Haftbarkeit liegt bei den Bundesländern, den Landräten und den Bürgermeistern.
Die untergeordnete Haftbarkeit bei den POLIZEI- Präsidenten, den Dienststellen- Leitern sowie bei den Ausführenden Mitarbeitern.
- – Wie in den Kapiteln A – B – C – nachgewiesen wurde, kann niemand diese Leiharbeiter in irgendeiner Form Beamten oder ihnen hoheitliche Rechte und Befugnisse übertragen.
- – Viele wissen es, die meisten aber eher nicht, die glauben fest daran, einen anständigen Job auszuüben und halten daran fest.
Sie werden missbraucht für schwerste Straftaten, auf die die Todesstrafe steht.
Es gibt bis heute keine Friedensverträge, somit ist der 1. Weltkrieg immer noch aktiv im Waffenstillstand, deshalb sind es Kriegsverbrechen die von der POLIZEI begangen werden.
Angemietet werden sie bei einem Militärdienst Anbieter, (Constellis USA) somit handelt es sich um Söldner eines fremden Landes, dass Deutschen Boden nicht betreten darf.
Völkerrechtlich ist es verbotenes Inland- Militär, unter Kriegsrecht werden sie als feindliche Partisanen betrachtet, die bei Ergreifung erschossen werden dürfen.
- – Ohne es zu wissen, begehen sie Tagtäglich schwerste Straftaten / Kriegsverbrechen,
Sie vollstrecken Haftbefehle, die niemals von einem staatlichen Richter unterschrieben sind, der Grund dafür, es gibt keine staatlichen Richter mit staatlichen Befugnissen.
Sie werden als Inkasso- Unternehmen missbraucht um illegale Geldforderungen einzutreiben, die nichts weiter sind als Schwarzgeld- Erpressungen, die Forderung wurde bereits vom Kollateralvermögen abgebucht und ist bezahlt, es geht nur noch um zusätzliches Schwarzgeld.
Somit sind es Schutzgeld- Erpressungen durch privates Militär = Partisanen.
Unterschrieben sind die Haftbefehle oder Vollstreckungsbefehle niemals von einem Richter oder Richterin, grundsätzlich nur von irgendwelchen Mitarbeitern / Mitarbeiterinnen, die sich als Rechtspfleger/in oder Justiz- Angestellte/r ausgeben.
Ein Beispiel: Müller Justizangestellte als Urkundsbeamtin.
Müller ist eine jur. Person, nicht rechts- und geschäftsfähig, als Urkundsbeamtin, also keine Urkundsbeamtin sie tut nur so! Nicht umsonst gibt es den § 126 BGB, der genau vorschreibt wie ein Verwaltungsakt unterschrieben sein muss, in der aufgezeigten Form übernimmt niemand die Haftung! Somit geht die POLIZEI dann mit einem rechtsungültigen Wisch los und treibt Forderungen ein, begeht Menschenrechtsverbrechen, Kriegsverbrechen, kriminelle Verschleppungen, die als Verhaftung behauptet werden usw. usw…
Und die Ausführenden haften privat und persönlich!!!
Die POLIZEI haftet für Kriegsverbrechen als Partisanen!
Auch stehen diese kriminellen Angriffe gegen den Personenstand unter unbegrenzter Haftung durch den Anwender! Da kann ganz schnell eine Haftung in Milliardenhöhe draus werden!
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Kapitel H. – Missbrauch der jur. Person:
- – Die jur. Person ist röm. Recht, (Seerecht) durch HGB 1897 ist die Anwendung des See- Handelsrecht auf deutschem Boden, verboten.
- – Die angeblichen Beamten (S. Kap. C.) in den angeblichen Ämtern und Behörden wissen, dass es nur eine Schreibweise im Treuhandsystem gibt.
MUSTERMANN MAX (ohne Punkt ohne Komma)
Sie wissen auch, dass sie mit jeder anderen Schreibweise eine neue, fremde jur. Person erschaffen, die nur ihnen selbst als Schöpfer dieser Person gehören kann.
Hier geht es einfach nur um vorsätzlichen Betrug!
- – Wie genau funktioniert das jur. PERSONEN- Spiel?
Die jur. PERSON ist MUSTERMANN MAX nur diese Person, die nur durch einem Akteneintrag erkennbar ist, ist beamtet.
Diese Person ist natürlich weder grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig.
Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
- – Die natürliche Person Mustermann, Max ist dem Menschen im System gleichgesetzt, jedoch rein privat und verfügt weder über irgendwelche Rechte und Befugnisse eines Beamten.
Die natürliche Person hat aber auch keine Befugnisse für ihre jur. Person zu handeln, sie ist auch nicht zeichnungsberechtigt, (hat keine Prokura) für die jur. Person.
Wenn jetzt ein Verwaltungsakt ausgeführt werden soll, was in diesem System eine Straftat ist, muss die natürliche Person (4) vor ihre jur. Person (3) treten um diesen Verwaltungsakt unter privater, persönlicher und unversicherter Haftung auslösen!
Da die jur. Person (3) zum Auslösen eines Verwaltungsaktes gar nicht befähigt ist, hilft es auch nichts, wenn als Unterschrift nur der NAME – Müller genutzt wird, die jur. Person ist nicht einmal befähigt einen Verwaltungsakt auszulösen oder mit Müller zu unterschreiben.
Grundsätzlich haftet die natürliche Person Müller, auch ohne Vornamen.
- – 1991 (01. Jan) Streichung des § 795 BGB – Staatliche Inhaber Schuldverschreibung.
(1) Im Inland ausgestellte Schuldverschreibungen auf den Inhaber, in denen die Zahlung einer bestimmten Geldsumme versprochen wird, dürfen nur mit staatlicher Genehmigung in den Verkehr gebracht werden, soweit nicht Ausnahmen zugelassen sind. Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
(2) Eine ohne die erforderliche staatliche Genehmigung in den Verkehr gelangte Schuldverschreibung ist nichtig; der Aussteller hat dem Inhaber den durch die Ausgabe verursachten Schaden zu ersetzen.
Sie handeln alle Ultra Vires = ohne Versicherungsschutz und Rechtsgrundlage,
was sofort in die private Voll- Haftung führt!
- – 2007 — Aufgrund des privaten Status der Unternehmen und der Vortäuschung öffentliches Recht auszuüben kommt es zur Durchgriffshaftung §§ 105 Abs. 1, § 128 HGB, sie haften persönlich mit ihrem gesamten Privatvermögen.
Da es sich hier um den Missbrauch der juristischen Person durch privat erzeugte Strohmann- Scheingeschäfte § 117 BGB handelt, führt dies zum „Verlust der Haftungsbeschränkung“.
2007 gab der BGH das zur Durchgriffshaftung führende Konzept des Missbrauchs der Rechtsform auf und begründete die Existenzvernichtungshaftung des Gesellschafters allein mit § 826 BGB als eine besondere Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung.
Nicht versicherte „Strohmannfiguren“ stehen ausschließlich unter Haftung des jeweiligen Anwenders mit Durchgriffshaftung über dessen Juristische Obligation auf den Inhaber dieser [19/III GG].
- – Durch ihren Rechtsbetrug mit dem Strohmann Herr / Frau Mustermann Max, greifen sie zusätzlich in das Militärrecht mit ein und machen sich auch dort strafbar.
Der Eingriff in das Personenstandsrecht § 169 BGB führt wie der BGH es schon formulierte in die unbegrenzte Haftung, die in Milliardenhöhe ausfallen kann, was der Existenz- Vernichtungshaftung entspricht.
Unter dem immer noch bestehenden Kriegsrecht (es gibt keine Friedensverträge) ist die Haftung auf 100 Jahre, also Generationsübergreifend beschränkt.
Selbst die Ur- Enkel werden den Schadensersatz noch bezahlen müssen.
Und es passiert zu Recht so, sie wissen was sie tun und sie haben sich
für Geld an den Feind verkauft um ihre eigenen Landsleute zu plündern!
Siehe Kap. K – die UNO
- – Es ist völlig unsinnig zu behaupten, sie hätten im Auftrag ihrer jur. Person oder als ihre jur. Person gehandelt, sie sind nicht einmal befugt irgendetwas für oder im Namen dieser jur. Person auszuführen, eine jur. Person, die nur aus einem Akteneintrag besteht, kann ihnen keine Aufträge oder ihnen Prokura erteilen.
Dazu ist auch das Unsinnige Getue vor Gericht einfach nur lächerlich, wenn alle als jur. PERSON vorgestellt werden, Richter Maier, Staatsanwalt Müller, Rechtsanwalt Schmidt, das ist Kindergarten von erwachsenen, nur die natürliche Person kann einen Prozess eröffnen.
Desgleichen gilt für die Firma POLIZEI,
bitte weisen sie sich aus, ahh, sind sie Herr MUSTERMANN, natürlich nicht, Herr MUSTERMANN ist eine Fiktion, ein Akteneintrag.
Selbst wenn die Frage aus Unwissenheit bejaht wird, haben sie sich schon strafbar gemacht, schon durch die Fragestellung sind sie Herr MUSTERMANN.
Das der vor ihnen stehende, lebende, beseelte Mensch kein Herr MUSTERMANN sein kann, sollten sie selbst am besten wissen.
Auch bei ihren kriminellen Inkassodiensten zur Geldeintreibung bei einem Strohmann mit Namen Herr Max Peter Mustermann, Vollstreckung von Haftbefehlen usw… haften sie grundsätzlich immer mit der natürlichen Person für ihre Straftaten.
Wer das kriminelle System nicht versteht, sollte sich darauf auch nicht einlassen!
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Kapitel I. – Staatsangehörigkeit
- – Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland was bedeutet, für die 1945 mit dem Potsdamer Abkommen gegründete Verwaltungseinheit der Alliierten Bundesrepublik Deutschland als Handlungsgrundlage, eine Versicherungsauflage zum Umgang mit der Deutschen Zivilbevölkerung.
Natürlich wurden dort auch die kriminellen Fallen eingebaut, um die Zivilbevölkerung, mit der die Verwaltung Bundesrepublik Deutschland nichts zu tun hat, ausgeplündert werden kann.
- – Das Grundgesetz ist im Grunde genommen nichts weiter als eine wirtschaftliche Vereinbarung unter den Alliierten Siegermächten zur Plünderung der Deutschen Völker.
Eine in den USA, in der Firma Washington DC gegründete Verwaltungseinheit der Alliierten wurde als Wirtschaftsverwaltung mit der Absicht, dass diese langsam ein Eigenleben entwickelt und Staat spielt, eingesetzt.
Was auch nur unter Hochverrat der involvierten deutschen Politiker möglich war.
Ganz vorne an gehörte Adenauer dazu!
Die Gebiete des Deutschen Reiches 1871 und Preussens waren nie besetzt, nur die Firmenzentrale des 3 Reiches Adolf Hitler konnte besetzt werden.
Deshalb hat Adenauer dann 1950 über 50.000 ehemalige Nazi- „Beamte“, die nie beamtet werden konnten, in neue, nicht vorhandene Ämter gehoben.
Alles basierte auf Täuschung und Betrug, die Lumpen haben sich dafür fürstlich bezahlen lassen.
- – Unter Zwang und Täuschung im Rechtsverkehr wurde dann 1954 der PERSONALausweis eingeführt.
Da man die Rechteträger des Deutschen Reiches 1871 und Preussens nicht einfach so besteuern konnte, wurden sie durch kriminelle Machenschaften gezwungen, einen PERSONALausweis zu beantragen.
Der Trick dabei war, über den § 17 HGB wurde mit dem Antrag eines PERSONALausweises dann ein Kaufahrteischiff (ein Akteneintrag) gegründet und nach Art. 27 Grundgesetz, der Flotte der BRD zugeordnet.
- – Dieses Kauffahrteischiff, die Fiktion, der Akteneintrag als jur. PERSON hat die Staatsangehörigkeit nach Art. 116 Grundgesetz.
Nur über diese Fiktion und der Unterschrift dazu, wurde der Zugriff auf die Kollateralvermögen erst möglich.
Es spielt überhaupt keine Rolle, was in diesem Wirtschaftsvertrag mit der Bezeichnung Grundgesetz steht, die gesamte Basis des GG ist Täuschung und Betrug!
Warum heißt es denn Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und nicht Grundgesetz für die Deutschen Völker???
- – Alle Mitarbeiter dieser US- Firma Bundesrepublik Deutschland, die sich für einen Job an diese kriminelle Organisation verkauft und einen Eid darauf abgelegt haben, sind ihrer angeborenen Staatsangehörigkeit verlustig gegangen und wurden freiwillig Mitglieder einer kriminellen Organisation, die keine Staatsangehörigkeit vergeben kann.
Niemand muss sich um irgendeine Staatsangehörigkeit kümmern, jeder Deutsche, der auf deutschem Boden, in den Bundesstaaten oder Preußen geboren worden ist, hat die Staatsangehörigkeit nach der Verfassung von 1871.
Eine private Wirtschaftsverwaltung die 1990 aufgelöst und beendet worden ist, kann keine Staatsangehörigkeit vergeben oder bescheinigen! Auch nicht mit einem gelben Schein, der hat den Wert von einem Stück Klopapier.
Warum hat das Bundes- Verfassungsgericht wohl diese Urteile erlassen?
1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH-Urteil
Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln.
1987 BVerfG. 77, 137:
Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
Hört endlich auf damit, über solchen Unsinn zu diskutieren!
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Kapitel J. – Einlassung / Konkludente Annahme.
- – Um überhaupt eine Einlassung oder konkludente Annahme behaupten zu können, sollten diese Ämter- und Behörden erst einmal ihre staatliche Berechtigung nachweisen.
Aufgrund ihres Firmen- Status – US- Corporation Delaware USA, haben diese privaten Unternehmen, die hier einen Staat vortäuschen, nicht einmal das Recht irgendwelche Handelsgeschäfte abzuschließen.
- – Auch ihre Behauptung, man habe eine jur. Person angeschrieben hat dabei keinerlei Auswirkungen, sie haben nicht einmal die Berechtigung überhaupt jemanden anzuschreiben!
- – Es kann weder Einlassungen noch konkludente Annahmen geben, es gibt nur Strafbare Handlungen durch diese Gewohnheitsverbrecher, die sich an den Feind verkauft haben und für den Feind das Deutsche Reich und Preußen belagern und handlungsunfähig halten.
Allein auf Grund ihres US- Firmen- Status sind diese Unternehmen völlig rechtelos!
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Kapitel K. – Die UNO / EU / NATO.
- – Die UNO wurde 1942 von David Rockefeller gegründet, offiziell sollte die im privaten Vereinsrecht gegründete UNO ein Zusammenschluss von Staaten sein, der sich auf einen gemeinschaftlichen weltweiten Handel unter gleichwertigen Bedingungen vereinigt hat.
Ein Welt- Handelsabkommen.
- – Was aber wenig bis gar keine Beachtung dabei fand war die Feindstaatenklausel gegenDeutschland und Japan, der jedes Mitglied beitreten musste.
Das Bedeutet: – Unter dieser Feindstaatenklausel erklären alle UNO- Mitglieder Deutschland und Japan den Krieg und sind verpflichtet das Kriegsrecht auszurufen.
Somit befinden sich alle UNO- Mitglieder seit ihrem Beitritt im Krieg gegen Deutschland und Japan, die ganze Welt befindet sich im permanenten Dauer- Weltkrieg dadurch.
- – Unter Kriegsrecht ist es nun tatsächlich so, dass der reguläre Staat eingefroren wird und das Militär mit seinem Ober- Befehlshaber den Staat verwaltet.
Das Bedeutet: – Kein Staat auf dieser Welt hat eine handlungsfähige Regierung, die unter ihrer Verfassung über hoheitliche Rechte und Befugnisse verfügt.
Es gibt nur Geltendes Recht in einer faschistischen Diktatur! Das ist diese Welt, die von den Khasarischen Juden und dem Vatikan gestrickt wurde.
- – Der Hintergrund dafür ist recht simpel, die Khasarische Bankenmafia ist schon seit 1933 völlig bankrott, ebenso die private, faschistische Firma USA, die sich mit dem Vatikan, im Vatikanstaat Washington DC tummeln.
Washington DC hat nur das Ansehen der Hauptstadt amerikas, (die Kleinschreibung ist richtig)
DC ist die Hauptstadt der Firma VEREINIGTE STAATEN von AMERIKA, eine faschistische Diktatur der Khasarischen Bankenmafia und dem Vatikan.
Weil nun die Firma USA und die Banken bankrott sind, musste das Staatsrecht beseitigt werden, im Staatlichem Recht müssten sonst die Konkursverfahren eingeleitet werden.
Deshalb rief Roosevelt das Kriegsrecht aus und der Staat wurde eingefroren und handlungsunfähig gestellt.
Und so retten sich die USA und die Banken weltweit vor dem Konkurs, deshalb wird auch jeder Frieden und jede Friedensbewegung weltweit torpediert, wenn nötig mit Krieg überzogen.
- – 1973 ist dann die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und die damalige DDR der UNO als Mitglied beigetreten als 72 + 73 „Staat“.
Natürlich mussten beide „Staaten“ auch der Feindstaatenklausel gegen Deutschland und Japan beitreten und den Deutschen Völkern den Krieg erklären!
- – Für Spekulationen bleibt hier nicht viel Spielraum, dieser Beitritt zur UNO kann nur eines bedeuten, die Bundesrepublik Deutschland kann kein Staat der Deutschen sein.
Auch die Rechtsnachfolge des 3 Reiches Adolf Hitler ist damit ausgeschlossen.
Ein sogenannter Staat kann nicht einer Organisation beitreten und sich selbst den Krieg erklären, das geht nur, wenn man mit dem Staat, den man angeblich vertritt, absolut gar nichts zu tun hat.
Aber ein klarer, deutlicher Beweis dafür, dass die gesamte Politik der Bundesrepublik Deutschland und auch des Nachfolgers 1990 – Deutschland / Germany – jetzt nur noch
– Deutschland, – noch niemals etwas mit den Deutschen zu tun gehabt haben kann und es grundsätzlich nur um die Vernichtung der Deutschen Völker geht.
Eine Politik gegen die Deutschen Völker!!!
- – Die EU und die Nato sind so ziemlich die gleichen Konstrukte wie die UNO, auch Schöpfungen der Khasarenjuden (Bankenmafia) und dem Vatikan.
Es sind alles nur private Firmen, die unter Hochverrat gegen die eigene Bevölkerung zustande gekommen sind.
Nur zu diesem Zweck wurde die UNO gegründet, die ganze Welt befindet sich durch die UNO im Krieg gegen Deutschland und Japan, alle Staaten dieser Welt sind unter dem Kriegsrecht (seit Beitritt zur UNO) eingefroren und werden von faschistischen Diktaturen im See- Handelsrecht regiert und ausgeplündert.
Das alles war nur unter dem Hochverrat des Militärs möglich! Im Kriegsrecht verwaltet das Militär und der Ober- Befehlshaber den eingefrorenen Staat.
- – Alle Mitarbeiter dieser faschistischen Organisationen, die Staatlichkeit simulieren, leisten einen Eid auf ihren Dienstherren und der Agenda, die dahintersteht.
Dadurch sind sie Mittäter und begehen grundsätzlich Hochverrat gegen ihre eigene Bevölkerung. Alle sind in voller Höhe für alles Haftbar!
Das was der einzelne Denkt oder glaubt ist überhaupt nicht von Bedeutung, Bedeutung hat nur das, was man wirklich weiß und das hier ist die Realität.
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Kapitel L. – Das Banken- System:
- – Viele wissen bereits, dass das Bankensystem 1933 bereits völlig bankrott und nicht mehr zu retten war.
Aber auch die Firma USA mit ihrem Hauptsitz – im Vatikanstaat Washington DC – war völlig bankrott, das Konkursverfahren drohte.
- – Aus diesem Grund wurde das Treuhandsystem mit der HJR 192 von den Bankern und ihren gekauften Politikern geschaffen.
Es gab kein Geld mehr, es hieß, alles ist im Voraus bezahlt, niemand wird in irgendeiner Form wieder Geld benötigen um irgendwelche Zahlungen zu leisten.
Es reicht ein accepted for Value mit der Sozialversicherungsnummer aus.
- – Damit die Banken sich an diesen Vertrag nicht halten müssen, hat der damalige US- Präsident Roosevelt dann das Kriegsrecht ausgerufen, wodurch der Staat dann eingefroren wurde und nur noch militärisch verwaltet werden konnte.
- – Es gibt seit 1933 kein werthaltiges Geld mehr, durch das Kriegsrecht haben die Banker sich die Möglichkeit geschaffen, das Geld aus dem N I C H T S zu erschaffen.
Es sind nur noch Zahlen und buntbedrucktes Papier, nirgendwo steht irgendein Wert dahinter, durch doppelte Buchführung (Doppik) werden Kredite am Computer durch die Eingabe von Zahlen ohne eigenen Wert erschaffen.
Auf der einen Seite steht der Kredit sagen wir 100.000, – €, als Minus, auf den gegenüberliegenden Seite wird der „Kredit“ als Plus eingetragen, jeden Abend um 18:00 Uhr stehen alle Konten auf null.
Die Banken bedienen sich dafür an den Kollateralwerten der Menschen, im Grunde genommen bekommt der Kreditnehmer sein eigenes Geld als Kredit und muss es dann zurückzahlen.
Der Kredit ist noch am selben Abend bezahlt, trotzdem fordert man eine Rückzahlung durch werthaltiges Geld, Geld das durch harte Arbeit verdient wurde.
Alles ist vorsätzlicher Betrug, da laufen so viele Betrügereien durch die Banken, allein das würde schon mehrere Bücher füllen.
Hier geht es aber um die Haftung der Banken!
Die Banken müssen nach dem Genfer Abkommen Basel 3 die Herkunft des Geldes nachweisen, was ihnen völlig unmöglich ist, da sie bankrott sind und nur durch Betrug überleben können.
- – Nach S.H.A.E.F. – Gesetz Nr. 51 sowie dem Kriegsrecht seit dem 31 Juli 1914, hätte der €uro auf deutschem Boden, durch die privaten Banken niemals eingeführt werden dürfen.
Aufgrund des gültigen Kriegsrechts gab es auch keinen Staat, der die Einführung des €, hätte autorisieren dürfen. – Das war vorsätzlicher Betrug!
- – Nach S.H.A.E.F. – Gesetz Nr. 52 sowie dem Kriegsrecht seit dem 31 Juli 1914,
kann niemand etwas kaufen oder verkaufen, Grund und Boden z. B. gehören zum gesperrten Vermögen.
Da es auch weder staatliche Gerichte gibt, noch Notare, kann nichts beurkundet werden.
- – Nach S.H.A.E.F. – Gesetz Nr. 161 sowie dem Kriegsrecht seit dem 31 Juli 1914,
darf niemand Deutschen Boden ohne Genehmigung der Militärregierung betreten, dass bedeutet, auch private Unternehmen wie Banken, haben keinerlei Befugnisse auf deutschem Boden ihre „Geld“- Geschäfte zu betreiben, da dies auch im Hinblick auf das
S.H.A.E.F. – Gesetz Nr. 52 und dem aktiven Kriegsrecht des Deutschen Reiches, das seit dem 11 November 1918 unter Kriegsrecht im Waffenstillstand verweilt, verboten ist.
Die Banken benötigen eine Genehmigung der Militärregierung des Deutschen Reiches 1871.
- – Niemand darf deutschen Boden ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung des Militärs betreten, dabei kommt es nicht auf das private US- Militär an, der 2 Weltkrieg war
lediglich ein Trick um an die Werte und Kollateralwerte der Deutschen zu gelangen, die Besatzung durch die Alliierten hatte nur Auswirkungen auf den Handelskonzern 3 Reich Adolf Hitler der weder über ein Staatsgebiet noch über ein Staatsvolk verfügte.
(1933 bat Hitler den deutschen Kaiser in Doorn / Holland um die Rechtsnachfolge für das Deutsche Reich 1871, der Kaiser lehnte die Bitte ab und gab 1941 alle Rechte an die Preußen zurück.)
Das gültige Staatsgebiet der Deutschen wird Preußen und das Deutsche Reich mit seinen 25 Bundesstaaten genannt, die seit dem 11 November 1918 als unbesiegter Staat im Waffenstillstand unter aktivem Kriegsrecht stehen.
- – Somit benötigen die Banken eine Genehmigung der freien, souveränen Preußen um
auf deren Staatsgebieten ihre Bankgeschäfte tätigen zu dürfen.
Eine Bundesrepublik Deutschland ohne Staatsgebiet und Staatsvolk reicht dafür nicht aus, auch die Nachfolger Germany und Deutschland nicht! S. die UNO Kap. K Abs. 5-8.
– Somit betreiben die kriminellen Bankensysteme illegale Betrugsgeschäfte auf einem fremden Staatsgebiet ohne überhaupt über die Berechtigung zur Betretung der Deutschen Gebiete zu verfügen.
- – In Anbetracht der Konten, die ausschließlich nur in – DE – Delaware USA eingerichtet werden, ist die Tatsache der illegalen Betreibung von Bankgeschäften als bestätigt anzusehen.
Auch die Betrugsverträge nach röm. Recht sind für normale Bürger undurchschaubar, so ein Konto läuft auf MUSTERMANN MAX einer jur. Person (Fiktion) dann wird dort noch ein
Herr Max Mustermann eingetragen, der in der einen Spalte ein US- Staatsbürger ist, auf der Folgeseite dann mit einem Mal nicht mehr.
Das Konto gehört nach dem Betrugsvertrag grundsätzlich der Bank, mit allem was darauf ist. Die Bank kann frei entscheiden, was mit dem Konto und dem Guthaben geschieht. Verträge dieser Art werden unter Täuschung im Rechtsverkehr geschlossenund sind von vornherein schon null und nichtig.
Hinzu kommt die illegale Geschäftstätigkeit in einem Kriegsgebiet.
Ebenfalls ist einzubeziehen, dass die Bundesrepublik Deutschland niemals
befugt war, irgendwelche Banken auf Preußischem / Deutschen Boden zu installieren.
Sie dazu die Kapitel A + B.
- – Auch wurde bereits 2011 das röm. Recht aufgehoben so dass die jur, PERSON keine Anwendung mehr finden darf.
Die Verwendung der Namensschreibung Herr Max Mustermann greift zusätzlich in die Militärrechte ein, die durch den Militärstaatsanwalt geahndet werden müssen.
- – Weiterhin hat auch das Bundes- Verfassungsgericht und der BGH hierzu Urteile erlassen.
1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH-Urteil
Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln.
1987 BVerfG. 77, 137:
Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
2007 — Aufgrund des privaten Status der Unternehmen und der Vortäuschung öffentliches Recht auszuüben kommt es zur Durchgriffshaftung §§ 105 Abs. 1, § 128 HGB, sie haften persönlich mit ihrem gesamten Privatvermögen.
Da es sich hier um den Missbrauch der juristischen Person durch privat erzeugte Strohmann- Scheingeschäfte § 117 BGB handelt, führt dies zum „Verlust der Haftungsbeschränkung“.
2007 gab der BGH das zur Durchgriffshaftung führende Konzept des Missbrauchs der Rechtsform auf und begründete die Existenzvernichtungshaftung des Gesellschafters allein mit § 826 BGB als eine besondere Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung.
Nicht versicherte „Strohmannfiguren“ stehen ausschließlich unter Haftung des jeweiligen Anwenders mit Durchgriffshaftung über dessen Juristische Obligation auf den Inhaber dieser [19/III GG].
Somit haften die Mitarbeiter und Vorstände der Banken in voller Höhe,
für jede Kontopfändung und jeden Verlust, der durch die Banken und ihrer
Komplizenschaft mit Dritten entstehen.
Analog arbeiten auch alle Versicherungen nach diesem Betrugs- Prinzip.
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Kapitel M. – Wohin geht unsere Reise der Wahrheit?
- – Wo leben wir eigentlich???
In Deutschland was für das Groß- Deutschland von Adolf Hitler steht?
In der Bundesrepublik Deutschland die nie ein Staat war und uns von den Khasarenjuden aufgezwungen wurde?
Im 3 Reich Adolf Hitler, in den Grenzen von 1937, dass von den Khasarenjuden gegründet wurde, mit Adolf Hitler als Agent und Vorsitzenden der Firma?
In der Weimarer Republik, die auf Anordnung der Kirche und der Khasarenjuden durch Putsch und Hochverrat der deutschen Juden, dem Adel und der SPD als Firma gegründet worden ist?
In der Firma Deutsches Reich 1871, gegründet im Vereinsrecht (Seerecht) mit der militärisch erzwungenen Verfassung von 1848?
In den Bundesstaaten des Deutschen Reiches, die nur Provinzen des Prussischen Empire waren und von Fürsten als Lehen der Kirche verwaltet wurden?
In einem Preußen, dass als Lehen der Kirche durch einen König, der sich 5. Millionen Taler geliehen hat um sich den Titel König (von der Kirche) kaufen zu können und sich 1701 selbst zum König krönte?
Oder leben wir schon im Prussischen Empire???
- – Im Grunde genommen ist alles ganz einfach, nur kommen die meisten mit dem selbstständigen Denken nicht so richtig klar und denken im Schubladen- System, dabei wird das große Ganze aber völlig übersehen.
Deshalb zeige ich in meinen Artikeln klar und deutlich auf, wie korrupt und kriminell das röm. Rechtssystem der röm. kath. Kirche in Wahrheit ist.
Die röm. kath. Kirche kam aus Babylon und wurde von den Khasaren- Juden völlig unterwandert und letztendlich übernommen. (Auch andere Mächte spielen da eine Rolle.)
- – Da die Geschichtsschreibung völlig verfälscht wurde und sehr viele wahre Dokumente unserer Vergangenheit vernichtet worden sind, kann ich in diesem Teil nur spekulieren.
Der 30-jährige Krieg von 1618 – 1648 war / soll ein Glaubenskrieg gewesen sein!
In diesem Krieg ging es darum, den röm. kath. Glauben über ganz Europa durch Gewalt zu erzwingen, meiner Ansicht nach ist das nur die Halbe Wahrheit, viel eher war das die Zeit, in der die vom Vatikan gesteuerten Fürsten das Prussische Empire mit Krieg überzogen haben um es zu erobern, die Bevölkerung wurde dabei sehr stark ausgedünnt.
Eine der Haupt- Armeen zur Niederkämpfung des Deutsch- Rittertums wurde von den
Wielands angeführt, die sich später in Hohenzollern umbenannten.
- – 1302 erließ Papst Bonifatius VIII. die Bulle Unam Sanctam – erklärt sich damit zum Herrscher und Eigentümer der Welt, macht sich alle Menschen untertan.
1455 verfügte Papst Nikolaus V. durch die päpstliche Bulle Romanus Pontifex, – trennt damit schon jeden Menschen ab seiner Geburt von jedem Recht auf Eigentum.
1481 erließ Papst Sixtus IV. durch die Bulle Aeterni Regis – damit beraubt die Kirche jedes Kind ab seiner Geburt der Rechte auf seinen Körper.
Die dritte Krone wurde in Form der päpstlichen Einberufungsbulle von Papst Paul III. im Jahre 1537 damit hat die röm. kath. Kirche Anspruch auf die Seele eines jeden Kindes.
Alle diese Bullen und Kronen wurden unter dem röm. Militärrecht, dessen Erbe sich die Kirche erlogen hat, erlassen.
Es ist schon seit Martin Luthers Zeit erwiesen, das Kaiser Konstantin das röm Militärrecht, der röm. Kath. Kirche N I C H T vererbt hat!
Wer weiß, wieviele Thesen Luthers verschwiegen worden sind, es muss ja einen plausiblen Grund gehabt haben, warum die Thesen zu solch einem Krieg geführt haben.
Damit stand auch die gesamte Existenz des Adels auf Messers Schneide.
- – Auflösung des römischen Rechts:
Seit dem 21 Juni 2011 ist die Romanus Pontifex offiziell aufgelöst, über Ritus Mandamus und Ritus Probatum; öffentlicher Eintrag Nr. 983210-331235-01004.
Hiermit ist alle Rechtsprechung des römischen Reiches auf der Erde null und nichtig.
Alle Cestui Vie – Trusts sind seit dem 15 August 2011 über den Ritus Probatum Regnum und Ritus Mandamus aufgelöst.
(Öffentlicher Eintrag Nr. 983210-341748-240014)
Dies beinhaltet die Auflösung des Trusts und Amtes bekannt als Aeterni Regis, und als die „Ewige Krone“ oder „die Krone nebst all ihrer Ablegern, die Beendigung aller Sied-lungsurkunden (settlement certificates), Geburtsurkunden, Sterbeurkunden, der Bonds und Ansprüche (claims) einschließlich der Autoritäten der Bank for International Settlements
(BIS = Zentralbank der Zentralbanken.)
Alle Länder / Bundesländer / Bundesstaaten existieren ausschließlich nur unter einem Konkordat mit der röm. kath. Kirche, als See- Handelsrechtliche Staatswesen und sind dem Internationalen UCC (Uniform Commercial Code) sowie dem Kanonischen Recht unterworfen.
- – Das muss man jetzt nur richtig verstehen,
alles wurde aufgelöst, alles ist wieder zurück in seinen Ur- Zustand gegangen.
Nur unter dem röm. Recht war alles haltbar, ohne röm. Recht zerfällt alles wieder.
Alle Staatswesen und Verwaltungsgebiete als Lehen der Kirche sind aufgelöst! (S. Abs. 1)
Alle Bullen und Kronen sind aufgelöst! (S. Abs. 4)
Alle sogenannten Rechtsformen des röm. Reiches wie z. B. Verfassung / Staatsgründung /Gesetzgebung / PERSONEN / PERSONALausweis / Abgeben bzw. Wegnahme von Rechten /
Versicherungen / Staat / Staatsmacht / Gebietsansprüche / Geburtsurkunden / Staatsangehörigkeit usw. usw… wurden aufgelöst und beendet, das gibt es alles nicht mehr!
Es gibt nur noch lebende, beseelte Menschen!
- – Natürlich machen die kriminellen Systeme weiter wie bisher, ganz oben weiß man Bescheid, unten weiß niemand etwas darüber, dass ihnen jegliche Macht entzogen wurde.
Sie machen weiter und haften dafür privat und persönlich!!!
- – Motu Proprio vom 11. Juli 2013:
Papst Franziskus hat am 11. Juli 2013 mit Wirkung zum 01.September 2013 ein Motu Proprio, das höchste legale Gesetzinstrument auf Erden aus eigenem Beweggrund (motu proprio) herausgegeben und demzufolge die Immunität aller Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und „Regierungsbeamten“ aufgehoben.
Durch dieses Motu Proprio des Papstes sind nunmehr Richter, Anwälte, Banker, Gesetz-geber, Strafverfolgung und alle öffentlichen Beamten und Bediensteten persönlich haftbar zu machen für ihre Beschlagnahmung von Häusern, Autos, Geld und Anlagen der wahren Begünstigten, für Freiheitsberaubung, Betrug, Belästigung und die Umwandlung der Treuhandfonds der wahren Begünstigten.
- – Aus eigenen Beweggründen, das höchste legale Gesetzinstrument, das gibt es doch längst nicht mehr, hier ein Ausschnitt aus dem OPPT- Act.
UCC-DOC # 2012127914 vom 28. November 2012.
„…Das jegliche und alle CHARTAS, einschließlich der United States Federal Gouvernment, UNITED STATES, „State of.“, inklusive jeglicher und aller Abkürzungen, idem sonans oder andere rechtliche, finanzielle oder administrative Formen, jegliche und alle internationale Äquivalente, einschließlich jeglicher und aller ÄMTER und ÖFFENTLICHER DIENSTSTELLEN , BEAMTEN und ÖFFENTLICHER BEDIENSTETEN, VERWALTUNGSAKTE und VOLLZUGSBEDIENSTETE, VERTRÄGE, VERFASSUNGEN und SATZUNGEN, MITGLIEDSCHAFTEN, VERORDNUNGEN und jegliche und alle sonstige Verträge sowie Vereinbarungen, die damit und darunter getroffen worden sind, jetzt nichtig,wertlos, oder anderweitig annulliert sind, unwiderlegt;…“
Die röm. kath. Kirche konnte ihre Macht und ihre Ansprüche nicht beweisen, deshalb wurde sie mit dem OPPT- Act rechtsmäßig zwangsgepfändet.
- – Im Grunde genommen ist unser Weg hier ganz klar aufgezeichnet, man muss dazu nur einmal auf Russland blicken, Russland nutzt den ganz alten, doppelköpfigen Adler des damaligen Russischen Empires wieder. (Russia)
Auch wir deutschen, das Brudervolk der Russen hatten im Prussischem Empire fast denselben doppelköpfigen Adler, der nach Ost und West schaut. (Prussia) Brudervölker, weil die Russen, die Prussen, die Iren und die Schotten zum 1. Stamm Juda gehören, also dieselbe Abstammung haben.
Wenn es nach mir geht, dann überspringen wir alles was durch das röm. Recht hier einstmals geschaffen wurde und gehen zurück zu Prussia!
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Friedensverträge:
Alles in allem realistisch betrachtet, ist Preußen der einzige, wirklich noch souveräne Staat auf dieser Welt, auch war Preußen nicht an den Weltkriegen beteiligt.
Somit sind für Preußen die Friedensverträge schon einmal auszuschließen.
Das Deutsche Reich 1871 war ein Handelskonstrukt im Vereinsrecht, also eine Firma, im See- Handelsrecht, die im Faschismus geführt wurde.
Die Feindstaaten waren ebenfalls nur Handels Konstrukte, im See- Handelsrecht.
Private Unternehmen müssen mit privaten Unternehmen keine Friedensverträge schließen.
Mit wen sollten diese Friedenverträge auch geschlossen werden, es sind keine Staaten mehr, nur noch faschistische Diktaturen unter Kriegsrecht seit ihrem Beitritt zur UNO.
Der 2 Weltkrieg geht die Preußen nichts an, ebenso wenig das Deutsche Reich 1871, dass 3 Reich Adolf Hitler war eine Diktatur, eine faschistische Besatzung im Seerecht (Piraterie) ohne hoheitliche Rechte und Befugnisse, ohne Staatsgebiet und Staatsvolk.
Deshalb konnte auch nur der Handelskonzern im Seerecht besetzt werden.
Auch schon aus diesen Gründen haben die Preußen (Prussen) und die Bundesstaaten des Deutschen Reiches 1871 rein gar nichts mit der immerwährenden Schuld für die angeblichen
Gräueltaten an den sogenannten Juden, die tatsächlich Khasaren sind und lediglich den jüdischen Glauben angenommen haben, zu tun.
Preußen und die Bundesstaaten werden nur noch von den eigenen Mitbürgern, die sich als Beamte ausgeben, sich tatsächlich aber nur an den Feind als Söldner verkauft haben,
belagert und handlungsunfähig gehalten. Mit ihrem Eid auf die Bundesrepublik Deutschland treten sie der Kriegserklärung der Bundesrepublik Deutschland von 1973 gegen alle Deutschen Völker bei.
Abspann:
- – Generell muss verstanden werden, dass alle Ämter- und Behörden, auch die Bundesrepublik Deutschland, Deutschland, Germany, Deutscher Bundestag, alle Ministerien, alle Bundesländer usw… bei den internationalen Firmenauskünften z. B. UPIK, als private
US- Corporation (GmbH) zu finden sind.
Dazu kommen ebenso alle Gerichte, Staatsanwaltschaften, Städte, Gemeinden, Landkreise, POLIZEI- Direktionen, Agenturen für Arbeit, Krankenkassen, Rentenkassen, Banken, Staatsschutz, Bundespolizei, Zoll, Verfassungsschutz usw…
Alle Firmen sind grundsätzlich nur in den USA, im Steuerparadies Delaware angemeldet und registriert.
- – Es gibt auf der ganzen Welt keinen Staat, der einer ausländischen Firma (USA) irgendwelche staatlichen Rechte oder Befugnisse verleihen könnte!
Selbst die Gerichte, die normalerweise in einem Staat rechtsverbindliche Eintragungen in das Handelsregister veranlassen sind private US- Firmen und zu nichts befugt.
Bei den internationalen Firmenauskünften dürfen auch nur rein private Unternehmen eingetragen werden, die keinen staatlichen Hintergrund haben.
Niemand kann und darf auf deutschem Boden irgendwelche rechtlichen Eintragungen vornehmen, wie wollen diese Gangster dann öffentliches Recht vertreten können???
Niemand kann ihnen die Befugnisse dazu verleihen!!!
- – Der größte Unsinn der verbreitet wird ist, wir wären besetzet!
Wir waren nie besetzt, zu keinem Zeitpunkt, Prussen / Preußen und die Provinzen, die von Fürsten verwaltet wurden und sich Bundesstaaten nannten, gehörten zu einem voll souveränen Gesamtstaat, aus dem das Deutsche Reich 1871 und Preußen gemacht wurden.
Am 28 Oktober 1918 wurde von den Juden, der SPD und dem Adel gegen das Reich und den Kaiser geputscht, Putsch ist immer eine gewaltsame Übernahme.
Bei einer gewaltsamen Übernahme können aber keine Rechte und Befugnisse mit übernommen werden, es gibt nur Geltendes Recht = Gewaltsames Recht.
- – Dann wurde von den Putschisten die Weimarer Republik gegründet, man kann einen neuen Staat nicht einfach auf einen vorhandenen draufsetzen, erst muss der vorhandene abgewickelt und aufgelöst (verwest) werden.
Das ist nie passiert, auch hätten dann als erste neue Wahlen zu einer Verfassung stattfinden müssen damit die Weimarer Republik eine von Volk gewählte Verfassung bekommt und sich erst dann als souveräner Staat bezeichnen darf.
Auch das ist nie erfolgt, die Weimarer Republik hat ihre Verfassung am Biertisch ausgeklüngelt und diese dann einfach selbst erlassen.
Der Originäre Staat, das Deutsche Reich 1871 schlummerte derweil unter dem ausgerufenen Notstand / Kriegsrecht vom 31 Juli 1914 in Eis weiter.
Durch das Kriegsrecht wird der Staat eingefroren (ist Handlungsunfähig) und wird vom Militär und dem Oberbefehlshaber (Kaiser) verwaltet.
- – Das 3 Reich Adolf Hitler hat die Putschisten der Weimarer Republik dann durch Putsch abgelöst, er hat die gesamte Opposition am Abend vor der Wahl zum Reichkanzler dann verhaften lassen, so hat er die Wahl fast einstimmig gewonnen.
Das 3 Reich oder auch Groß- Deutschland war ebenso wie die Weimarer Republik, nichts weiter als ein privater Handelskonzern im Seerecht = Piratenrecht genannt.
Wie die Weimarer Republik verfügte das 3 Reich ebenfalls über kein Staatsgebiet und kein Staatsvolk, das Deutsche Reich wurde nie abgewickelt und aufgelöst, (verwest) es war immer noch vorhanden, wurde aber handlungsunfähig gehalten.
Hitler hat nur die Biertisch- Verfassung übernommen und seine Firma im Faschismus als Diktatur weitergeführt.
Man muss nur einmal auf die Geschichtsschreibung, Zeitungsartikel, Dokumentar- Filme, Kriegs- Filme usw.. achten, es ist grundsätzlich nur die Rede von einer Faschistischen Diktatur, die nichts andres als Gewaltherrschaft bedeutet.
- – Der Trick beim Ganzen ist, man muss Preußen und das Reich 1871 gar nicht selbst besetzt halten, das machen die dummen Preußen / Prussen und Reichs- Deutschen schon selbst. man hebt sie nur in irgendwelche Ämter, zahlt ihnen ein gutes Gehalt, dass sie selbst aus dem Volk herauspressen, was unter aktives Kriegsrecht der Plünderung gleichzusetzen ist, man lässt sie einen Eid leisten und bezahlt sie nach einer Besoldungstabelle.
Was bedeutet Besoldungstabelle?
Der Mitarbeiter, der nach dieser Tabelle bezahlt wird, bekommt wie ein Soldat – Sold -! Sold bedeutet, der Empfänger von Sold hat sich verkauft.
Und sie haben sich jedes Mal an den Feind ihres Volkes verkauft und sind die Besatzer des eigenen Volkes unter Hochverrat gegen einen Sold.
Dafür plündern sie ihr eigenes Volk!
Sie arbeiten für keinen Staat, sie arbeiten für private, kriminelle Diktatoren im Faschismus!
Faschismus = Diktatur durch private Handelsunternehmen im Seerecht.
Sie berauben und plündern ihre eigene Bevölkerung zum Wohl des Feindes.
Ihr Dienstherr hat keine staatlichen Rechte und Befugnisse, ihr Dienstherr hat kein Staatsgebiet oder ein Staatsvolk, sie rauben und plündern auf fremdes Staatsgebiet.
Sie werden auch nur als Beamte angesehen, ohne wirkliche Beamte zu sein, das nennt man Täuschung im Rechtsverkehr, ihr Dienstherr bezieht sich dazu auf die Haager Landkriegsordnung, HLKO, auf den Artikel 24, Kriegslisten sind erlaubt.
Universelle Menschenrechte gelten nicht in der BRD, daher kann in der BRD keine Menschenrechtsverletzung angeklagt werden.
Grund ist das System selbst.
Das Grundgesetz besagt, dass die BRD eine Wirtschafts- und Verwaltungseinheit ist.
Sowohl die Legislative, als auch die Justiz, also die Judikative, ist in der BRD nicht gegeben.
Die BRD gleicht einer Kapitalgesellschaft, in der auf der Schiene der Exekutive sowohl die Legislative als auch die Judikative zu finden ist. Die Judikative arbeitet in Deutschland nach einem gedungenen Werksvertrag, d.h. es sind Privatgerichte. Richter, Staatsanwälte, Anwälte, Polizisten und sonstige „Beamte“ wenden das Gesetz nicht an, sondern definieren diese „Gesetze“ als Norm und Normen sind auslegbar. Die Judikative mutiert dann zum Ersatzgesetzgeber und versucht das Gesetz nicht anzuwenden, sondern zu interpretieren. Gleichzeitig ist die Justiz auch eine Exekutive, denn in der BRD-Wirtschafts- und Verwaltungseinheit fehlt sowohl die Legislative, als auch die Judikative. Das heißt, die Anwender, Gerichte, Richter etc. spielen in der Exekutive nur ihre Macht aus.
Der sogenannte Gesetzgeber, also der Kasper-Verein im Bundestag, beschließt Gesetze und ohne diesen Cäsaropapismus, den Putsch/Staatsstreich seitens der durchkorrumpierten, von Betrug durch Filz, Vetternwirtschaft, Cumex, Berateraffäiren und anderen Vita-Verschönerungen, nicht ausgelassen die Unfähigkeit durch mangelnde Kompetenz und erfolgreiche Abschlüsse, in Frage zu stellen, definieren Richter, Anwälte, Staatsanwälte, Polizisten und Co. diese „Gesetze“ als Norm und Normen sind definierbar.
Dieses Nichtinfragestellen, nicht Wahrnehmen der eigenen Remonstrationspflicht macht jedes mitmachende Justiz-Klientel zum Mittäter.
Beim GG handelt es sich um eine Firmennorm.
Die BRD versucht durch Normen das System aufrecht zu erhalten.
Wenn z.B. Arbeitslose gebraucht werden, gibt es Arbeitslose, wenn weniger Arbeitslose gebraucht werden, schafft man irgendwelche Programme, um die Leute hier zu belügen und betrügen.
Die BRD-GG-Firmennorm ist letztlich nur ein Gesellschafter-Vertrag der 4 Siegermächte.
Näher geht man besser nicht darauf ein, da man sich sonst ganz schnell auf der Nazi- Deutsches Reich- Schiene begibt und Probleme wegen der Feindstaatenregelung bekommt. Die Allmachts-Keule.
Die universellen Menschenrechte gelten aber überall, jederzeit und für Jedermann.
D.h. dadurch, dass jedes Gericht kein ordentliches Gerichtsverfahren abhalten kann, da es kein Staatsgericht ist, können die Urteile, die in der BRD gesprochen werden keine Rechtskraft erlangen.
Es handelt sich hierbei um Schiedsgerichte, nach dem Kontrollratsgesetz Nr. 35, aufgrund des Besatzungsrechts, bzw. aufgrund AHK (Alliierten Hochkommissionsgesetze) Gesetze. Wenn die Gerichte keine Vollstreckbarkeit erreichen, ist nach Art. 6 der Menschenrechtskonvention ein Verfahren zu beenden.
Eine Vollstreckbarkeit ist nicht erreichbar, gleichzeitig ist auch Art. 13 der Menschenrechtskonvention nicht erreichbar – nämlich das Beschwerderecht.
Das Beschwerderecht beinhaltet die Verletzung der Konvention, die durch eine wirksame Beschwerdemöglichkeit vor eine nationale Behörde zu gewährleisten ist.
Das ist in der BRD aber nicht möglich, da die Behörden nicht existieren, sondern nur private Firmen sind.
Aus diesem Grund kann man aus keinem Verfahren eine Haftung, eine Verletzung des Völkerrechts und Verletzung der Normenkontrolle erreichen, denn das ist mit der Bundesverfassungsbeschwerde ausgeschlossen.
In der BRD bekommt man wegen Menschenrechtsverletzung kein Recht. gleichzeitig bekommt man keine Haftung und aufgrund der Normenkontrolle kann man sich auch nicht beschweren.
Freifahrtschein für alle Rechtsverdreher, wie geil, oder?
Wen wollen sie also verarschen, wenn ich das mal so salopp ausdrücken darf?
Ihr könnt machen was ihr wollt und das tut ihr auch mit größtem Recht, schiebt noch ein “ du kannst dich ja beschweren hinterher“ und wisst genau, dass alles nichts bringt.
Es ist eine reine Verteilung, wer sitzt wo, wer hat den längeren Atem, sitzt am längeren Hebel.
Und jegliches Geschreibe hin und her, ob dies oder dass geschrieben wird verursacht lediglich ein schallendes Gelächter auf Seiten der ehemaligen, mit Ideologien, von Träumen besetzten, ehemals rechtschaffende oder zumindest einstmals so denkende Jurastudenten, die sich jetzt den Oligarchen unterwerfen, nichts in Frage stellen, ihre eigenen Schäfchen ins Trockene bringen und sich Vorteile abgreifen, wann und wo immer es geht.
Herzlichen Glückwunsch zu so wenig Stolz und so viel verloren gegangenem Idealismus. Ich frage mich immer…. kann man sich selbst noch leiden oder ist man dumm genug, um diesen Wandel nicht zu bemerken? Wahrscheinlicher ist, dass jeder „Beamte“ dies weiß und aus Machtbesessenheit, Profitgier, der Einfachheit halber und weil es von „oben“ angeordnet ist, schlichtweg nur den bequemen Weg gehen möchte, am Abend zur Familie nach Hause möchte und eigentlich auch nur seinen Frieden will, aber nicht ohne mit einem Gefühl der Genugtuung, es heute dem dummen Bürger schön ordentlich reingedrückt zu haben.
Habe ich recht oder habe ich recht?
Nach §11 StGB ist nur der Amtsträger, der nach deutschem Recht Richter oder Beamter ist.
Beschlüsse gehören zur freiwilligen Gerichtsbarkeit.
Es gibt in der BRD nicht einen einzigen Amtsträger.
Weder Richter noch Staatsanwälte noch Beamte.
Der Unterschied zwischen Amtsträger und Dienstträger besteht darin, dass Amtsträger einen staatlich hoheitlichen Akt ausführen dürfen.
Dienstträger dürfen das nicht, daher die fehlende Unterschrift.
Nun?
Keine Einlassungen mehr auf das röm. Recht, dass es nicht mehr gibt aber trotzdem weiter angewendet wird.
Aus Diplomaten- Interviews:
Lieschen wird nie mehr „Sehr geehrter Amtsrichter M o s e r, Süleyman“ schreiben, sondern
„Sehr geehrte Frau Lieschen Müller, vertreten durch den Amtsrichter M o s e r, Süleyman“. Lieschen schreibt aus dem Indigenat heraus als jemand, der nicht Frau Lieschen Müller ist und die Einlassung ist vom Tisch.
Wenn Moser antwortet, -und er wird es tun-, hat e r sich eingelassen!
Ab sofort ist jegliche Einlassung vom Tisch!
Ihr könnt ab sofort schreiben und vortragen, was ihr wollt…, u n s e r e Einlassung in Mosers Jurisdiktion ist vom Tisch, wenn wir „Frau Lieschen Müller, vertreten durch Urkundsbeamten M o s e r, Süleyman“ anschreiben!
Dann nehmt ihr das Anschreiben, das ihr bekommen habt und kopiert es. Die Kopie dann so wie in der Vorlage nachfolgend streichen und dem Schreiben mit beilegen. Vorher aber zum Nachweis noch eine Kopie mit der Streichung erstellen.
Und hier die Anhänge in der PDF-Datei: 14–Was wirklich ist – die Realität heute
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