… alles andere ist Faschismus oder Inquisition.
Vorwort:
Das Corona nicht das ist, was viele glauben, steht nun außer Frage, bei den vielen Widersprüchen, die sich mittlerweile auch im Mainstream breitmachen. Es geht wie immer um Macht und Geld. Das Finanzsystem ist am Ende und die Schuldigen suchen einen Schuldigen, um von sich abzulenken, tja und was kommt da gerade Recht …. eine erfundene Pandemie.
Würden alle Menschen sich endlich mal zusammenrotten, statt ausrotten, wäre diese Pandemie längst Schnee von Gestern. Dazu braucht es nur die Niederlegung Eurer Masken, sagt doch einfach mal NEIN! Oder bleibt freiwillig daheim, für sagen wir 14 Tage – schwupps, kommt die Menschheit wieder zur Basis zurück, wir tauschen, helfen wieder untereinander und die dort oben, bekommen nichts davon ab, wie sie es gerne hätten. Wir sind das Volk das bestimmt und nicht irgendwelche Politmarionetten und Lobbielutscher!
Denkt doch mal drüber nach … ? Wäre eine Möglichkeit!
Nun zur Gesetzes-Enthüllung zu den Corona-Maßnahmen von meinem Erdenbruder Ronald verfasst. Lieben Dank für Deine unermüdliche und tiefe Recherche!
G e h l k e n, Ronald – Original
Telegram 18.11.2021
Neue harte Corona Maßnahmen
welche Rechtsgrundlagen gibt es für diese Maßnahmen wirklich?
Die Texte hierfür sind in der Historie der Rechtsgrundlagen zu finden, zu jedem Gesetzes-
Kurz- Text bezeichne ich hier jetzt die Nummer unter der alles zu finden ist. (00)
Der Staatsschlüssel der BRD lautet bei der UNO = 000 = Kein Staat. (9)
Der BUND und die Parteien:
Um es so kurz wie möglich zu machen, weder der BUND noch die Parteien verfügen über irgendeine rechtliche Grundlage für irgendwelche Gesetzgebungen.
Der BUND und die Parteien haben dies am 13 Januar 1994 selbst in den Gesetzesstand erhoben! (19)
Das MRG Nr. 53 hat volle Gültigkeit, was Kriegsrecht bedeutet!
Unter aktivem Kriegsrecht gibt es keine zivile Regierung, keine zivilen Parteien, keine zivilen Ämter und Behörden! – Urteil BGH 5 StR 97/99 – v. 21. April 1999
Alles unterliegt allein der militärischen Verwaltung!
Es gilt vorrangig, vor allen anderen Gesetzen in Deutschland die HLKO!
Ebenfalls gilt das Völkerrecht.
Die S.H.A.E.F. – Militärgesetzgebung hat die Deutschen nicht zu interessieren, SHAEF ist nichts weiter als die private Firma USA, die ihren Sitz im Vatikan- Staat Washington DC hat und vom Vatikan und den Juden Bänkstern kontrolliert wird. Die sind ausschließlich nur für den BUND zuständig, das Tochter- Unternehmen aus DC. Hier geht es nur um den Haftungsausschluss, weil der Vatikan und die Juden-Bänkster für alle Plünderungen seit 1949 haften!
Zusätzlich wurde dann das Urteil vom 25.07.2012 (30) erlassen, wodurch dem Deutschen Bundestag und der BUNDESregierung sämtliche Legitimationen bis rückwirkend 1956 völlig entzogen wurden! Auch eine Neueinsetzung ist nicht möglich, da es keine Legitimation dafür mehr gibt.
Alle Gesetze, Verordnungen und Verträge sind damit rückwirkend bis 1956 null und nichtig. 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11
Damit wurde dann auch gleichzeitig das MRG Nr. 53 (19) wieder aufgehoben, weil sie dieses nach dem 03.10.1990 nicht einmal mehr erlassen durften! Kein Gesetz, keine Verordnung, kein Vertrag hatte jemals Geltung oder Gültigkeit, es hat nie eine Legitimation für irgendetwas gegeben.
Nach Art. 133 GG war der BUND eine private Verwaltung und nichts weiter!
Somit bleiben nur noch die HLKO und das Völkerrecht!
Damit haben die Alliierten (Vatikan/Juden) das Deutsche Reich 1871 im Kriegsrecht (31 Juli 1914) unter Waffenstillstand 11 November 1918 bestätigt.
Ebenfalls wurde damit indirekt bestätigt, dass es weder eine Weimarer Republik noch einen Staat 3 Reich Adolf Hitler gegeben haben könnte.
Der Wert dieser Gesetzgebungen ist aufgrund eigener Gesetzgebung = Null.
Allein schon aufgrund der Bestätigung der HLKO auf deutschem Boden.
Deshalb werden die „Gesetze“ (Empfehlungen) auch an die Bundesländer weitergegeben.
Schauen wir uns die Rechtslage der Bundesländer einmal an!
Das größte Problem der Bundesländer, der Ämter und Behörden ist, sie sind alle nur dem Rundfunk- Staatsvertrag und dem Telemediengesetz beigetreten.
Dem Grundgesetz konnten sie nicht beitreten, das gibt es seit dem 29.09.1990 aufgrund der Streichung des Geltungsbereiches Artikel 23 nicht mehr. (Gestrichen am 17.07.1990)
Selbst wenn es das Grundgesetz noch gäbe, dürften sie nicht auf Bundesrechte zugreifen oder diese in Anwendung bringen, da ihnen die Legitimation dafür fehlt.
Dadurch haben die Bundesländer, Ämter- und Behörden nunmehr gar keine Rechtsgrundlagen, die sie anwenden könnten.
Das nächste Problem ist,
der Rundfunk- Staatsvertrag und das Telemediengesetz wurden mit dem Urteil
vom 25.07.2012 (30) 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11 ebenfalls aufgehoben und ist nicht einmal mehr existent.
Das größte Problem aber ist,
die HLKO hat volle Gültigkeit, das Völkerrecht hat volle Gültigkeit, die S.H.A.E.F. Gesetze haben für die Bundesländer, Ämter- und Behörden volle Gültigkeit! (19)
Somit begehen die Bundesländer, die Ämter- und Behörden seit mindestens 1956 ausschließlich nur Kriegsverbrechen!
Raub- und Plünderungen, Terrorismus, Menschenrechtsverbrechen, Kollaboration und jetzt noch die Beteiligung am Massenmord durch die Impfungen.
Wer gerne wissen möchte, was darauf steht, muss nur in den Militärgesetzen nachsehen.
Nichts Gutes, gar nichts Gutes!
Im Grunde genommen ist hiermit schon alles aufgeklärt, es gibt aber ungeheuer viele, die nach weiteren Beweisen schreien, weil sie das hier nicht glauben wollen.
Hier die weitere Beweisführung zur Rechtelosigkeit!
Das ein Rundfunk-Staatsvertrag, der mit einer privaten Verwaltung Art. 133 GG geschlossen wurde und ein Telemediengesetz das von dieser Verwaltung erlassen wurde, null und nichtig sind und keinerlei Rechtsgrundlagen schaffen können, sollte unstrittig sein, alle Bundesländer, Ämter- und Behörden handeln nur unter diesen Verträgen.
Um die Rechtelosigkeit dieser Bundesländer, Ämter- und Behörden öffentlich zu stellen, wurden nachfolgende Erklärungen durch den BUND dazu abgegeben.
Ich vermeide hier die Bezeichnungen Gesetze, weil es nie Gesetze waren.
Schon zum 1 Januar 1991 wurde den Bundesländern, Ämtern und Behörden der
- 795 BGB – Staatliche Inhaber Schuldverschreibung für das Inland entzogen. (15)
Das bedeutet, niemand durfte mehr einen Verwaltungsakt herausgeben.
Kein Steuerbescheid, kein OWiG, kein Bußgeld, kein Haftbefehl, nichts, gar nichts durfte mehr herausgegeben werden, weil nichts mehr versichert war.
Wer dennoch einen Verwaltungsakt herausgab haftete dafür privat und persönlich mit allem was er besitzt, einschließlich seinem Leben.
Mit dem 1. Januar 2000, (20)
wurde dann allen Mitarbeitern von Ämtern- und Behörden die Deutsche Staatsbürgerschaft nach StAG von 1934 in den Grenzen von 1937 Adolf Hitler, entzogen.
Wie bekannt ist, funktionierte die Besatzung des deutschen Reiches 1871 durch die Alliierten, nur über die erlogene Rechtsnachfolge des 3 Reiches unter Beihilfe der deutschen Bevölkerungen.
Die deutschen Mitarbeiter wurden so zu NS- Verbrechern und Besatzer gemacht. Dazu musste das 3 Reich nur in Bundesrepublik Deutschland umbenannt werden. Dadurch wird auch klar, warum der Verbrecher C. Adenauer 1950 über 50.000 ehemalige NS- Verwaltungsbeamte in der BRD eingestellt hat. Für die Firmen – Alliierte – war das 3 Reich noch existent, was sie dazu befugte, die Firma 3 Reich weiterhin besetzt zu halten.
Das bedeutet jetzt,
alle diese ehemaligen NS- Staatsbürger sind in die Staatenlosigkeit gefallen, weil sie ihre angeborene deutsche Staatsangehörigkeit Deutsches Reich 1871 mit Unterschrift auf ihrem Dienstvertrag freiwillig abgegeben haben.
(Aber es gibt eine Lösung zu diesem Problem!)
Dadurch kann niemand mehr irgendein „Amt“ ausüben!!!
Schon 1963 wurden alle Verwaltungsakte nichtig gestellt. (5)
(BVerfG 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963) – (BVerfGE 55, 100 bzw. 1BvR 668/04)
Es durften danach also noch nie Verwaltungsakte herausgegeben werden!
Ebenfalls durften die PERSONALausweise nie ausgestellt werden, ebenso wie die Eintragungen in die Meldehaft mit Datum vom 01 September 1939,
(Kriegsbeginn WK II) Geburtsurkunden usw., nichts durfte jemals ausgestellt werden!
Lt. Urteil vom 25.07.2012 sind alle PERSONALausweise und Eintragungen zur Meldehaft bis rückwirkend 1956 ungültig! (30)
Dadurch, dass das MRG Nr. 53, die HLKO und das Völkerrecht 1994 durch den Deutschen Bundestag in den Gesetzesstand erhoben worden sind, wurde das bestehende Kriegsrecht „gesetzlich“ bestätigt.
Somit begehen die Mitarbeiter der Schein- Ämter- und Behörden schwere Kriegsverbrechen.
Das wird von den Staatenlosen Schein- Beamten bis heute noch so praktiziert, sie machen durch vorsätzliche Falscheintragungen die Deutschen Reichsangehörigen Staatsbürger, durch vorsätzlichen Betrug und Identitätsdiebstahl zu NS- Bürgern, die es nicht gibt.
Auch erfinden sie zu Betrugszwecken immer neue Namensschreibungen!
Im System gab es nur eine Namensschreibung, – MUSTERMANN, MAX – Name, Vorname in großen Blockbuchstaben, das war die durch den Inhaber (Mensch) versicherte Rechtsperson, die Rechts- und Geschäftsfähig war. Jede andere Namensschreibung erfüllte den Straftatbestand des vorsätzlichen Betruges durch Identitätsdiebstahl. Jeder Verwaltungsakt ist ohnehin illegal und kriminell, Steuerbescheide, Strafbefehle, Bußgelder, OWiG usw. fallen unter den Straftatbestand des Obligationsbetruges.
Unter dem aktiven Kriegsrecht (19) sind das schwere Kriegsverbrechen. Auch zu all diesen kriminellen Machenschaften wurden für die Bundesländer, Ämter- und Behörden dann Gesetze erlassen.
BVerfGE 1 BvR 1677/15 vom 03.11.2015
Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig. Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
Das bedeutet jetzt,
da sie nicht dem Grundgesetz beigetreten sind, sondern nur dem Rundfunk- Staatsvertrag und dem Telemediengesetz, die es seit 1956 nicht mehr gibt, (30) dürfen sie nicht mehr auf das Grundgesetz und auf die unter dem Grundgesetz versicherten Gesetzesgrundlagen zurückgreifen um diese anzuwenden.
Um den unerlaubten Zugriff zu verhindern wurden die Bundes- Bereinigungsgesetze in den Jahren 2006, 2007 und 2010 erlassen. (21 – 23 – 25)
Es ist ihnen verboten, auf diese Gesetze, die Ausschließlich seit dem 03 Oktober 1990
nur dem Deutschen Reich von 1871 unterliegen, zuzugreifen.
Somit ist kein Richter mehr Prozessfähig, alle Urteile sind nichtig!
Ämter, Behörden, Städte und Gemeinden sind nicht mehr Geschäftsfähig.
Nicht einmal mehr ihre See- Handelsrechtlichen Verträge haben Geltung!
Alle sind nur noch Schuldfähig!
Sie können sich nur noch untereinander Verwaltungsakte zuschieben, als jur. PERSONEN, eben als Namen / tote Sachen.
Alle Verwaltungsakte die unter Verwendung und Missbrauch von Namensfälschungen erlassen werden, wie z. B. Herr / Frau oder Mustermann, Max / Max Mustermann usw. erfüllen den Straftatbestand des versuchten Obligationsbetruges durch Obligationsfälschung und Identitätsdiebstahl.
Der Herausgeber der gefälschten Obligation haftet privat und persönlich.
Bei einem, z. B. Haftbefehl zu einem Strafbefehl haften der Herausgeber und die Vollstrecker des Haftbefehls gemeinsam.
Ebenso z. B. bei Steuerbescheiden und Steuerpfändungen haftet der Herausgeber und die Bank als Vollstrecker gemeinsam.
Um diesen kriminellen Missbrauch einzudämmen wurde das nachfolgende Gesetz für die Bundesländer, Ämter- und Behörden erlassen.
2007 — Aufgrund des privaten Status der Unternehmen und der Vortäuschung öffentliches Recht auszuüben kommt es zur Durchgriffshaftung §§ 105 Abs. 1, § 128 HGB, sie haften persönlich mit ihrem gesamten Privatvermögen. (24)
Da es sich hier um den Missbrauch der juristischen Person durch privat erzeugte Strohmann- Scheingeschäfte § 117 BGB handelt, führt dies zum „Verlust der Haftungsbeschränkung“.
2007 gab der BGH das zur Durchgriffshaftung führende Konzept des Missbrauchs der Rechtsform auf und begründete die Existenzvernichtungshaftung des Gesellschafters allein mit § 826 BGB als eine besondere Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung.
Nicht versicherte „Strohmannfiguren“ stehen ausschließlich unter Haftung des jeweiligen Anwenders mit Durchgriffshaftung über dessen Juristische Obligation auf den Inhaber dieser [19/III GG].
Ich nehme es hier mit dem britischen Politiker Nigel Farage, der vor ca. 2 Jahren im EU- Parlament an die „Deutschen“ (Juden) Politiker gerichtet sagte, – Ihr seid ja nicht einmal eine richtige Regierung, wenn die Deutschen erfahren wer ihr seid und was ihr mit ihnen macht, – sie werden euch hängen – und recht geschieht euch damit.
Aufgrund des Urteils vom 25.07.2012 (30+(19)) sind wir auch keine EU- Mitglieder, der 2 + 4 Vertrag, alles ist null und nichtig, nicht einmal UNO- Mitglied sind wir, waren wir auch nie, wir können uns ja nicht selbst den Krieg erklären, zumal wir uns immer noch im Krieg befinden! (Waffenstillstand 1918)
Das System hat sich ohnehin schon selbst als illegal dargestellt,
durch die 1994 (19) in den Gesetzesstand erhobene HLKO und das Völkerrecht, sowie durch alle anderen Urteile des BVerfG. auch, wurde die Illegalität des BRD- Systems bestätigt.
Diese Mitarbeiter von Ämtern- und Behörden kommen generell vor ein Kriegsgericht, bis in die unterste Ebene, die Plünderungen, die Besatzung des Reiches, die Kollaboration mit dem Feind, (Juden und Vatikan) sind das kleinere Problem, das Hauptproblem ist ihre Beihilfe zum Genozid des deutschen Volkes!
Hier läuft zum 2-mal ein Holocaust gegen das deutsche Volk, ohne die Beihilfe dieser vielen kleinen Mitarbeiter wäre der Holocaust unmöglich gewesen!
In den Geschichtsbüchern wird dieser 2te Holocaust als CORONA- PLANdemie eingehen.
Diese Mitarbeiter unterliegen keinem Gesetz, keiner Verfassung, sie handeln recht- und gesetzlos in reiner Willkür, sie dürfen nicht einmal auf irgendwelche Gesetze zugreifen, das ist ihnen durch die Bundes- Gesetzgebung verboten, sie haften generell privat und persönlich!
Hier handelt es sich um keine Kavaliersdelikte, hier geht es um Kriegsverbrechen!!!
Kriegsverbrechen, die der BUND selbst bestätigt hat.
Diese Gesetzgebungen des BUNDes für die Bundesländer, Ämter- und Behörden besagen ganz eindeutig, dass wir hier im
Deutschen Reich von 1871 leben und unter aktivem Kriegsrecht stehen.
Ebenfalls besagen die Gesetzgebungen,
dass es weder Bundesländer noch Ämter oder Behörden hier gibt,
was unter aktivem Kriegsrecht auch nicht möglich ist!
Private, kriminelle Firmen mit ihren Mitarbeitern halten das Reich als Besatzer für die Juden und den Vatikan handlungsunfähig.
Es gibt hier lediglich nur noch kriminelle Organisationen ohne
jegliche Rechtsgrundlagen, die sich durch Raub und Plünderungen
persönlich bereichern.
Niemand ist hier berechtigt, irgendwelche
Corona Maßnahmen anzuordnen oder durchzusetzen.
Hier geht es jetzt um vorsätzlichen Genozid am deutschen Volk.
Auch alle anderen Menschen der UNO- Mitgliedsstaaten sollten einmal in die öffentlichen Archive ihrer angeblichen Verfassungsgerichte und Parlamente schauen, mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit werden sie dort fündig werden.
Alle UNO- Mitgliedsstaaten stehen unter aktivem Kriegsrecht!!!
Seit ihrem Beitritt zur UNO.
Wenn es alte Staaten sind wie Schweden, Holland, Österreich usw., die 1907 ebenfalls der HLKO beigetreten sind, gilt auch bei ihnen das Kriegsrecht unter militärischer Verwaltung.
Die weiße Rasse soll beseitigt werden!
Das ist keine Verschwörungstheorie, kein Spaß, das ist tödlicher Ernst!
Das deutsche Volk ist bis zur völligen Verdummung indoktriniert worden, dass sie nicht einmal mehr bemerken, dass ihnen niemals irgendwelche Spielregeln (Rechte) zugestanden hatten, dass ihr gesamtes Dienstleben aus kriminellen Machenschaften bestand, für die sie eines Tages die Verantwortung übernehmen müssen.
Sie haften privat und persönlich für alles, bis rückwirkend 1956!
Punkt 5.
1963 BVerfGE – Nichtige Verwaltungsakte:
Auf Grund der fehlenden Staatlichkeit verfügen die Behörden der BRD nicht über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaften werden von einem Staat verliehen.
Nur bei Vorliegen dieser staatlich-hoheitlichen Gebietskörperschaftsrechte dürfen Verwaltungsakte gegen den Bürger ausgelöst werden.
(BVerfG 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963) – (BVerfGE 55, 100 bzw. 1BvR 668/04)
Keine Steuerforderung, kein Gerichtsurteil, kein Bußgeld, nichts, gar nichts hat irgendeine Gültigkeit, der Aussteller eines Verwaltungsaktes haftet für jeden Verwaltungsakt privat und persönlich, weiterhin ist er in jeder Hinsicht Schadensersatzpflichtig.
Punkt 9.
1983 BVerfGE – die BRD hat kein Staatsgebiet:
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem
Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83 von 1987 und Anfrage 2015
Deutscher Bundestag Auswärtiges Amt/Antwort vom – 30.06.2015.
Wo kein Staatsgebiet vorhanden ist, kann es auch kein Staats- Volk geben, somit kann auch keine Staatsgewalt ausgeübt werden.
Punkt 15.
1991 (01. Jan) Streichung des § 795 BGB – Staatliche Inhaber Schuldverschreibung.
(1) Im Inland ausgestellte Schuldverschreibungen auf den Inhaber, in denen die Zahlung einer bestimmten Geldsumme versprochen wird, dürfen nur mit staatlicher Genehmigung in den Verkehr gebracht werden, soweit nicht Ausnahmen zugelassen sind.
Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
(2) Eine ohne die erforderliche staatliche Genehmigung in den Verkehr gelangte Schuldverschreibung ist nichtig; der Aussteller hat dem Inhaber den durch die Ausgabe verursachten Schaden zu ersetzen.
Jede Schuldverschreibung auf den Inhaber, muss von den Mitarbeitern der Schein- Behörden und Ämter in voller Höhe zuzüglich Zinsen und Schadensersatz unter privater Haftung ersetzt werden.
Nichts ist mehr versichert, alle Mitarbeiter handeln unter persönlicher, privater Haftung!!!
Punkt 19.
1999 Das Militärregierungsgesetz Nr. 53 (MRG Nr. 53) hat bis heute Gültigkeit (siehe Urteil BGH 5 StR 97/99 – v. 21. April 1999 (LG Berlin))
Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung (HLKO) mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland.
Dieses Übereinkommen wurde durch Annahme des Bundestages mit Zustimmung
des Bundesrates am 13. Januar 1994 in den Gesetzesstand erhoben.
Laut geltender Art. 46 der „HLKO“ – Haager Landkriegsordnung: “
Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden“.
Laut geltender Art. 47 der „HLKO“ – Haager Landkriegsordnung: “
Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt“
Somit steht die Bundesrepublik Deutschland / Deutschland (UNO Eintrag) bis zum heutigen Tag unter militärischer Verwaltung, staatliche Ämter und Behörden sind eingefroren bzw. können nicht existent sein. Richter / Staatsanwälte / Rechtsanwälte usw. benötigen eine Zulassung der Militärverwaltung.
Punkt 20.
- Januar 2000 Die Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 85, verk. am 06.02.1934) unter § 1 unter (1 und 2) gab es nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit). Durch Bundesgesetzblatt Jahrgang 1999 Teil I Nr. 38, ausgegeben zu Bonn am 23. Juli 1999 wird diese Verordnung (5) außer Kraft gesetzt und tritt am 1. Januar 2000 in Kraft.
Alle Mitarbeiter dieser illegal betriebenen Ämter und Behörden, haben damit ihre Staatsangehörigkeit verloren und sind für ihren Dienst nicht mehr geeignet.
Ohne Staatsangehörigkeit kann niemand ein Amt ausüben!
Punkt 21.
- Das 1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des Bundes- Justizministeriums vom 19. April 2006 – BGBl. I, S. 866
wurde am 24 April 2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 – 2006 bekanntgegeben worden und trat am 25 April 2006 in Kraft.
Aufgehoben
wurde das Bürgerliche Gesetzbuch, (BGB)
das Strafgesetzbuch, (StGB) das
Gerichts- Verfassungsgesetz, (GVG) die
Zivil- Prozess- Ordnung, (ZPO)
die Straf- Prozess- Ordnung, (StPO)
Punkt 23.
- 2007. Mit dem Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurden am
23 November 2007 – BGBl. I, S. 2614 Nr. 59 dann die
Abgaben- Ordnung 1977, (AO 77)
das Umsatzsteuergesetz, (UstG)
das Einkommensteuergesetz, (EStG)
die Finanzgerichts- Ordnung, (FGO)
das Ordnungswidrigkeiten Gesetz, (OWiG)
und weitere mit Rechtskraft vom 30 November 2007 aufgehoben und gelöscht.
Natürlich hat die Bundesregierung neue Steuergesetze erlassen, die aber nur für das UNO- Mitglied – DEUTSCHLAND – Gültigkeit haben. Also für die Firma ohne Staatsgebiet und Staatsvolk, (Pkt. 7) die privat und persönlich haftenden Schein- Beamten fühlen sich aber angesprochen, rauben und plündern unter persönlicher Haftung was das Zeug hält. Einer versucht den Anderen in der Hoffnung auf eine Beförderung zu übertrumpfen mit seinen Raubzügen. Das Einzige was sie aber wirklich bekommen werden, sie werden alles verlieren, auch ihre Nachkommen werden bis in die 4/5 Generation zahlen müssen und dann kommt der Strick.
Kriegsverbrechen werden immer noch hart bestraft!
Punkt 24.
2007 — Aufgrund des privaten Status der Unternehmen und der Vortäuschung öffentliches Recht auszuüben kommt es zur Durchgriffshaftung §§ 105 Abs. 1, § 128 HGB, sie haften persönlich mit ihrem gesamten Privatvermögen.
Da es sich hier um den Missbrauch der juristischen Person durch privat erzeugte Strohmann- Scheingeschäfte § 117 BGB handelt, führt dies zum „Verlust der Haftungsbeschränkung“.
2007 gab der BGH das zur Durchgriffshaftung führende Konzept des Missbrauchs der Rechtsform auf und begründete die Existenzvernichtungshaftung des Gesellschafters allein mit § 826 BGB als eine besondere Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung.
Nicht versicherte „Strohmannfiguren“ stehen ausschließlich unter Haftung des jeweiligen Anwenders mit Durchgriffshaftung über dessen Juristische Obligation auf den Inhaber dieser [19/III GG].
Das bedeutet nichts anderes, als dass hier seit 2007 hart gegen die jur. PERSONEN, die sich als angebliche staatliche Beamte ausgeben um über den Obligationsbetrug mit dem Namen, (Erzeugung von Strohmännern) staatshoheitliche Amtshandlungen auszuüben, vorgegangen wird.
Das trifft auf jeden einzelnen dieser rd. 5-6 Millionen Mitarbeiter zu.
Punkt 25.
- Bundes- Bereinigungsgesetz 2010
Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 63, ausgegeben zu Bonn am 14. Dezember 2010
Hiermit wurden die gesamten restlichen Rechtslagen aufgehoben.
Zum Beispiel auch das Sozial- Versicherungsgesetz.
Artikel 108
Aufhebung des Gesetzes über die Sozialversicherung
(VIII-25, VIII-34, VIII-35, X-33, X-35, X-2, X-5)
Das Gesetz über die Sozialversicherung vom 28. Juni 1990 (GBl. I Nr. 38 S. 486), das zuletzt durch das Gesetz vom 25. Juli 1991 (BGBl. I S. 1606) geändert worden ist, wird aufgehoben.
Es gibt kein Gesetz und keine Verordnung mehr, die angewendet werden könnte.
Alles ist nur noch privat und kriminell.
Punkt 30.
Aber auch das jüdische Betrugssystem auf deutschem Boden musste beendet werden!
– Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012:
BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig.
Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten.
Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.
| – BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
– Neues Wahlgesetz nichtig – Altes Wahlgesetz nichtig – Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen – Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung |
Hiermit wurden der Bundesrepublik Deutschland jegliche Rechte auf Steuern, Jurisdiktion, Gesetzgebungen usw. usw. völlig entzogen. Dies erfolgte aber bereits schon mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010, die von den Alliierten erlassen worden sind.
Die dummgeschulten Mitarbeiter der deutschen Scheinbehörden (private Firmen) machen aber mit ihren kriminellen Machenschaften weiter wie bisher! Daran stört sich auch niemand, alle sind aus der Haftung raus, die Mitarbeiter der Schein- Ämter- und Behörden haften für alles persönlich und privat.
Alles bis rückwirkend 1956 ist null und nichtig, somit haften die Mitarbeiter der Schein- Ämter und Behörden schon seit 1956 für ihre begangenen Straftaten.
Es gibt weder eine Regierung noch einen deutschen Bundestag, geschweige denn, Ämter und Behörden, die irgendeine Macht über das deutsche Volk ausüben könnte oder dürfte.
Punkt 32.
Damit aber auch die ganz begriffsstutzigen dies begreifen, hat das BVerfG. 2015 ein weiteres Urteil erlassen.
Weiterhin wird auf das Urteil des BVerfGE 1 BvR 1677/15 vom 03.11.2015 hingewiesen:
Die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts ist grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentliche Aufgaben wahrnimmt!
Gleiches gilt für juristische Personen des Privatrechts, die von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden. Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig.
Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
Für jede Handlung haften die Handelnden persönlich und privat!!!
Wir haben es hier also ausschließlich nur mit jur. PERSONEN zu tun, nach diesem
Urteil sind diese PERSONEN völlig handlungsunfähig.
Das zeigt auch schon der Dienstausweis der Mitarbeiter mit der Namensschreibung, z. B. Fred Feuerstein = im BRiD System nicht existent und somit unversichert und privat haftend. – S. Pkt. 26
Nur ein FRED FEUERSTEIN wäre im System existent und versichert.
Die Ausübung von hoheitlichen Rechten und Befugnissen ist weder möglich noch erlaubt, jeder Verwaltungsakt, jeder Vollzug unterliegt einer privaten Straftat.
Wie bereits unter Punkt 30. beschrieben.
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